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Hofzugehörigkeit im Erbrecht: Rechtliche Expertise für Ihren reibungslosen Übergang

Erhal­ten Sie rechtliche Gewis­sheit über die klare Zuge­hörigkeit von Bestandteilen zu Ihrem Hof — eine solide Grund­lage für Ihren land­wirtschaftlichen Betrieb.

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Ihr Fachanwalt für Erbrecht Die Hofzugehörigkeit

Wenn es um das The­ma Hofzuge­hörigkeit geht, sind wir Ihre ver­lässlichen Part­ner. Unser Exper­ten­team ste­ht Ihnen zur Seite, um die wichtige Frage zu klären: Gehören Flächen, Kon­ten oder Zube­hör zum Hof oder zum soge­nan­nten Hoffreienvermögen?

Eine klare und rechtlich fundierte Unter­schei­dung zwis­chen Hofzuge­hörigkeit und Hof­freien­ver­mö­gen ist von entschei­den­der Bedeu­tung, um Erb­stre­it­igkeit­en zu vermeiden

und eine gerechte Verteilung des Ver­mö­gens gemäß den tes­ta­men­tarischen Wün­schen zu gewährleis­ten. Unser Fachan­walt für Erbrecht hat das nötige Know-how und die Erfahrung, um Ihnen bei der Lösung dieses kom­plex­en Prob­lems zu helfen.

Hofzugehörigkeit

Zugehörigkeit von Länderein

Haben Sie Fra­gen zur Hofzuge­hörigkeit land­wirtschaftlich­er Flächen? Wir sind hier, um Ihnen Klarheit zu ver­schaf­fen! Als führen­der Experte für Erbrecht und Hofzuge­hörigkeit bieten wir Ihnen eine pro­fes­sionelle und zuver­läs­sige Beratung.

In der Regel gehören Län­dereien zum Hof, ins­beson­dere wenn sie von der Hof­stelle aus bewirtschaftet wer­den. Doch was ist, wenn land­wirtschaftliche Flächen außer­halb des Grund­buchs des Hofs vorhan­den sind? Genau hier set­zen wir an. Unsere Fachan­wälte für Erbrecht unter­stützen Sie bei der Klärung dieser Frage im Rah­men eines Feststellungsverfahrens.

Unsere Experten ken­nen die rechtlichen Fein­heit­en und Bes­tim­mungen rund um die Hofzuge­hörigkeit. Durch eine gründliche Analyse und Prü­fung der rel­e­van­ten Unter­la­gen ermit­teln wir, ob diese Flächen tat­säch­lich zum Hof gehören oder sep­a­rat betra­chtet wer­den müssen. Unser Ziel ist es, Ihnen eine fundierte Ein­schätzung zu liefern und Ihnen bei der Durch­set­zung Ihrer Rechte zu helfen.

Ver­lassen Sie sich auf unsere langjährige Erfahrung und unser umfan­gre­ich­es Fach­wis­sen. Wir ver­ste­hen die Kom­plex­ität dieses The­mas und wis­sen, dass eine genaue Abgren­zung der Hofzuge­hörigkeit von großer Bedeu­tung ist, um mögliche Erb­stre­it­igkeit­en zu vermeiden.

Kon­tak­tieren Sie uns noch heute, um einen Ter­min zu vere­in­baren. Unsere Fachan­wälte ste­hen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite und begleit­en Sie durch den gesamten Prozess. Wir sind bestrebt, Ihnen eine maßgeschnei­derte Lösung anzu­bi­eten, die Ihren indi­vidu­ellen Bedürfnis­sen und rechtlichen Anforderun­gen entspricht.

Sich­ern Sie sich jet­zt pro­fes­sionelle Unter­stützung bei der Klärung der Hofzuge­hörigkeit land­wirtschaftlich­er Flächen. Ver­trauen Sie auf unsere Exper­tise und lassen Sie uns gemein­sam die beste Lösung für Ihr Anliegen finden.

Geldmittel als Hofzubehör

Wenn es um die Hofzuge­hörigkeit finanzieller Mit­tel geht, sind wir Ihr kom­pe­ten­ter Part­ner. Unsere Experten unter­stützen Sie bei der Klärung der Frage, ob diese Mit­tel als Hofzube­hör gel­ten oder zum hof­freien Ver­mö­gen zählen.

In der Prax­is stellt sich oft die Frage, ob vorhan­dene finanzielle Mit­tel dem Hof zuge­hörig sind oder zum hof­freien Ver­mö­gen gezählt wer­den müssen. Diese Unter­schei­dung ist von großer Bedeu­tung, da sie Ein­fluss auf die Verteilung des Erbes hat. Unsere Fachan­wälte für Erbrecht sind mit den rechtlichen Fein­heit­en ver­traut und ste­hen Ihnen mit ihrem Fach­wis­sen zur Seite.

Es ist wichtig zu beacht­en, dass nicht alle Betriebe ein sep­a­rates Betrieb­skon­to haben. In der Regel wer­den pri­vate Aus­gaben vom gle­ichen Kon­to getätigt, von dem auch die Betrieb­smit­tel bezahlt wer­den. Unsere Experten wis­sen um diese Beson­der­heit­en und berück­sichti­gen sie bei der Beurteilung der Hofzuge­hörigkeit finanzieller Mittel.

Nur die Mit­tel, die für die Bewirtschaf­tung des Betriebs für ein Wirtschaft­s­jahr erforder­lich sind, gehören zum Hof. Wir analysieren Ihre indi­vidu­elle Sit­u­a­tion sorgfältig und helfen Ihnen dabei, eine klare Abgren­zung vorzunehmen. Unser Ziel ist es, Ihre Inter­essen zu schützen und eine gerechte Verteilung des Erbes gemäß den geset­zlichen Bes­tim­mungen zu gewährleisten.

Ver­trauen Sie unser­er Erfahrung und Exper­tise im Bere­ich des Erbrechts. Kon­tak­tieren Sie uns noch heute, um einen Ter­min zu vere­in­baren. Unsere Fachan­wälte ste­hen Ihnen zur Seite und unter­stützen Sie dabei, die Hofzuge­hörigkeit finanzieller Mit­tel zu klären. Wir bieten Ihnen eine maßgeschnei­derte Beratung, um Ihre Rechte zu wahren und eine rei­bungslose Abwick­lung zu gewährleisten.

Lassen Sie uns gemein­sam die best­mögliche Lösung für Ihr Anliegen find­en. Ihr Fachan­walt für Erbrecht ist bere­it, Ihnen zu helfen und Sie durch den gesamten Prozess zu begleiten.

Bodenschätze

Wenn es um die Hofzuge­hörigkeit von Abbau­recht­en geht, sind wir Ihre ver­lässlichen Part­ner. Unsere Experten ste­hen Ihnen zur Seite, um die wichtige Frage zu klären, ob öl oder andere Boden­schätze sowie der Förderzins zum Hof gehören oder nicht.

Es ist wichtig zu ver­ste­hen, dass in der Tiefe eines Hof­grund­stücks vorhan­dene Boden­schätze wie Öl und andere wertvolle Ressourcen nicht automa­tisch zum Hofzube­hör gehören. Das Recht auf Abbau dieser Boden­schätze oder auf den Förderzins ste­ht grund­sät­zlich allen Miter­ben zu. Der Hoferbe allein kann diese Rechte nur dann beanspruchen, wenn der Erblass­er dies aus­drück­lich ange­ord­net hat oder wenn der Hof­nach­fol­ger diese Rechte beispiel­sweise ver­traglich über­tra­gen bekom­men hat.

Unser Fachan­walt für Erbrecht ken­nt die spez­i­fis­chen rechtlichen Bes­tim­mungen und unter­stützt Sie bei der Klärung der Hofzuge­hörigkeit von Abbau­recht­en. Wir analysieren sorgfältig Ihre indi­vidu­elle Sit­u­a­tion und helfen Ihnen, Ihre Ansprüche zu ver­ste­hen und durchzusetzen.

Unser Ziel ist es, Ihnen eine fundierte Rechts­ber­atung zu bieten und Ihre Inter­essen zu wahren. Wir ste­hen Ihnen zur Seite, um sicherzustellen, dass Ihre Rechte als Miterbe oder Hoferbe geschützt wer­den. Ob es um die Ausle­gung des let­zten Wil­lens des Erblassers geht oder um die Über­tra­gung von Recht­en auf den Hof­nach­fol­ger — wir unter­stützen Sie mit unser­er Erfahrung und unserem Fachwissen.

Kon­tak­tieren Sie uns noch heute, um einen Ter­min zu vere­in­baren. Unser Fachan­walt für Erbrecht wird Ihnen bei der Klärung der Hofzuge­hörigkeit von Abbau­recht­en helfen und Ihnen eine maßgeschnei­derte Lösung bieten. Ver­trauen Sie unser­er Exper­tise und lassen Sie uns gemein­sam Ihre Ansprüche durchsetzen.

Ihr Fachan­walt für Erbrecht begleit­et Sie pro­fes­sionell durch den gesamten Prozess und sorgt dafür, dass Ihre Rechte gewahrt bleiben. Nutzen Sie unsere Erfahrung und Exper­tise, um eine gerechte Verteilung des Erbes gemäß den tes­ta­men­tarischen Ver­fü­gun­gen zu erreichen.

Beendigung der Zubehöreigenschaft

Wenn es um die Beendi­gung der Hofzuge­hörigkeit von Zube­hör geht, sind wir Ihre ver­lässlichen Ansprech­part­ner. Unsere Experten unter­stützen Sie bei der Klärung dieses wichti­gen Themas.

Es ist wichtig zu wis­sen, dass die Zube­höreigen­schaft endet, wenn der Hofeigen­tümer den zuge­höri­gen Gegen­stand veräußert und somit das Eigen­tum daran ver­liert. Gle­ich­es gilt, wenn der Gegen­stand dauer­haft vom land­wirtschaftlichen Betrieb ent­fer­nt wird und nicht mehr in die Hof­be­wirtschaf­tung ein­be­zo­gen wer­den kann.

Unser Fachan­walt für Erbrecht ken­nt die rechtlichen Bes­tim­mungen und unter­stützt Sie dabei, die Beendi­gung der Hofzuge­hörigkeit von Zube­hör zu klären. Wir analysieren Ihre indi­vidu­elle Sit­u­a­tion gründlich und helfen Ihnen dabei, Ihre Rechte zu ver­ste­hen und durchzusetzen.

Unser Ziel ist es, Ihnen eine fundierte Rechts­ber­atung zu bieten und Ihre Inter­essen zu wahren. Ob es darum geht, den Verkauf eines Zube­hörge­gen­stands rechtlich abzuwick­eln oder die dauer­hafte Ent­fer­nung eines Gegen­stands aus dem land­wirtschaftlichen Betrieb zu behan­deln — wir ste­hen Ihnen zur Seite.

Kon­tak­tieren Sie uns noch heute, um einen Ter­min zu vere­in­baren. Unser Fachan­walt für Erbrecht wird Ihnen bei der Klärung der Beendi­gung der Hofzuge­hörigkeit von Zube­hör helfen und Ihnen eine maßgeschnei­derte Lösung bieten. Ver­trauen Sie unser­er Exper­tise und lassen Sie uns gemein­sam Ihre Ansprüche durchsetzen.

Ihr Fachan­walt für Erbrecht begleit­et Sie pro­fes­sionell durch den gesamten Prozess und sorgt dafür, dass Ihre Rechte gewahrt bleiben. Nutzen Sie unsere Erfahrung und Exper­tise, um eine klare Abgren­zung der Hofzuge­hörigkeit von Zube­hör zu erre­ichen und eine gerechte Verteilung des Erbes gemäß den tes­ta­men­tarischen Ver­fü­gun­gen zu gewährleisten.

