Vorweggenommene Erbfolge: Steueroptimierung durch Vorbehaltsnießbrauch

Bere­its zu Lebzeit­en beste­ht in Fam­i­lien die Absicht, Ver­mö­gen frühzeit­ig auf die nach­fol­gende Gen­er­a­tion zu über­tra­gen. Dabei soll die über­tra­gende Gen­er­a­tion — in der Regel die Eltern — wirtschaftlich abgesichert wer­den. Dies wird in der­ar­ti­gen Kon­stel­la­tio­nen meist durch die Vere­in­barung eines Nießbrauchrechts erreicht. 

Steueroptimierung durch Vorbehaltsnießbrauch

Vorweggenommene Erbfolge

Die Vere­in­barung eines Nutzungsrechts, soll der über­tra­ge­nen Gen­er­a­tion die Erträge des über­tra­ge­nen Ver­mö­gens weit­er­hin zuste­hen. Aus Erb­schaftss­teuer­lich­er­sicht min­dert das Nutzungsrecht die Bemes­sungs­grund­lage für die Schenkung­s­teuer. So kön­nen Frei­be­träge mehrfach genutzt wer­den, wenn die Schenkung und der Erb­fall länger als 10 Jahre auseinanderliegen.

Bei ein­er solchen Gestal­tung steigt der Kap­i­tal­w­ert des Nutzungsrechts und somit auch der schenkungss­teuer­liche Vorteil, je jünger der Über­tra­gende ist. Mit ver­ster­ben des Nutzungs­berechtigten erlis­cht der Nießbrauch, dies führt zu kein­er Steuerko­r­rek­tur. Somit bleibt die bei Vere­in­barung des Nießbrauchs vorgenommene Min­derung der Steuer durch das Nutzungsrecht regelmäßig erhalten.

Einkom­menss­teuer­lich kön­nen sich durch die Zurech­nung von Mietein­nah­men aus ein­er über­tra­ge­nen Immo­bilie bei dem Über­tra­ge­nen steuer­liche Vorteile ergeben, wenn der per­sön­liche Einkom­men­steuer­satz des Über­tra­ge­nen niedriger ist als er Steuer­satz des Übernehmers.

Beispiel: Ein 67 Jahre alter Vater überträgt eine seit 15 Jahre in seinem Eigen­tum ste­hende ver­mi­etete Woh­nung an seine Tochter. Der Vater behält sich ein lebenslanges Nutzungsrecht an dem Gebäude vor, nach­dem ihm die laufend­en Mietein­nah­men an der Woh­nung zustehen.

Maßge­blich­er Steuer­w­ert Gebäude 1.000.000,00 Euro
Der Jahreswert der Nutzung ist niedriger als die Mieteinkün­fte und beträgt gem. § 16 BewG 54.000,00 Euro
Kap­i­tal­w­ert der lebenslänglichen Nutzung Immobillienquote ./. 680.000,00 Euro
Schenkungss­teurliche Bemessungsgrundlage 320.000,00 Euro
Per­sön­lich­er Frei­be­trag (§ 16 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG 400.000,00 Euro
Steuer  0,00 Euro
Ohne Vere­in­barung eines Nießbrauchs: (1.000.000,00 Euro ./. 400.000,00 Euro) x 15 % 90.000,00 Euro
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