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Lassen Sie sich umfassend von uns beraten

Ihr Ansprech­part­ner

Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll, LL.M. Fachanwalt für Agrarrecht, Fachanwalt für Erbrecht u. zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)

Die Hofzuge­hörigkeit ist ein wichtiger rechtlich­er Sta­tus für land­wirtschaftliche Betriebe, der mit speziellen Recht­en und Pflicht­en ver­bun­den ist. Als spezial­isiert­er Fachan­walt für land­wirtschaftlich­es Erbrecht informieren wir Sie umfassend über die Bedeu­tung der Hofzuge­hörigkeit und unter­stützen Sie bei allen rechtlichen Fra­gen rund um Ihren land­wirtschaftlichen Betrieb.

Die Hofzuge­hörigkeit kann für land­wirtschaftliche Betriebe eine her­aus­ra­gende Bedeu­tung haben. Sie bringt spezielle Rechte und Pflicht­en mit sich, die es zu beacht­en gilt, um den Sta­tus zu wahren.

Die Sicher­heit und Zukun­ft Ihres land­wirtschaftlichen Betriebs liegt uns am Herzen. Vere­in­baren Sie noch heute einen Beratung­ster­min, um von unser­er Exper­tise im Bere­ich der Hofzuge­hörigkeit zu prof­i­tieren. Gemein­sam set­zen wir uns dafür ein, Ihren beson­deren Sta­tus zu wahren und Ihren land­wirtschaftlichen Betrieb rechtlich abzusichern. 

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Antworten auf Fra­gen zur Hofzugehörigkeit

Unter welchen Umständen können Flächen ihre Hofzugehörigkeit verlieren und zum hoffreien Vermögen zählen?

Flächen kön­nen unter ver­schiede­nen Umstän­den ihre Hofzuge­hörigkeit ver­lieren und zum hof­freien Ver­mö­gen zählen. Hier sind einige mögliche Situationen:

  1. Veräußerung: Wenn der Hofeigen­tümer die Flächen verkauft und das Eigen­tum daran aufgibt, ver­lieren sie ihre Hofzuge­hörigkeit und wer­den Teil des hof­freien Vermögens.

  2. Abtren­nung: Wenn Flächen dauer­haft vom land­wirtschaftlichen Betrieb getren­nt wer­den und nicht mehr in die Hof­be­wirtschaf­tung ein­be­zo­gen wer­den kön­nen, kön­nen sie ihre Hofzuge­hörigkeit verlieren.

  3. Son­der­regelun­gen im Tes­ta­ment: Der Erblass­er kann in seinem Tes­ta­ment spez­i­fis­che Anord­nun­gen tre­f­fen, die bes­tim­men, dass bes­timmte Flächen nicht zum Hof gehören, son­dern zum hof­freien Ver­mö­gen zählen.

  4. Ver­tragliche Vere­in­barun­gen: Es ist möglich, dass der Hof­nach­fol­ger oder andere Beteiligte sich ver­traglich darauf eini­gen, dass bes­timmte Flächen nicht mehr zum Hof gehören und stattdessen dem hof­freien Ver­mö­gen zugerech­net werden.

Es ist wichtig, die indi­vidu­ellen Umstände und rechtlichen Bes­tim­mungen im Einzelfall zu berück­sichti­gen. Ein erfahren­er Fachan­walt für Erbrecht kann bei der Klärung der Hofzuge­hörigkeit von Flächen umfassend berat­en und die rechtlichen Schritte erk­lären, die erforder­lich sind, um eine klare Abgren­zung zu gewährleisten.

Welche rechtlichen Konsequenzen ergeben sich, wenn Flächen, finanzielle Mittel oder Zubehör ihre Hofzugehörigkeit verlieren und zum hoffreien Vermögen werden?

Wenn Flächen, finanzielle Mit­tel oder Zube­hör ihre Hofzuge­hörigkeit ver­lieren und zum hof­freien Ver­mö­gen wer­den, ergeben sich ver­schiedene rechtliche Konsequenzen:

  1. Verteilung des Erbes: Die betr­e­f­fend­en Ver­mö­genswerte wer­den nicht mehr als Teil des hofzuge­höri­gen Ver­mö­gens betra­chtet und kön­nen daher anders behan­delt wer­den. Dies kann Auswirkun­gen auf die Verteilung des Erbes haben, da das hof­freie Ver­mö­gen möglicher­weise anderen Verteilungsregeln unterliegt.

  2. Ansprüche der Miter­ben: Miter­ben kön­nen Ansprüche auf das hof­freie Ver­mö­gen gel­tend machen, wenn es um die Aufteilung des Erbes geht. Es ist wichtig zu klären, welche Rechte und Ansprüche den einzel­nen Miter­ben zustehen.

  3. Steuer­liche Kon­se­quen­zen: Die Änderung der Hofzuge­hörigkeit von Ver­mö­genswerten kann auch steuer­liche Auswirkun­gen haben. Es kön­nen ver­schiedene Steuern, wie etwa Erb­schaftss­teuern oder Grund­s­teuern, betrof­fen sein. Eine sorgfältige Prü­fung der steuer­lichen Imp­lika­tio­nen ist ratsam.

  4. Ver­fü­gungsrechte: Wenn Ver­mö­genswerte nicht mehr zum Hof gehören, kann dies auch Auswirkun­gen auf die Ver­fü­gungsrechte haben. Einzelne Miter­ben oder der Hof­nach­fol­ger kön­nen möglicher­weise nicht mehr über diese Ver­mö­genswerte ver­fü­gen, es sei denn, es liegen spez­i­fis­che tes­ta­men­tarische Anord­nun­gen oder ver­tragliche Vere­in­barun­gen vor.

Es ist wichtig, die rechtlichen Kon­se­quen­zen im Zusam­men­hang mit der Beendi­gung der Hofzuge­hörigkeit von Ver­mö­genswerten zu ver­ste­hen. Ein Fachan­walt für Erbrecht kann Sie umfassend über Ihre spez­i­fis­che Sit­u­a­tion informieren und Ihnen helfen, die rechtlichen Schritte zu unternehmen, um Ihre Rechte zu wahren und eine gerechte Aufteilung des Erbes zu gewährleisten.

Welche Auswirkungen hat die Beendigung der Hofzugehörigkeit auf die Verteilung des Erbes und die Rechte der Miterben?

Die Beendi­gung der Hofzuge­hörigkeit von Ver­mö­genswerten kann ver­schiedene Auswirkun­gen auf die Verteilung des Erbes und die Rechte der Miter­ben haben. Hier sind einige mögliche Szenarien:

  1. Neube­w­er­tung des Ver­mö­gens: Wenn Ver­mö­genswerte ihre Hofzuge­hörigkeit ver­lieren und zum hof­freien Ver­mö­gen wer­den, kann dies eine Neube­w­er­tung des Gesamterbes erforder­lich machen. Das hof­freie Ver­mö­gen wird möglicher­weise anders behan­delt als das hofzuge­hörige Ver­mö­gen und kann zu ein­er Umverteilung der Erban­teile führen.

  2. Unter­schiedliche Verteilungsregeln: Je nach den gel­tenden geset­zlichen Bes­tim­mungen oder den tes­ta­men­tarischen Ver­fü­gun­gen kann das hof­freie Ver­mö­gen möglicher­weise nach anderen Regeln verteilt wer­den als das hofzuge­hörige Ver­mö­gen. Dies kann zu unter­schiedlichen Erban­teilen und Ansprüchen der Miter­ben führen.

  3. Ansprüche auf hof­freies Ver­mö­gen: Die Miter­ben kön­nen Ansprüche auf das hof­freie Ver­mö­gen gel­tend machen, sofern dies geset­zlich vorge­se­hen ist oder in einem Tes­ta­ment fest­gelegt wurde. Die Rechte der Miter­ben am hof­freien Ver­mö­gen kön­nen jedoch von Fall zu Fall unter­schiedlich sein und hän­gen von den spez­i­fis­chen Umstän­den ab.

  4. Ver­fü­gungsrechte: Wenn Ver­mö­genswerte nicht mehr zum Hof gehören, kön­nen die Ver­fü­gungsrechte der Miter­ben eingeschränkt sein. Die Möglichkeit, über das hof­freie Ver­mö­gen zu ver­fü­gen, kann durch geset­zliche Bes­tim­mungen oder tes­ta­men­tarische Anord­nun­gen bee­in­flusst werden.

Es ist wichtig, die rechtlichen Auswirkun­gen der Beendi­gung der Hofzuge­hörigkeit auf die Verteilung des Erbes und die Rechte der Miter­ben zu ver­ste­hen. Ein Fachan­walt für Erbrecht kann Ihnen dabei helfen, Ihre spez­i­fis­che Sit­u­a­tion zu analysieren und Ihnen bei der Durch­set­zung Ihrer Rechte und Ansprüche zu unterstützen.

Wie kann ein Fachanwalt für Erbrecht Ihnen dabei helfen, die Hofzugehörigkeit von Flächen, finanziellen Mitteln und Zubehör zu klären und mögliche Streitigkeiten zu vermeiden?

Ein Fachan­walt für Erbrecht kann Ihnen in viel­er­lei Hin­sicht dabei helfen, die Hofzuge­hörigkeit von Flächen, finanziellen Mit­teln und Zube­hör zu klären und poten­zielle Stre­it­igkeit­en zu vermeiden:

  1. Rechts­ber­atung: Ein Fachan­walt für Erbrecht wird Ihre indi­vidu­elle Sit­u­a­tion analysieren und Sie über die rel­e­van­ten rechtlichen Bes­tim­mungen informieren, die die Hofzuge­hörigkeit regeln. Sie erhal­ten eine fundierte Rechts­ber­atung, um Ihre Rechte und Ansprüche bess­er zu verstehen.

  2. Doku­menten­prü­fung: Der Anwalt wird rel­e­vante Doku­mente, wie etwa Grund­buchein­träge, Tes­ta­mente oder Verträge, prüfen, um festzustellen, welche Regelun­gen zur Hofzuge­hörigkeit vorhan­den sind. Eine gründliche Analyse dieser Unter­la­gen kann Klarheit schaf­fen und Unklarheit­en oder Wider­sprüche aufdecken.

  3. Klärung von Stre­it­igkeit­en: Wenn es bere­its zu Mei­n­ungsver­schieden­heit­en oder Kon­flik­ten bezüglich der Hofzuge­hörigkeit gekom­men ist, kann der Fachan­walt für Erbrecht Ihnen bei der außerg­erichtlichen Stre­it­bei­le­gung helfen. Durch Ver­hand­lun­gen und Medi­a­tion kann ver­sucht wer­den, eine ein­vernehm­liche Lösung zu find­en, um lang­wierige und kost­spielige Gerichtsver­fahren zu vermeiden.

  4. Gerichtliche Vertre­tung: Falls eine gerichtliche Auseinan­der­set­zung unumgänglich ist, ste­ht Ihnen ein Fachan­walt für Erbrecht zur Seite, der Sie vor Gericht ver­tritt. Der Anwalt wird Ihre Inter­essen effek­tiv vertreten, Ihre Rechte argu­men­tieren und Sie durch den Prozess führen.

  5. Maßgeschnei­derte Lösun­gen: Basierend auf Ihrer indi­vidu­ellen Sit­u­a­tion wird der Fachan­walt für Erbrecht maßgeschnei­derte Lösun­gen entwick­eln, die Ihren spez­i­fis­chen Bedürfnis­sen gerecht wer­den. Dies kann beispiel­sweise die Umstruk­turierung von Eigen­tumsver­hält­nis­sen, die Neu­verteilung von Ver­mö­genswerten oder die Ausar­beitung von Vere­in­barun­gen zur Hofzuge­hörigkeit umfassen.

Durch die Zusam­me­nar­beit mit einem Fachan­walt für Erbrecht kön­nen Sie sich­er­stellen, dass Ihre Fra­gen zur Hofzuge­hörigkeit umfassend beant­wortet wer­den und poten­zielle Stre­it­igkeit­en ver­mieden oder effek­tiv gelöst wer­den. Der Anwalt wird Sie durch den Prozess führen, Ihre Inter­essen schützen und Ihnen eine pro­fes­sionelle Rechts­ber­atung bieten.

Super fre­undlich­er Anwalt, sehr nah­bar, ver­ständliche Kom­mu­nika­tion. Hat mir gut geholfen. Dankeschön!
Kim
Kim 
22 Sep­tem­ber 2022
Man wird über die Recht­slage sehr gut aufgek­lärt und fühlt sich sehr willkom­men. Top!
Bernd Hartmann
Bernd Hartmann 
23 Jan­u­ar 2021
Ich kann keine neg­a­tiv­en Punk­te aufweisen, was man sucht, find­et man hier zu 100%. Immer wieder gerne!
Maria Wolter
Maria Wolter 
22 Jan­u­ar 2021
Herr Knoll braucht wenig Zeit um die ganze Sit­u­a­tion zu ver­ste­hen und beste Hil­fe zu leis­ten. Ein sehr guter Anwalt!
Martin Zecker
Mar­tin Zecker 
22 Jan­u­ar 2021
Ich möchte mich auf diese Weise bedanken. Herr Knoll ist äußerst sym­pa­thisch und auch sehr pro­fes­sionell. Volle 5 Sterne!
Gustav Schwarz
Gus­tav Schwarz 
21 Jan­u­ar 2021
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http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Beruf­s­rechtliche Regelun­gen
Bun­desrecht­san­walt­sor­d­nung (BRAO)
Beruf­sor­d­nung für Recht­san­wälte (BORA)
Fachan­walt­sor­d­nung (FAO)
Recht­san­waltsvergü­tungs­ge­setz (RVG)

Regelun­gen ein­se­hbar unter
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Bei Fra­gen jeglich­er Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Web­site bere­it­gestelltes For­mu­lar Kon­takt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe ein­er gülti­gen E‑Mail-Adresse erforder­lich, damit wir wis­sen, von wem die Anfrage stammt und um diese beant­worten zu kön­nen. Weit­ere Angaben kön­nen frei­willig getätigt werden.

Die Daten­ver­ar­beitung zum Zwecke der Kon­tak­tauf­nahme mit uns erfol­gt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grund­lage Ihrer frei­willig erteil­ten Einwilligung.

Die für die Benutzung des Kon­tak­t­for­mu­la­rs von uns erhobe­nen per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en wer­den nach Erledi­gung der von Ihnen gestell­ten Anfrage automa­tisch gelöscht.

3. Weit­er­gabe von Daten

Eine Über­mit­tlung Ihrer per­sön­lichen Dat­en an Dritte zu anderen als den im Fol­gen­den aufge­führten Zweck­en find­et nicht statt.

Wir geben Ihre per­sön­lichen Dat­en nur an Dritte weit­er, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO aus­drück­liche Ein­willi­gung dazu erteilt haben,
• die Weit­er­gabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Gel­tend­machung, Ausübung oder Verteidigung

von Recht­sansprüchen erforder­lich ist und kein Grund zur Annahme beste­ht, dass Sie ein über­wiegen­des schutzwürdi­ges Inter­esse an der Nichtweit­er­gabe Ihrer Dat­en haben,

• für den Fall, dass für die Weit­er­gabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine geset­zliche Verpflich­tung beste­ht, sowie

• dies geset­zlich zuläs­sig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwick­lung von Ver­tragsver­hält­nis­sen mit Ihnen erforder­lich ist.

4. Cook­ies

Wir set­zen auf unser­er Seite Cook­ies ein. Hier­bei han­delt es sich um kleine Dateien, die Ihr Brows­er automa­tisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Lap­top, Tablet, Smart­phone o.ä.) gespe­ichert wer­den, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cook­ies richt­en auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthal­ten keine Viren, Tro­jan­er oder son­stige Schadsoftware.

In dem Cook­ie wer­den Infor­ma­tio­nen abgelegt, die sich jew­eils im Zusam­men­hang mit dem spez­i­fisch einge­set­zten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmit­tel­bar Ken­nt­nis von Ihrer Iden­tität erhalten.

Der Ein­satz von Cook­ies dient ein­er­seits dazu, die Nutzung unseres Ange­bots für Sie angenehmer zu gestal­ten. So set­zen wir soge­nan­nte Ses­sion-Cook­ies ein, um zu erken­nen, dass Sie einzelne Seit­en unser­er Web­site bere­its besucht haben. Diese wer­den nach Ver­lassen unser­er Seite automa­tisch gelöscht.

Darüber hin­aus set­zen wir eben­falls zur Opti­mierung der Benutzer­fre­undlichkeit tem­poräre Cook­ies ein, die für einen bes­timmten fest­gelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespe­ichert wer­den. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dien­ste in Anspruch zu nehmen, wird automa­tisch erkan­nt, dass Sie bere­its bei uns waren und welche Eingaben und Ein­stel­lun­gen sie getätigt haben, um diese nicht noch ein­mal eingeben zu müssen.
Zum anderen set­zten wir Cook­ies ein, um die Nutzung unser­er Web­site sta­tis­tisch zu erfassen und zum Zwecke der Opti­mierung unseres Ange­botes für Sie auszuw­erten (siehe Ziff. 5). Diese Cook­ies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unser­er Seite automa­tisch zu erken­nen, dass Sie bere­its bei uns waren. Diese Cook­ies wer­den nach ein­er jew­eils definierten Zeit automa­tisch gelöscht.

Die durch Cook­ies ver­ar­beit­eten Dat­en sind für die genan­nten Zwecke zur Wahrung unser­er berechtigten Inter­essen sowie der Drit­ter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.

Die meis­ten Brows­er akzep­tieren Cook­ies automa­tisch. Sie kön­nen Ihren Brows­er jedoch so kon­fig­uri­eren, dass keine Cook­ies auf Ihrem Com­put­er gespe­ichert wer­den oder stets ein Hin­weis erscheint, bevor ein neuer Cook­ie angelegt wird. Die voll­ständi­ge Deak­tivierung von Cook­ies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funk­tio­nen unser­er Web­site nutzen können.

5. Analyse-Tools

a) Track­ing-Tools

Die im Fol­gen­den aufge­führten und von uns einge­set­zten Track­ing-Maß­nah­men wer­den auf Grund­lage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchge­führt. Mit den zum Ein­satz kom­menden Track­ing-Maß­nah­men wollen wir eine bedarf­s­gerechte Gestal­tung und die fort­laufende Opti­mierung unser­er Web­seite sich­er­stellen. Zum anderen set­zen wir die Track­ing-Maß­nah­men ein, um die Nutzung unser­er Web­seite sta­tis­tisch zu erfassen und zum Zwecke der Opti­mierung unseres Ange­botes für Sie auszuw­erten. Diese Inter­essen sind als berechtigt im Sinne der vor­ge­nan­nten Vorschrift anzusehen.

Die jew­eili­gen Daten­ver­ar­beitungszwecke und Datenkat­e­gorien sind aus den entsprechen­den Track­ing-Tools zu entnehmen.

i) Google Analytics

Zum Zwecke der bedarf­s­gerecht­en Gestal­tung und fort­laufend­en Opti­mierung unser­er Seit­en nutzen wir Google Ana­lyt­ics, ein Web­analyse­di­enst der Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/) (1600 Amphithe­atre Park­way, Moun­tain View, CA 94043, USA; im Fol­gen­den „Google“). In diesem Zusam­men­hang wer­den pseu­do­nymisierte Nutzung­spro­file erstellt und Cook­ies (siehe unter Ziff. 4) ver­wen­det. Die durch den Cook­ie erzeugten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benutzung dieser Web­site wie

• Brows­er-Typ/-Ver­sion,
• ver­wen­detes Betrieb­ssys­tem,
• Refer­rer-URL (die zuvor besuchte Seite),
• Host­name des zugreifend­en Rech­n­ers (IP-Adresse),
• Uhrzeit der Serveranfrage,

wer­den an einen Serv­er von Google in den USA über­tra­gen und dort gespe­ichert. Die Infor­ma­tio­nen wer­den ver­wen­det, um die Nutzung der Web­site auszuw­erten, um Reports über die Web­siteak­tiv­itäten zusam­men­zustellen und um weit­ere mit der Web­sitenutzung und der Inter­net­nutzung ver­bun­dene Dien­stleis­tun­gen zu Zweck­en der Mark­t­forschung und bedarf­s­gerecht­en Gestal­tung dieser Inter­net­seit­en zu erbrin­gen. Auch wer­den diese Infor­ma­tio­nen gegebe­nen­falls an Dritte über­tra­gen, sofern dies geset­zlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Dat­en im Auf­trag ver­ar­beit­en. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Dat­en von Google zusam­menge­führt. Die IP-Adressen wer­den anonymisiert, so dass eine Zuord­nung nicht möglich ist (IP-Mask­ing).

Sie kön­nen die Instal­la­tion der Cook­ies durch eine entsprechende Ein­stel­lung der Brows­er-Soft­ware ver­hin­dern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebe­nen­falls nicht sämtliche Funk­tio­nen dieser Web­site vol­lum­fänglich genutzt wer­den können.

Sie kön­nen darüber hin­aus die Erfas­sung der durch das Cook­ie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Web­site bezo­ge­nen Dat­en (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Ver­ar­beitung dieser Dat­en durch Google ver­hin­dern, indem Sie ein Brows­er-Add-on herun­ter­laden und instal­lieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).
Alter­na­tiv zum Brows­er-Add-on, ins­beson­dere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, kön­nen Sie die Erfas­sung durch Google Ana­lyt­ics zudem ver­hin­dern, indem Sie auf diesen Link klick­en. Es wird ein Opt-out-Cook­ie geset­zt, das die zukün­ftige Erfas­sung Ihrer Dat­en beim Besuch dieser Web­site ver­hin­dert. Der Opt-out-Cook­ie gilt nur in diesem Brows­er und nur für unsere Web­site und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cook­ies in diesem Brows­er, müssen Sie das Opt-out-Cook­ie erneut setzen.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Daten­schutz im Zusam­men­hang mit Google Ana­lyt­ics find­en Sie etwa in der Google Ana­lyt­ics-Hil­fe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de).

ii) Google Adwords Con­ver­sion Tracking

Um die Nutzung unser­er Web­seite sta­tis­tisch zu erfassen und zum Zwecke der Opti­mierung unser­er Web­site für Sie auszuw­erten, nutzen wir fern­er das Google Con­ver­sion Track­ing. Dabei wird von Google Adwords ein Cook­ie (siehe Zif­fer 4) auf Ihrem Rech­n­er geset­zt, sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Web­seite gelangt sind.

Diese Cook­ies ver­lieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der per­sön­lichen Iden­ti­fizierung. Besucht der Nutzer bes­timmte Seit­en der Web­seite des Adwords-Kun­den und das Cook­ie ist noch nicht abge­laufen, kön­nen Google und der Kunde erken­nen, dass der Nutzer auf die Anzeige gek­lickt hat und zu dieser Seite weit­ergeleit­et wurde.

Jed­er Adwords-Kunde erhält ein anderes Cook­ie. Cook­ies kön­nen somit nicht über die Web­seit­en von Adwords-Kun­den nachver­fol­gt wer­den. Die mith­il­fe des Con­ver­sion-Cook­ies einge­holten Infor­ma­tio­nen dienen dazu, Con­ver­sion-Sta­tis­tiken für Adwords-Kun­den zu erstellen, die sich für Con­ver­sion-Track­ing entsch­ieden haben. Die Adwords-Kun­den erfahren die Gesam­tan­zahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige gek­lickt haben und zu ein­er mit einem Con­ver­sion-Track­ing-Tag verse­henen Seite weit­ergeleit­et wur­den. Sie erhal­ten jedoch keine Infor­ma­tio­nen, mit denen sich Nutzer per­sön­lich iden­ti­fizieren lassen.

Wenn Sie nicht an dem Track­ing-Ver­fahren teil­nehmen möcht­en, kön­nen Sie auch das hier­für erforder­liche Set­zen eines Cook­ies ablehnen – etwa per Brows­er-Ein­stel­lung, die das automa­tis­che Set­zen von Cook­ies generell deak­tiviert. Sie kön­nen Cook­ies für Con­ver­sion-Track­ing auch deak­tivieren, indem Sie Ihren Brows­er so ein­stellen, dass Cook­ies von der Domain „www.googleadservices.com“ block­iert wer­den. Googles Daten­schutz­belehrung zum Con­ver­sion-Track­ing find­en Sie hier (https://services.google.com/sitestats/de.html).

iii) Jet­pack für WordPress

Der für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortliche hat auf dieser Inter­net­seite Jet­pack inte­gri­ert. Jet­pack ist ein Word­Press-Plug-In, welch­es dem Betreiber ein­er Inter­net­seite, die auf Word­Press auf­baut, zusät­zliche Funk­tio­nen bietet. Jet­pack ges­tat­tet dem Inter­net­seit­en­be­treiber unter anderem eine Über­sicht über die Besuch­er der Seite. Durch die Anzeige von ver­wandten Beiträ­gen und Pub­lika­tio­nen oder die Möglichkeit, Inhalte auf der Seite zu teilen, ist fern­er die Steigerung der Besucherzahlen möglich. Außer­dem sind Sicher­heits­funk­tio­nen in Jet­pack inte­gri­ert, sodass eine Jet­pack nutzende Inter­net­seite bess­er gegen Brute-Force-Attack­en geschützt ist. Jet­pack opti­miert und beschle­u­nigt fern­er das Laden der auf der Inter­net­seite inte­gri­erten Bilder.

Betreiberge­sellschaft des Jet­pack-Plug-Ins für Word­Press ist die Automat­tic Inc., 132 Hawthorne Street, San Fran­cis­co, CA 94107, USA. Die Betreiberge­sellschaft set­zt die Track­ingtech­nolo­gie der Quant­cast Inc., 201 Third Street, San Fran­cis­co, CA 94103, USA, ein.

Jet­pack set­zt ein Cook­ie auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son. Was Cook­ies sind, wurde oben bere­its erläutert. Durch jeden Aufruf ein­er der Einzel­seit­en dieser Inter­net­seite, die durch den für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen betrieben wird und auf welch­er eine Jet­pack-Kom­po­nente inte­gri­ert wurde, wird der Inter­net­brows­er auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son automa­tisch durch die jew­eilige Jet­pack-Kom­po­nente ver­an­lasst, Dat­en zur Analy­sezweck­en an Automat­tic zu über­mit­teln. Im Rah­men dieses tech­nis­chen Ver­fahrens erhält Automat­tic Ken­nt­nis über Dat­en, die in der Folge zur Erstel­lung ein­er Über­sicht der Inter­net­seit­en-Besuche ver­wen­det wer­den. Die so gewonnenen Dat­en dienen der Analyse des Ver­hal­tens der betrof­fe­nen Per­son, welche auf die Inter­net­seite des für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen zuge­grif­f­en hat und wer­den mit dem Ziel, die Inter­net­seite zu opti­mieren, aus­gew­ertet. Die über die Jet­pack-Kom­po­nente erhobe­nen Dat­en wer­den nicht ohne eine vorherige Ein­hol­ung ein­er geson­derten aus­drück­lichen Ein­willi­gung der betrof­fe­nen Per­son dazu genutzt, die betrof­fene Per­son zu iden­ti­fizieren. Die Dat­en gelan­gen fern­er Quant­cast zur Ken­nt­nis. Quant­cast nutzt die Dat­en zu den gle­ichen Zweck­en wie Automattic.

Die betrof­fene Per­son kann die Set­zung von Cook­ies durch unsere Inter­net­seite, wie oben bere­its dargestellt, jed­erzeit mit­tels ein­er entsprechen­den Ein­stel­lung des genutzten Inter­net­browsers ver­hin­dern und damit der Set­zung von Cook­ies dauer­haft wider­sprechen. Eine solche Ein­stel­lung des genutzten Inter­net­browsers würde auch ver­hin­dern, dass Automattic/Quantcast ein Cook­ie auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son set­zt. Zudem kön­nen von Automat­tic bere­its geset­zte Cook­ies jed­erzeit über den Inter­net­brows­er oder andere Soft­ware­pro­gramme gelöscht werden.

Fern­er beste­ht für die betrof­fene Per­son die Möglichkeit, ein­er Erfas­sung der durch das Jet­pack-Cook­ie erzeugten, auf eine Nutzung dieser Inter­net­seite bezo­ge­nen Dat­en sowie der Ver­ar­beitung dieser Dat­en durch Automattic/Quantcast zu wider­sprechen und eine solche zu ver­hin­dern. Hierzu muss die betrof­fene Per­son den Opt-Out-But­ton unter dem Link https://www.quantcast.com/opt-out/ drück­en, der einen Opt-Out-Cook­ie set­zt. Der mit dem Wider­spruch geset­zte Opt-Out-Cook­ie wird auf dem von der betrof­fe­nen Per­son genutzten infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem abgelegt. Wer­den die Cook­ies auf dem Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son nach einem Wider­spruch gelöscht, muss die betrof­fene Per­son den Link erneut aufrufen und einen neuen Opt-Out-Cook­ie setzen.

Mit der Set­zung des Opt-Out-Cook­ies beste­ht jedoch die Möglichkeit, dass die Inter­net­seit­en des für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen für die betrof­fene Per­son nicht mehr vol­lum­fänglich nutzbar sind.
Die gel­tenden Daten­schutzbes­tim­mungen von Automat­tic sind unter https://automattic.com/privacy/ abruf­bar. Die gel­tenden Daten­schutzbes­tim­mungen von Quant­cast sind unter https://www.quantcast.com/privacy/ abrufbar.

6. Social Media Plug-ins

Wir set­zen auf unser­er Web­site auf Grund­lage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Net­zw­erke Face­book, Twit­ter und Insta­gram ein, um unsere Kan­zlei hierüber bekan­nter zu machen. Der dahin­ter­ste­hende werbliche Zweck ist als berechtigtes Inter­esse im Sinne der DSGVO anzuse­hen. Die Ver­ant­wor­tung für den daten­schutzkon­for­men Betrieb ist durch deren jew­eili­gen Anbi­eter zu gewährleis­ten. Die Ein­bindung dieser Plug-ins durch uns erfol­gt im Wege der soge­nan­nten Zwei-Klick-Meth­ode um Besuch­er unser­er Web­seite best­möglich zu schützen.

a) Face­book

Auf unser­er Web­site kom­men Social-Media Plu­g­ins von Face­book zum Ein­satz, um deren Nutzung per­sön­lich­er zu gestal­ten. Hier­für nutzen wir den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button. Es han­delt sich dabei um ein Ange­bot von Facebook.

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solch­es Plu­g­in enthält, baut Ihr Brows­er eine direk­te Verbindung mit den Servern von Face­book auf. Der Inhalt des Plu­g­ins wird von Face­book direkt an Ihren Brows­er über­mit­telt und von diesem in die Web­seite eingebunden.

Durch die Ein­bindung der Plu­g­ins erhält Face­book die Infor­ma­tion, dass Ihr Brows­er die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Face­book-Kon­to besitzen oder ger­ade nicht bei Face­book ein­gel­og­gt sind. Diese Infor­ma­tion (ein­schließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Brows­er direkt an einen Serv­er von Face­book in den USA über­mit­telt und dort gespeichert.

Sind Sie bei Face­book ein­gel­og­gt, kann Face­book den Besuch unser­er Web­site Ihrem Face­book-Kon­to direkt zuord­nen. Wenn Sie mit den Plu­g­ins inter­agieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betäti­gen, wird die entsprechende Infor­ma­tion eben­falls direkt an einen Serv­er von Face­book über­mit­telt und dort gespe­ichert. Die Infor­ma­tio­nen wer­den zudem auf Face­book veröf­fentlicht und Ihren Face­book-Fre­un­den angezeigt.

Face­book kann diese Infor­ma­tio­nen zum Zwecke der Wer­bung, Mark­t­forschung und bedarf­s­gerecht­en Gestal­tung der Face­book-Seit­en benutzen. Hierzu wer­den von Face­book Nutzungs‑, Inter­essen- und Beziehung­spro­file erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unser­er Web­site im Hin­blick auf die Ihnen bei Face­book einge­blende­ten Wer­beanzeigen auszuw­erten, andere Face­book-Nutzer über Ihre Aktiv­itäten auf unser­er Web­site zu informieren und um weit­ere mit der Nutzung von Face­book ver­bun­dene Dien­stleis­tun­gen zu erbringen.

Wenn Sie nicht möcht­en, dass Face­book die über unseren Webauftritt gesam­melten Dat­en Ihrem Face­book-Kon­to zuord­net, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unser­er Web­site bei Face­book ausloggen.

Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und die weit­ere Ver­ar­beitung und Nutzung der Dat­en durch Face­book sowie Ihre dies­bezüglichen Rechte und Ein­stel­lungsmöglichkeit­en zum Schutz Ihrer Pri­vat­sphäre ent­nehmen Sie bitte den Daten­schutzhin­weisen (https://www.facebook.com/about/privacy/) von Facebook.

b) Twit­ter

Auf unseren Inter­net­seit­en sind Plu­g­ins des Kurz­nachrichten­net­zw­erks der Twit­ter Inc. (Twit­ter) inte­gri­ert. Die Twit­ter-Plu­g­ins (tweet-But­ton) erken­nen Sie an dem Twit­ter-Logo auf unser­er Seite. Eine Über­sicht über tweet-But­tons find­en Sie hier (https://about.twitter.com/resources/buttons).

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solch­es Plu­g­in enthält, wird eine direk­te Verbindung zwis­chen Ihrem Brows­er und dem Twit­ter-Serv­er hergestellt. Twit­ter erhält dadurch die Infor­ma­tion, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twit­ter „tweet-But­ton“ anklick­en, während Sie in Ihrem Twit­ter-Account ein­gel­og­gt sind, kön­nen Sie die Inhalte unser­er Seit­en auf Ihrem Twit­ter-Pro­fil ver­linken. Dadurch kann Twit­ter den Besuch unser­er Seit­en Ihrem Benutzerkon­to zuord­nen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbi­eter der Seit­en keine Ken­nt­nis vom Inhalt der über­mit­tel­ten Dat­en sowie deren Nutzung durch Twit­ter erhalten.

Wenn Sie nicht wün­schen, dass Twit­ter den Besuch unser­er Seit­en zuord­nen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twit­ter-Benutzerkon­to aus.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen hierzu find­en Sie in der Daten­schutzerk­lärung von Twit­ter ((https://twitter.com/privacy).

c) Insta­gram

Auf unser­er Web­site wer­den auch soge­nan­nte Social Plu­g­ins („Plu­g­ins“) von Insta­gram ver­wen­det, das von der Insta­gram LLC., 1601 Wil­low Road, Men­lo Park, CA 94025, USA („Insta­gram“) betrieben wird.

Die Plu­g­ins sind mit einem Insta­gram-Logo beispiel­sweise in Form ein­er „Insta­gram-Kam­era“ gekennze­ich­net.
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solch­es Plu­g­in enthält, stellt Ihr Brows­er eine direk­te Verbindung zu den Servern von Insta­gram her. Der Inhalt des Plu­g­ins wird von Insta­gram direkt an Ihren Brows­er über­mit­telt und in die Seite einge­bun­den. Durch diese Ein­bindung erhält Insta­gram die Infor­ma­tion, dass Ihr Brows­er die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Insta­gram-Pro­fil besitzen oder ger­ade nicht bei Insta­gram ein­gel­og­gt sind.

Diese Infor­ma­tion (ein­schließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Brows­er direkt an einen Serv­er von Insta­gram in die USA über­mit­telt und dort gespe­ichert. Sind Sie bei Insta­gram ein­gel­og­gt, kann Insta­gram den Besuch unser­er Web­site Ihrem Insta­gram-Account unmit­tel­bar zuord­nen. Wenn Sie mit den Plu­g­ins inter­agieren, zum Beispiel das „Instagram“-Button betäti­gen, wird diese Infor­ma­tion eben­falls direkt an einen Serv­er von Insta­gram über­mit­telt und dort gespeichert.

Die Infor­ma­tio­nen wer­den außer­dem auf Ihrem Insta­gram-Account veröf­fentlicht und dort Ihren Kon­tak­ten angezeigt.

Wenn Sie nicht möcht­en, dass Insta­gram die über unseren Webauftritt gesam­melten Dat­en unmit­tel­bar Ihrem Insta­gram-Account zuord­net, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unser­er Web­site bei Insta­gram aus­loggen.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen hierzu Sie in der Daten­schutzerk­lärung (https://help.instagram.com/155833707900388) von Instagram.

d) Xing

Der für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortliche hat auf dieser Inter­net­seite Kom­po­nen­ten von Xing inte­gri­ert. Xing ist ein Inter­net­basiertes soziales Net­zw­erk, das die Kon­nek­tierung der Nutzer mit beste­hen­den Geschäft­skon­tak­ten sowie das Knüpfen von neuen Busi­nesskon­tak­ten ermöglicht. Die einzel­nen Nutzer kön­nen bei Xing ein per­sön­lich­es Pro­fil von sich anle­gen. Unternehmen kön­nen beispiel­sweise Unternehmen­spro­file erstellen oder Stel­lenange­bote auf Xing veröffentlichen.

Betreiberge­sellschaft von Xing ist die XING SE, Damm­torstraße 30, 20354 Ham­burg, Deutsch­land.
Durch jeden Aufruf ein­er der Einzel­seit­en dieser Inter­net­seite, die durch den für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen betrieben wird und auf welch­er eine Xing-Kom­po­nente (Xing-Plug-In) inte­gri­ert wurde, wird der Inter­net­brows­er auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son automa­tisch durch die jew­eilige Xing-Kom­po­nente ver­an­lasst, eine Darstel­lung der entsprechen­den Xing-Kom­po­nente von Xing herun­terzu­laden. Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum den Xing-Plug-Ins kön­nen unter https://dev.xing.com/plugins abgerufen wer­den. Im Rah­men dieses tech­nis­chen Ver­fahrens erhält Xing Ken­nt­nis darüber, welche konkrete Unter­seite unser­er Inter­net­seite durch die betrof­fene Per­son besucht wird.

Sofern die betrof­fene Per­son gle­ichzeit­ig bei Xing ein­gel­og­gt ist, erken­nt Xing mit jedem Aufruf unser­er Inter­net­seite durch die betrof­fene Per­son und während der gesamten Dauer des jew­eili­gen Aufen­thaltes auf unser­er Inter­net­seite, welche konkrete Unter­seite unser­er Inter­net­seite die betrof­fene Per­son besucht. Diese Infor­ma­tio­nen wer­den durch die Xing-Kom­po­nente gesam­melt und durch Xing dem jew­eili­gen Xing-Account der betrof­fe­nen Per­son zuge­ord­net. Betätigt die betrof­fene Per­son einen der auf unser­er Inter­net­seite inte­gri­erten Xing-But­tons, beispiel­sweise den „Share“-Button, ord­net Xing diese Infor­ma­tion dem per­sön­lichen Xing-Benutzerkon­to der betrof­fe­nen Per­son zu und spe­ichert diese per­so­n­en­be­zo­ge­nen Daten.

Xing erhält über die Xing-Kom­po­nente immer dann eine Infor­ma­tion darüber, dass die betrof­fene Per­son unsere Inter­net­seite besucht hat, wenn die betrof­fene Per­son zum Zeit­punkt des Aufrufs unser­er Inter­net­seite gle­ichzeit­ig bei Xing ein­gel­og­gt ist; dies find­et unab­hängig davon statt, ob die betrof­fene Per­son die Xing-Kom­po­nente anklickt oder nicht. Ist eine der­ar­tige Über­mit­tlung dieser Infor­ma­tio­nen an Xing von der betrof­fe­nen Per­son nicht gewollt, kann diese die Über­mit­tlung dadurch ver­hin­dern, dass sie sich vor einem Aufruf unser­er Inter­net­seite aus ihrem Xing-Account ausloggt.

Die von Xing veröf­fentlicht­en Daten­schutzbes­tim­mungen, die unter https://www.xing.com/privacy abruf­bar sind, geben Auf­schluss über die Erhe­bung, Ver­ar­beitung und Nutzung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en durch Xing. Fern­er hat Xing unter https://www.xing.com/app/share?op=data_protection Daten­schutzhin­weise für den XING-Share-But­ton veröffentlicht.

e) YouTube

Der für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortliche hat auf dieser Inter­net­seite Kom­po­nen­ten von YouTube inte­gri­ert. YouTube ist ein Inter­net-Video­por­tal, dass Video-Pub­lish­ern das kosten­lose Ein­stellen von Video­clips und anderen Nutzern die eben­falls kosten­freie Betra­ch­tung, Bew­er­tung und Kom­men­tierung dieser ermöglicht. YouTube ges­tat­tet die Pub­lika­tion aller Arten von Videos, weshalb sowohl kom­plette Film- und Fernsehsendun­gen, aber auch Musikvideos, Trail­er oder von Nutzern selb­st ange­fer­tigte Videos über das Inter­net­por­tal abruf­bar sind.

Betreiberge­sellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cher­ry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist ein­er Tochterge­sellschaft der Google Inc., 1600 Amphithe­atre Pkwy, Moun­tain View, CA 94043–1351, USA.

Durch jeden Aufruf ein­er der Einzel­seit­en dieser Inter­net­seite, die durch den für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen betrieben wird und auf welch­er eine YouTube-Kom­po­nente (YouTube-Video) inte­gri­ert wurde, wird der Inter­net­brows­er auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son automa­tisch durch die jew­eilige YouTube-Kom­po­nente ver­an­lasst, eine Darstel­lung der entsprechen­den YouTube-Kom­po­nente von YouTube herun­terzu­laden. Weit­ere Infor­ma­tio­nen zu YouTube kön­nen unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen wer­den. Im Rah­men dieses tech­nis­chen Ver­fahrens erhal­ten YouTube und Google Ken­nt­nis darüber, welche konkrete Unter­seite unser­er Inter­net­seite durch die betrof­fene Per­son besucht wird.

Sofern die betrof­fene Per­son gle­ichzeit­ig bei YouTube ein­gel­og­gt ist, erken­nt YouTube mit dem Aufruf ein­er Unter­seite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unter­seite unser­er Inter­net­seite die betrof­fene Per­son besucht. Diese Infor­ma­tio­nen wer­den durch YouTube und Google gesam­melt und dem jew­eili­gen YouTube-Account der betrof­fe­nen Per­son zugeordnet.

YouTube und Google erhal­ten über die YouTube-Kom­po­nente immer dann eine Infor­ma­tion darüber, dass die betrof­fene Per­son unsere Inter­net­seite besucht hat, wenn die betrof­fene Per­son zum Zeit­punkt des Aufrufs unser­er Inter­net­seite gle­ichzeit­ig bei YouTube ein­gel­og­gt ist; dies find­et unab­hängig davon statt, ob die betrof­fene Per­son ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine der­ar­tige Über­mit­tlung dieser Infor­ma­tio­nen an YouTube und Google von der betrof­fe­nen Per­son nicht gewollt, kann diese die Über­mit­tlung dadurch ver­hin­dern, dass sie sich vor einem Aufruf unser­er Inter­net­seite aus ihrem YouTube-Account aus­log­gt.
Die von YouTube veröf­fentlicht­en Daten­schutzbes­tim­mungen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abruf­bar sind, geben Auf­schluss über die Erhe­bung, Ver­ar­beitung und Nutzung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en durch YouTube und Google.

f) Shar­iff

Der für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortliche hat auf dieser Inter­net­seite die Kom­po­nente Shar­iff inte­gri­ert. Die Shar­iff-Kom­po­nente stellt Social-Media-But­tons zur Ver­fü­gung, die daten­schutzkon­form sind. Shar­iff wurde für die deutsche Com­put­erzeitschrift c’t entwick­elt und wird über die GitHub, Inc. publiziert.

Entwick­ler der Kom­po­nente ist GitHub, Inc. 88 Col­in P. Kel­ly Junior Street, San Fran­cis­co, CA 94107, USA.

Üblicher­weise über­tra­gen die von den sozialen Net­zw­erken bere­it­gestell­ten But­ton-Lösun­gen bere­its dann per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en an das jew­eilige soziale Net­zw­erk, wenn ein Nutzer eine Inter­net­seite besucht, in welche ein Social-Media-But­ton inte­gri­ert wurde. Durch die Nutzung der Shar­iff-Kom­po­nente wer­den erst dann per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en an soziale Net­zw­erke über­mit­telt, wenn der Besuch­er ein­er Inter­net­seite aktiv einen der Social-Media-But­tons betätigt. Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Shar­iff-Kom­po­nente wer­den von der Com­put­erzeitschrift c’t unter http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-und-Social-Media-Der-c-t-Shariff-ist-im-Einsatz-2470103.html bere­it­ge­hal­ten. Der Ein­satz der Shar­iff-Kom­po­nente hat den Zweck, die per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en der Besuch­er unser­er Inter­net­seite zu schützen und uns gle­ichzeit­ig zu ermöglichen, eine But­ton-Lösung für soziale Net­zw­erke auf dieser Inter­net­seite zu inte­gri­eren.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen und die gel­tenden Daten­schutzbes­tim­mungen von GitHub kön­nen unter https://help.github.com/articles/github-privacy-policy/ abgerufen werden.

7. Betrof­fe­nen­rechte

Sie haben das Recht:

• gemäß Art. 15 DSGVO Auskun­ft über Ihre von uns ver­ar­beit­eten per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en zu ver­lan­gen. Ins­beson­dere kön­nen Sie Auskun­ft über die Ver­ar­beitungszwecke, die Kat­e­gorie der per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en, die Kat­e­gorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Dat­en offen­gelegt wur­den oder wer­den, die geplante Spe­icher­dauer, das Beste­hen eines Rechts auf Berich­ti­gung, Löschung, Ein­schränkung der Ver­ar­beitung oder Wider­spruch, das Beste­hen eines Beschw­erderechts, die Herkun­ft ihrer Dat­en, sofern diese nicht bei uns erhoben wur­den, sowie über das Beste­hen ein­er automa­tisierten Entschei­dungs­find­ung ein­schließlich Pro­fil­ing und ggf. aus­sagekräfti­gen Infor­ma­tio­nen zu deren Einzel­heit­en ver­lan­gen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berich­ti­gung unrichtiger oder Ver­voll­ständi­gung Ihrer bei uns gespe­icherten per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en zu ver­lan­gen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespe­icherten per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en zu ver­lan­gen, soweit nicht die Ver­ar­beitung zur Ausübung des Rechts auf freie Mei­n­ungsäußerung und Infor­ma­tion, zur Erfül­lung ein­er rechtlichen Verpflich­tung, aus Grün­den des öffentlichen Inter­ess­es oder zur Gel­tend­machung, Ausübung oder Vertei­di­gung von Recht­sansprüchen erforder­lich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Ein­schränkung der Ver­ar­beitung Ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en zu ver­lan­gen, soweit die Richtigkeit der Dat­en von Ihnen bestrit­ten wird, die Ver­ar­beitung unrecht­mäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Dat­en nicht mehr benöti­gen, Sie jedoch diese zur Gel­tend­machung, Ausübung oder Vertei­di­gung von Recht­sansprüchen benöti­gen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Wider­spruch gegen die Ver­ar­beitung ein­gelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en, die Sie uns bere­it­gestellt haben, in einem struk­turi­erten, gängi­gen und maschi­nen­le­se­baren For­mat zu erhal­ten oder die Über­mit­tlung an einen anderen Ver­ant­wortlichen zu ver­lan­gen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre ein­mal erteilte Ein­willi­gung jed­erzeit gegenüber uns zu wider­rufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Daten­ver­ar­beitung, die auf dieser Ein­willi­gung beruhte, für die Zukun­ft nicht mehr fort­führen dür­fen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei ein­er Auf­sichts­be­hörde zu beschw­eren. In der Regel kön­nen Sie sich hier­für an die Auf­sichts­be­hörde Ihres üblichen Aufen­thalt­sortes oder Arbeit­splatzes oder unseres Kan­zleisitzes wenden.

8. Wider­spruch­srecht

Sofern Ihre per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en auf Grund­lage von berechtigten Inter­essen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO ver­ar­beit­et wer­den, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Wider­spruch gegen die Ver­ar­beitung Ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en einzule­gen, soweit dafür Gründe vor­liegen, die sich aus Ihrer beson­deren Sit­u­a­tion ergeben oder sich der Wider­spruch gegen Direk­twer­bung richtet. Im let­zteren Fall haben Sie ein generelles Wider­spruch­srecht, das ohne Angabe ein­er beson­deren Sit­u­a­tion von uns umge­set­zt wird.
Möcht­en Sie von Ihrem Wider­rufs- oder Wider­spruch­srecht Gebrauch machen, genügt eine E‑Mail an info@btknoll-rechtsanwalt.de

9. Daten­sicher­heit

Wir ver­wen­den inner­halb des Web­site-Besuchs das ver­bre­it­ete SSL-Ver­fahren (Secure Sock­et Lay­er) in Verbindung mit der jew­eils höch­sten Ver­schlüs­selungsstufe, die von Ihrem Brows­er unter­stützt wird. In der Regel han­delt es sich dabei um eine 256 Bit Ver­schlüs­selung. Falls Ihr Brows­er keine 256-Bit Ver­schlüs­selung unter­stützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Tech­nolo­gie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Inter­ne­tauftrittes ver­schlüs­selt über­tra­gen wird, erken­nen Sie an der geschlosse­nen Darstel­lung des Schüs­sel- beziehungsweise Schloss-Sym­bols in der unteren Sta­tusleiste Ihres Browsers.

Wir bedi­enen uns im Übri­gen geeigneter tech­nis­ch­er und organ­isatorisch­er Sicher­heits­maß­nah­men, um Ihre Dat­en gegen zufäl­lige oder vorsät­zliche Manip­u­la­tio­nen, teil­weisen oder voll­ständi­gen Ver­lust, Zer­störung oder gegen den unbefugten Zugriff Drit­ter zu schützen. Unsere Sicher­heits­maß­nah­men wer­den entsprechend der tech­nol­o­gis­chen Entwick­lung fort­laufend verbessert.

10. Aktu­al­ität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Daten­schutzerk­lärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.

Durch die Weit­er­en­twick­lung unser­er Web­site und Ange­bote darüber oder auf­grund geän­dert­er geset­zlich­er beziehungsweise behördlich­er Vor­gaben kann es notwendig wer­den, diese Daten­schutzerk­lärung zu ändern. Die jew­eils aktuelle Daten­schutzerk­lärung kann jed­erzeit auf der Web­site unter https://www.btknoll-rechtsanwalt.de/datenschutz von Ihnen abgerufen und aus­ge­druckt werden.

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Fachanwalt für Erbrecht
AGB
Q

All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen von RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M.

  1. Teil

Gel­tungs­bere­ich und Anwend­bares Recht

1 Gel­tungs­bere­ich

(1) Die nach­ste­hen­den All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für alle Rechts­geschäfte gegenüber Ver­brauch­ern und Unternehmern mit

RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M.

Dänis­che Str. 11

24103 Kiel

www.btknoll-rechtsanwalt.de

nach­ste­hend „ich“ genan­nt. Die Rechts­geschäfte kön­nen per­sön­lich, postal­isch, per E‑Mail, im Erst­ge­spräch oder über die Web­seite zus­tande kommen.

(2) Die für den Ver­tragss­chluss zur Ver­fü­gung ste­hende Sprache ist auss­chließlich deutsch. Über­set­zun­gen in andere Sprachen dienen auss­chließlich ihrer Infor­ma­tion. Der deutsche Text hat Vor­rang bei eventuellen Unter­schieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gel­ten auss­chließlich diese AGB. Ent­ge­gen­ste­hende oder von diesen AGB abwe­ichende Bedin­gun­gen, die sie ver­wen­den, wer­den von mir nicht anerkan­nt, es sei denn, dass ich ihrer Gel­tung aus­drück­lich schriftlich oder in Textform zuges­timmt habe.

(4) In Einzelfällen ver­wende ich neben diesen AGB noch eine Zusatzvere­in­barung. Diese wird geson­dert zwis­chen uns abgeschlossen und geht im Zweifels­fall diesen AGB vor.

2 Anwend­bares Recht und Verbraucherschutzvorschriften 

(1) Es gilt das Recht der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land unter Auss­chluss inter­na­tionalen Pri­va­trechts und des in Deutsch­land gel­tenden UN-Kaufrechts, wenn:

  1. a) sie als Unternehmer abschließen,
  2. b) sie ihren gewöhn­lichen Aufen­thalt in Deutsch­land haben oder
  3. c) ihr gewöhn­lich­er Aufen­thalt in einem Staat ist, der nicht Mit­glied der Europäis­chen Union ist.

(2) Für den Fall, dass sie Ver­brauch­er i. S. d. § 13 BGB sind und sie ihren gewöhn­lichen Aufen­thalt in einem Mit­glied­s­land der Europäis­chen Union hast, gilt eben­falls die Anwend­barkeit des deutschen Rechts, wobei zwin­gende Bes­tim­mungen des Staates, in dem sie ihren gewöhn­lichen Aufen­thalt haben, unberührt bleiben.

(3) Ver­brauch­er im Sinne der nach­ste­hen­den Regelun­gen ist jede natür­liche Per­son, die ein Rechts­geschäft zu Zweck­en abschließt, die über­wiegend wed­er ihrer gewerblichen noch ihrer selb­ständi­gen beru­flichen Tätigkeit zugerech­net wer­den kön­nen. Unternehmer ist jede natür­liche oder juris­tis­che Per­son oder eine rechts­fähige Per­so­n­enge­sellschaft, die bei Abschluss eines Rechts­geschäfts in Ausübung ihrer selb­ständi­gen beru­flichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(4) Gegenüber Schweiz­er Ver­brauch­ern gilt auss­chließlich materielles Schweiz­er Recht. Für Unternehmer Kun­den aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.

(5) Es gilt die jew­eils zum Zeit­punkt des Abschlusses die gültige Fas­sung dieser AGB.

(6) Es gel­ten die Preise zum Zeit­punkt des Abschlusses.

(7) Soll­ten bes­timmte Rabatt- oder Aktion­sange­bote bewor­ben wer­den, sind diese zeitlich oder men­gen­mäßig begren­zt. Es beste­ht kein Anspruch darauf.

  1. Teil

Zus­tandekom­men des Ver­trages, Zahlungsmodal­itäten, Laufzeit der Verträge und Widerrufsrecht

 

3 Ver­trags­ge­gen­stand  

(1) Gegen­stand des Ver­trages kön­nen die fol­gen­den Leis­tun­gen sein (wobei die Auflis­tung nicht abschließend ist):

  • Rechts­ber­atung
  • Rechtsvertre­tung
  • Ver­tragser­stel­lung

 

(2) Sämtliche Ange­bote im Inter­net sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindlich­es Ange­bot zum Abschluss eines Ver­trages dar.

4 Preise, Zahlungs­be­din­gun­gen und Fälligkeiten 

(1) Meine Preise ver­ste­hen sich als Brut­to­preise (inkl. der geset­zlichen Mehrw­ert­s­teuer, angezeigt für Deutschland).

(2) Eine Rech­nung wird grund­sät­zlich per E‑Mail in Form eines PDF-Doku­ments an sie ver­sandt. Der Rech­nungs­be­trag ist mit Zugang der Rech­nung sofort fäl­lig und sofort an mich zu zahlen.

(3) Der Zugang zu den jew­eili­gen Leis­tun­gen wird von einem vorheri­gen Zahlung­sein­gang abhängig gemacht. Sobald ich ihre Zahlung erhal­ten habe, haben sie ab diesem Zeit­punkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurück­be­hal­tungsrecht gel­tend zu machen oder aufzurech­nen; es sei denn, es han­delt sich um unstre­it­ige oder tit­ulierte Gegenforderungen.

 (5) Soll­ten sie in Zahlungsverzug ger­at­en oder son­st in Verzug, bin ich berechtigt, die Leis­tung bzw. Liefer­ung zu ver­weigern, bis alle fäl­li­gen Zahlun­gen geleis­tet sind. Ich bin weit­er­hin berechtigt, Leis­tun­gen zurück­zuhal­ten, zu unter­brechen, zu verzögern oder voll­ständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entste­hen­den Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gel­ten unbeschadet son­stiger ver­traglich vere­in­barter oder geset­zlich­er Rechte und Ansprüche von mir.

 

5 Zus­tandekom­men des Vertrages

 

5.1 Für Buchun­gen, die mündlich, tele­fonisch, schriftlich, per E‑Mail, über mein Kon­tak­t­for­mu­lar oder direkt über mein Ter­min­buchungstool erfol­gen, gilt Folgendes:

(1) Bei ein­er Dien­stleis­tung bildet entwed­er das vor­bere­i­t­ende Erst­ge­spräch zwis­chen mir und ihnen die Grund­lage für die Beratungsleis­tung oder unmit­tel­bar das per E‑Mail zuge­sandte angenommene Ange­bot. Sie nehmen Kon­takt mit mir über E‑Mail auf bzw. buchen ihr kostenpflichtiges Erst­ge­spräch per E‑Mail oder Telefon.

Das Erst­ge­spräch dauert ca. 45 Minuten und kostet 297,50 Euro net­to. Diese Summe wird bei ein­er Beauf­tra­gung nicht ver­rech­net. Das Erst­ge­spräch find­et telefonisch/per Teams statt.

(2) Möcht­en sie einen Ter­min über meinen Ter­minkalen­der buchen, klick­en sie auf den But­ton: „Ter­minsvere­in­barung“ oder vere­in­baren sie einen Ter­min unmit­tel­bar per Tele­fon. Ich nutze hier­für den Anbi­eter book­ings von Microsoft (https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement).

Wenn sie dort klick­en, öffnet sich eine Seite, auf der ihnen mögliche Ter­mine angezeigt wer­den. Zusät­zlich erhal­ten sie einen Frage­bo­gen, den sie aus­füllen. Sie kön­nen entwed­er direkt in den Frage­bo­gen schreiben oder mir auch eine E‑Mail mit den Infor­ma­tio­nen schicken.

 

Diese Angaben wer­den selb­stver­ständlich nur für die Vor­bere­itung unseres Tele­fonates/Team-Meet­ings genutzt. Kommt kein Ver­trag mit ihnen zus­tande, lösche ich diese Dat­en umgehend.

Sobald sie den Ter­min aus­ge­sucht haben, bekom­men sie eine Ter­minbestä­ti­gung von mir. In dieser E‑Mail find­en sie außer­dem meine aktuellen AGB und eine Ein­willi­gungserk­lärung zur Ver­ar­beitung ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Daten.

(3) Im Erst­ge­spräch klären wir, ob mein Ange­bot für sie und ihre Anfrage passend ist.

(4) Ange­bot: Mit der Buchung bieten sie mir den Abschluss eines Ver­trages verbindlich an.

(5) Annahme: Der Ver­trag zwis­chen mir und ihnen kommt mit dem Zugang mein­er Bestä­ti­gungs-E-Mail bei ihnen zustande.

(6) Als Zahlungsmöglichkeit­en ste­ht ihnen die Zahlung per Über­weisung zur Ver­fü­gung. Sie erhal­ten von mir eine Rech­nung per E‑Mail. Der gesamte Rech­nungs­be­trag ist bei Beauf­tra­gung sofort fäl­lig. Sobald ihre Zahlung einge­gan­gen ist, haben sie Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

  1. Über­weisung: Ich sende ihnen die Rech­nung als PDF-Datei per E‑Mail zu. Sie über­weisen dann den angegebe­nen Betrag auf mein Geschäftskonto.

6 Wider­ruf­s­recht für Verbraucher

(1) Als Ver­brauch­er ste­ht ihnen nach Maß­gabe der Wider­rufs­belehrung, die sie hier https://www.btknoll-rechtsanwalt.de/iderrufsbelehrung find­en, ste­ht ihnen ein Wider­ruf­s­recht zu.

(2) Die Wider­rufs­frist begin­nt mit dem Ver­tragsab­schluss. Der Ver­trag ist in dem Moment abgeschlossen, indem sie die Bestä­ti­gungs-E-Mail des Kaufs durch mich erhal­ten. Sie haben inner­halb von 14 Tagen deinen Kauf kosten­frei widerrufen.

(3) Bei Dien­stleis­tun­gen gibt es hin­sichtlich des Wider­ruf­s­rechts fol­gende Besonderheiten:

Darauf weise ich VOR Abschluss ihrer Buchung hin: „Sie ver­lan­gen aus­drück­lich, dass ich vor Ende der Wider­rufs­frist von 14 Tagen mit der Leis­tung beginne. Sie verzicht­en daher auf die ihnen zuste­hen­des Wider­ruf­s­recht, wenn ich die Leis­tung voll­ständig erbringe. Bei ein­er anteili­gen Leis­tung an sie (als Kunde) inner­halb der Wider­rufs­frist ste­ht mir dafür — auch bei einem Wider­ruf — die Gegen­leis­tung (Bezahlung) für die erbrachte Leis­tung zu.“

(4) Wird die Buchung inner­halb von 14 Tagen wider­rufen und ich habe mit mein­er Dien­stleis­tung in dieser Zeit bere­its begonnen, haben sie nur Anspruch auf eine anteilige Erstat­tung ihrer Kosten. Bere­its geleis­tete Dien­ste wer­den dann von der Rück­er­stat­tung anteilig abgezogen.

7 Ver­tragslaufzeit und Kündigung 

(1) Die jew­eilige Laufzeit unseres Ver­trages richtet sich nach der gebucht­en Beratung. In der Regel endet der Ver­trag automa­tisch durch Erfül­lung. Das bedeutet, sie haben mein gesamtes Hon­o­rar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegen­leis­tung erbracht.

(2) Das außeror­dentliche Kündi­gungsrecht jed­er Partei bleibt unberührt. Ein außeror­dentlich­es Kündi­gungsrecht mein­er­seits liegt ins­beson­dere dann vor, wenn sie mehr als 2 Male mit den Zahlun­gen in Verzug ger­at­en sind, wenn sie vorsät­zlich gegen Bes­tim­mungen dieser AGB ver­stößt und/oder vorsät­zlich oder fahrläs­sig ver­botene Hand­lun­gen began­gen haben oder unser Ver­trauensver­hält­nis nach­haltig gestört ist.

 

  1. Teil
    Details zum Leis­tungsange­bot und Stornierungsbedingungen

8 Dauer ein­er Beratung­sein­heit sowie Ort des Coachings

(1) Die Dauer der Beratung bzw. Dien­stleis­tung richt­en sich nach der gebucht­en Dienstleistung.

(2) Sofern nichts anderes zwis­chen uns vere­in­bart wurde, find­et die Beratung per Telefon/Teams/in meinen Räu­men (Dänis­che Str. 11, 24103 Kiel) statt.

 

9 Leis­tung­sum­fang und nicht in Anspruch genommene Leistungen

(1) Der Leis­tung­sum­fang der Dien­stleis­tung richtet sich nach dem Angebot.

(2) Wird ein gebuchter Ter­min wieder­holt von ihnen abge­sagt, so muss kein weit­er­er Ter­min ange­boten wer­den. Dieser Ter­min ver­fällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Ter­min bleibt beste­hen. Die Zahlung für den Ter­min wird ein­be­hal­ten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.

(3) Brechen sie eine gebuchte Dien­stleis­tung ab, haben sie keinen Anspruch auf Erstat­tung ihrer geleis­teten Zahlun­gen.

  1. Teil
    Rechte und Pflicht­en des Kunden

 

10 Erhe­bung, Spe­icherung und Ver­ar­beitung ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Daten

(1) Zur Durch­führung und Abwick­lung ein­er Buchung benötige ich von ihnen die fol­gen­den Daten:

  • Vor- und Nachname
  • Adresse
  • E‑Mail-Adresse
  • Tele­fon­num­mer
  • bei Unternehmern auch Fir­men­name und USt-ID Nr.

Welche konkreten Dat­en zwin­gend erforder­lich sind, ergibt sich aus den Pflicht­feldern je nach Dienstleistung.

(2) Bei kostenpflichti­gen Leis­tun­gen müssen die Angaben zum Namen, ins­beson­dere zum Unternehmen­sna­men, kor­rekt sein. Gle­ich­es gilt für die Anschrift. Die Rech­nun­gen wer­den auf Basis dieser Angaben erstellt. Soll­ten hier Kor­rek­turen erforder­lich wer­den, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessen­er Höhe berech­nen werde.

(3) Bei ein­er Änderung der per­sön­lichen Angaben, vor allem bei einem Wech­sel der E‑Mail-Adresse, teilen sie dieses bitte per E‑Mail an E‑Mail-Adresse mit.

11 Eigene Vorhal­tung geeigneter IT-Infra­struk­tur und Software 

Sie sind für die Bere­it­stel­lung und Gewährleis­tung eines Inter­net-Zugangs (Hard­ware, Telekom­mu­nika­tions-Anschlüsse, etc.) und der son­sti­gen zur Nutzung von Onlin­eange­boten von mir notwendi­gen tech­nis­chen Ein­rich­tun­gen und Soft­ware (ins­beson­dere Web­brows­er und PDF-Pro­gramme wie z.B. Acro­bat Read­er®, Teams) selb­st und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

 

  1. Teil
    Ver­schwiegen­heit und Haftungsregelungen 

12 Ver­schwiegen­heit bei­der Parteien

(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendi­gung der Dien­stleis­tung, über alle ver­traulichen Infor­ma­tio­nen von ihnen Stillschweigen zu bewahren.

(2) Sie sind verpflichtet, über alle als ver­traulich zu behan­del­nden Infor­ma­tio­nen, von denen sie im Rah­men der Zusam­me­nar­beit Ken­nt­nis erlan­gen, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestell­ten Ein­vernehmen mit mir Drit­ten gegenüber zu ver­wen­den. Dies gilt auch für alle Unter­la­gen, die sie von mir im Rah­men der Dien­stleis­tung erhal­ten oder auf die sie Zugriff haben.

 

13 Haf­tung für Inhalte

(1) In mein­er Beratung zeige ich Muster und/oder Hand­lung­sop­tio­nen auf und gebe ggf. all­ge­meine Hand­lungsempfehlun­gen. Die Umset­zungsver­ant­wor­tung und das Tre­f­fen von Man­age­ment-Entschei­dun­gen obliegen allein dir.

(2) Bei den von mir aus­gegebe­nen Dateien und Doku­menten han­delt es sich um Muster, die sie auf ihren Bedarf anpassen müssen. Eine Haf­tung für Voll­ständigkeit und Aktu­al­ität dieser Muster wird nicht übernommen.

(3) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jed­erzeit zu opti­mieren und anzupassen.

14 Haf­tungs­beschränkung

(1) Ich hafte für Vor­satz und grobe Fahrläs­sigkeit. Fern­er hafte ich für die fahrläs­sige Ver­let­zung von Pflicht­en, deren Erfül­lung die ord­nungs­gemäße Durch­führung des Ver­trages über­haupt erst ermöglicht, deren Ver­let­zung die Erre­ichung des Ver­tragszwecks gefährdet und auf deren Ein­hal­tung sie regelmäßig ver­trauen dür­fen. Im let­zt­ge­nan­nten Fall hafte ich jedoch nur für den vorherse­hbaren, ver­tragstyp­is­chen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrläs­sige Ver­let­zung ander­er als der in den vorste­hen­den Sätzen genan­nten Pflichten.

Die vorste­hen­den Haf­tungsauss­chlüsse gel­ten nicht bei Ver­let­zung von Leben, Kör­p­er und Gesund­heit. Die Haf­tung nach dem Pro­duk­thaf­tungs­ge­setz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkom­mu­nika­tion über das Inter­net kann nach dem derzeit­i­gen Stand der Tech­nik nicht fehler­frei und/oder jed­erzeit ver­füg­bar gewährleis­tet wer­den. Ich hafte insoweit nicht für die ständi­ge und unun­ter­broch­ene Ver­füg­barkeit des Angebots.

(3) Sämtliche genan­nten Haf­tungs­beschränkun­gen gel­ten eben­so für meine Erfüllungsgehilfen.

16 Höhere Gewalt 

(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kom­mendes, keinen betrieblichen Zusam­men­hang aufweisendes, auch durch äußer­ste, vernün­ftiger­weise zu erwartende Sorgfalt nicht abwend­bares Ereig­nis vor­liegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatas­tro­phen (Über­schwem­mungen, Erd­beben, Naturkatas­tro­phen, Sturm, Hur­rikan, Feuer, bei poli­tis­chen Ereignis­sen (Kriege, Bürg­erkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pan­demien, Epi­demien, Krankheit­en und Quar­an­täne-Anord­nun­gen durch Behör­den, Län­der und Staaten.

Die Aufzäh­lun­gen sind nicht abschließend, auch ver­gle­ich­bare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genan­nten, fall­en unter den Begriff der höheren Gewalt.

(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereig­nis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.

(3) Im Falle ein­er höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behin­derung die Ver­tragsleis­tun­gen aus­ge­set­zt wer­den. D.h. die Leis­tun­gen bei­der Parteien wer­den vor­erst eingestellt. Bere­its im Vor­feld gezahlte Hon­o­rare für Beratun­gen etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch sie noch Zahlun­gen geleis­tet wer­den so sind die Zahlun­gen für bere­its erbrachte Leis­tun­gen noch von ihnen zu erbrin­gen. Für noch nicht geleis­tete Dien­stleis­tun­gen kön­nen sie die Zahlung für den Zeitraum der Ver­tragsaus­set­zung pausieren.

Nach Beendi­gung des unvorherse­hbaren Ereigniss­es, wird der Ver­trag wieder aufgenommen.

Weit­erge­hende mögliche Schä­den, trägt jede Partei für sich.

(4) Dauert das Ereig­nis länger als 12 Monate, sind wir bei­de berechtigt, den Ver­trag mit ein­er Frist von 3 Wochen zum Monat­sende in Textform zu kündigen.

Die bere­its durch mich erbracht­en Leis­tun­gen sind von ihnen zu entricht­en. Vor­ab bezahlte Hon­o­rare sind von mir zu erstat­ten. Die darüber­hin­aus­ge­hende Gebühr etc. wird ihnen selb­stver­ständlich erstat­tet. Auch im Fall dieser Kündi­gung trägt jede Partei weit­erge­hende Schä­den selbst.

(5) Für den Fall, dass das Ereig­nis länger als 18 Monate andauert, wird der Ver­trag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrech­nung durch mich erstellt. In dieser Abrech­nung wer­den die Leis­tun­gen von mir und ihre geleis­teten Zahlun­gen aufge­lis­tet. Für den Fall, dass sie noch Zahlun­gen für bere­its erbrachte Leis­tun­gen erbrin­gen müssen, müssen diese inner­halb von 14 Tagen nach Endabrech­nungser­halt gezahlt werden.

Sollte es zu ihren Gun­sten eine Gutschrift geben, wird ihnen diese inner­halb von 14 Tagen nach Ver­sand der Endabrech­nung aus­gezahlt. Die Endabrech­nung kann als PDF-Anhang per E‑Mail ver­sandt wer­den Weit­erge­hende Ansprüche auf­grund der höheren Gewalt sind aus­geschlossen. Jede Partei trägt, für sich die für sie ent­stande­nen Schä­den selbst.

  1. Teil
    Schluss­bes­tim­mungen und Gerichtsstand

 

17Änderung dieser AGB

Diese AGB kön­nen geän­dert wer­den, wenn ein sach­lich­er Grund für die Änderung vor­liegt. Das kön­nen beispiel­sweise Geset­zesän­derun­gen, Anpas­sung mein­er Ange­bote, Änderun­gen der Recht­sprechung oder eine Verän­derung der wirtschaftlichen Ver­hält­nisse sein. Bei wesentlichen Änderun­gen, die sie betr­e­f­fen, informiere ich sie rechtzeit­ig über die geplanten Änderun­gen. Sie haben nach der Infor­ma­tion ein 14-tägiges Wider­ruf­s­recht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelun­gen wirk­samer Ver­trags­be­standteil geworden.

 

18 Schluss­bes­tim­mungen

(1) Die hier ver­fassten Geschäfts­be­din­gun­gen sind voll­ständig und abschließend. Änderun­gen und Ergänzun­gen dieser Geschäfts­be­din­gun­gen soll­ten, um Unklarheit­en oder Stre­it zwis­chen uns über den jew­eils vere­in­barten Ver­tragsin­halt zu ver­mei­den, schriftlich gefasst wer­den – wobei E‑Mail (Textform) aus­re­ichend ist.

(2) Soweit sie als Ver­brauch­er bei Abschluss des Ver­trages ihren Wohn­sitz oder gewöhn­lichen Aufen­thalt in Deutsch­land haben und entwed­er zum Zeit­punkt der Klageer­he­bung durch mich aus Deutsch­land ver­legt haben oder ihren Wohn­sitz oder ihr gewöhn­lich­er Aufen­thalt­sort zu diesem Zeit­punkt unbekan­nt ist, ist Gerichts­stand für alle Stre­it­igkeit­en der Sitz von RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M. in Kiel. Für Kau­fleute i.S.d. HGB, juris­tis­che Per­so­n­en des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlich­es Son­derver­mö­gen ist der Gerichts­stand der Sitz von RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M.

(3) Ich weise sie darauf hin, dass ihnen neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit ein­er außerg­erichtlichen Bei­le­gung von Stre­it­igkeit­en gemäß Verord­nung (EU) Nr. 524/2013 zur Ver­fü­gung ste­ht. Einzel­heit­en dazu find­en sie in der Verord­nung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Inter­ne­tadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Ich nehme nicht an dem Stre­it­bei­le­gungsver­fahren teil.

(4) Soll­ten einzelne Bes­tim­mungen dieses Ver­trages unwirk­sam sein oder wer­den, so wird hier­durch der Ver­trag im Übri­gen nicht berührt. Der in der Regelung vere­in­barte Leis­tung­sum­fang ist dann in dem rechtlich zuläs­si­gen Maß anzupassen.

Ver­sion 1

Stand Juni 2023

Wider­rufs­belehrung
Q

Ver­braucher­in­for­ma­tio­nen und Widerrufsbelehrung

(1) Die für den Ver­tragsab­schluss zur Ver­fü­gung ste­hende Sprache ist auss­chließlich Deutsch.

(2) Die Präsen­ta­tion mein­er Leis­tun­gen auf der Web­seite stellen kein binden­des Ange­bot mein­er­seits dar. Erst die Buchung ein­er Leis­tung durch sie ist ein binden­des Ange­bot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Ange­botes versende ich an sie eine Buchungs­bestä­ti­gung per E‑Mail. Damit kommt der Ver­trag über die Buchung / den Kauf zustande.

(3) Die von mir angegebe­nen Preise ver­ste­hen sich als Brut­to­preise inklu­sive Steuern (für Deutschland).

(4) Die für die Abwick­lung des Ver­trages zwis­chen ihnen und mir benötigten Dat­en wer­den von mir gespe­ichert und sind für sie jed­erzeit zugänglich. Insoweit ver­weise ich auf die Regelung der Daten­schutzerk­lärung auf mein­er Webseite.

(5) Als Ver­brauch­er haben sie ein Wider­ruf­s­recht gemäß der nach­ste­hen­den Belehrung:

Wider­rufs­belehrung

Wider­ruf­s­recht

Als Ver­brauch­er haben sie das Recht, bin­nen vierzehn Tagen ohne Angabe von Grün­den den Ver­trag zu widerrufen.

Ihnen ste­ht kein Wider­ruf­s­recht zu, wenn sie aus­drück­lich bei ihrer Buchung / ihrem Kauf zuges­timmt haben, dass ich bere­its vor Ende der Wider­rufs­frist mit der Aus­führung der Dien­stleis­tung begin­nen soll und diese Leis­tung voll­ständig erbracht wurde. Habe ich die Leis­tung teil­weise erbracht, ste­ht ihnen insoweit kein Wider­ruf­s­recht mehr zu.

Bei dig­i­tal­en Inhal­ten ver­lieren sie ihr Wider­ruf­s­recht, wenn sie zus­tim­men, dass sie sofort Zugriff auf den gesamten Inhalt bekommen.

Frist­be­ginn bei Buchung der Dienstleistung

Die Wider­rufs­frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Ver­tragss­chlusses. Der Ver­tragss­chluss kommt an dem Tag zus­tande, an dem sie von mir nach erfol­gre­ich­er Buchung / eines Kaufs eine Bestä­ti­gungs-E-Mail bekommen.

Um ihr Wider­ruf­s­recht auszuüben, müssen sie mich an

RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M.

Dänis­che Str. 11

24103 Kiel

oder an

0431 / 979 969 94

info@btknoll-rechtsanwalt.de

mit­tels ein­er ein­deuti­gen Erk­lärung (z.B. ein mit der Post ver­sandter Brief, Tele­fax oder E‑Mail) über ihren Entschluss, diesen Ver­trag zu wider­rufen, informieren. Sie kön­nen dafür das beige­fügte Muster-Wider­rufs­for­mu­lar ver­wen­den, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Anhang

Zur Wahrung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass sie die Mit­teilung über die Ausübung des Wider­ruf­s­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absenden.

Fol­gen des Widerrufs 

Wenn sie diesen Ver­trag wider­rufen, habe ich ihnen alle geleis­teten Zahlun­gen, die ich von ihnen erhal­ten habe, spätestens bin­nen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück­zuzahlen, an dem die Mit­teilung über ihren Wider­ruf dieses Ver­trages bei mir einge­gan­gen ist. Für diese Rück­zahlung ver­wende ich das­selbe Zahlungsmit­tel, das sie bei der ursprünglichen Transak­tion einge­set­zt haben.

Haben sie die Zahlung als Banküber­weisung getätigt, teilen sie bitte ihre Kon­to­dat­en mit, da ich auf dem Kon­toauszug nur einen Teil ihrer Kon­to­dat­en sehen kann.

Haben sie zuges­timmt, dass ich bere­its vor Ablauf der 14-tägi­gen Wider­rufs­frist mit der Leis­tung begin­nen soll, dann haben sie mir für diese Leis­tun­gen auch die Gegen­leis­tung (Hon­o­rar) zu erbrin­gen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.

Wider­rufsverzicht­serk­lärung

In Ken­nt­nis der vorste­hen­den Wider­rufs­belehrung ver­lange ich als Auftragsgeber(in) aus­drück­lich, dass RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M. mit der Dien­stleis­tung bere­its vor Ablauf der Wider­rufs­frist begin­nt. Mir ist bekan­nt, dass ich bei Wider­ruf bere­its erbrachte Leis­tun­gen zu bezahlen habe und bei voll­ständi­ger Ver­tragser­fül­lung durch RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M. Recht­san­walt mein Wider­ruf­s­recht verliere.

itter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Impres­sum
Q

Impressum

Björn-Thor­ben Knoll LL.M.
Recht­san­walt
Dänis­che Str. 11
24103 Kiel

Kom­mu­nika­tion
Tel.: 0431 – 97 99 69 94
Fax: 0431 – 97 99 69 88
E‑Mail: info@btknoll-rechtsanwalt.de

Steuer­num­mer
20/064/64040

Berufs­beze­ich­nung
Recht­san­walt (ver­liehen in der Bun­desre­pub­lik Deutschland)

Zuständi­ge Kam­mer (Auf­sichts­be­hörde)
Schleswig-Hol­steinis­che Recht­san­walt­skam­mer
Got­torf­s­traße 13
24837 Schleswig

Ver­mö­genss­chaden-Haftpflichtver­sicherung beste­ht bei
R+V All­ge­meine Ver­sicherung AG
Taunusstraße 1
65193 Wies­baden

Plat­tform der EU zur außerg­erichtlichen Online Stre­it­bei­le­gung
http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Beruf­s­rechtliche Regelun­gen
Bun­desrecht­san­walt­sor­d­nung (BRAO)
Beruf­sor­d­nung für Recht­san­wälte (BORA)
Fachan­walt­sor­d­nung (FAO)
Recht­san­waltsvergü­tungs­ge­setz (RVG)

Regelun­gen ein­se­hbar unter
http://www.brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht/

Inhaltlich Ver­ant­wortlich­er gem. § 55 Abs. 2 RStV
RA Björn-Thor­ben Knoll LL.M. (Adresse wie oben)

Quel­lenangaben für die ver­wen­de­ten Bilder und Grafiken
http://pixabay.com/

Haf­tung für Inhalte

Die Inhalte unser­er Seit­en wur­den mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Voll­ständigkeit und Aktu­al­ität der Inhalte kön­nen wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Dien­stean­bi­eter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seit­en nach den all­ge­meinen Geset­zen ver­ant­wortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Dien­stean­bi­eter jedoch nicht verpflichtet, über­mit­telte oder gespe­icherte fremde Infor­ma­tio­nen zu überwachen oder nach Umstän­den zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hin­weisen. Verpflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nutzung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­meinen Geset­zen bleiben hier­von unberührt. Eine dies­bezügliche Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Ken­nt­nis ein­er konkreten Rechtsver­let­zung möglich. Bei Bekan­ntwer­den von entsprechen­den Rechtsver­let­zun­gen wer­den wir diese Inhalte umge­hend entfernen.

Haf­tung für Links

Unser Ange­bot enthält Links zu exter­nen Web­seit­en Drit­ter, auf deren Inhalte wir keinen Ein­fluss haben. Deshalb kön­nen wir für diese frem­den Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der ver­link­ten Seit­en ist stets der jew­eilige Anbi­eter oder Betreiber der Seit­en ver­ant­wortlich. Die ver­link­ten Seit­en wur­den zum Zeit­punkt der Ver­linkung auf mögliche Rechtsver­stöße über­prüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeit­punkt der Ver­linkung nicht erkennbar. Eine per­ma­nente inhaltliche Kon­trolle der ver­link­ten Seit­en ist jedoch ohne konkrete Anhalt­spunk­te ein­er Rechtsver­let­zung nicht zumut­bar. Bei Bekan­ntwer­den von Rechtsver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­tige Links umge­hend entfernen.

Urhe­ber­recht

Die durch die Seit­en­be­treiber erstell­ten Inhalte und Werke auf diesen Seit­en unter­liegen dem deutschen Urhe­ber­recht. Die Vervielfäl­ti­gung, Bear­beitung, Ver­bre­itung und jede Art der Ver­w­er­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­recht­es bedür­fen der schriftlichen Zus­tim­mung des jew­eili­gen Autors bzw. Erstellers. Down­loads und Kopi­en dieser Seite sind nur für den pri­vat­en, nicht kom­merziellen Gebrauch ges­tat­tet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wur­den, wer­den die Urhe­ber­rechte Drit­ter beachtet. Ins­beson­dere wer­den Inhalte Drit­ter als solche gekennze­ich­net. Soll­ten Sie trotz­dem auf eine Urhe­ber­rechtsver­let­zung aufmerk­sam wer­den, bit­ten wir um einen entsprechen­den Hin­weis. Bei Bekan­ntwer­den von Rechtsver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­tige Inhalte umge­hend entfernen.

Daten­schutz
Q

Datenschutzerklärung

1. Name und Kon­tak­t­dat­en des für die Ver­ar­beitung Verantwortlichen

Diese Daten­schutz-Infor­ma­tion gilt für die Daten­ver­ar­beitung durch:

Ver­ant­wortlich­er: Recht­san­walt Björn-Thor­ben Knoll, LL.M. , Hol­sten­brücke 4–6, 24103 Kiel Deutsch­land Email: info@btknoll-rechtsanwalt.de, Tele­fon: +49 (0)431 / 97 99 69 94, Fax: +49 (0)431 / 97 99 69 88.

2. Erhe­bung und Spe­icherung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en sowie Art und Zweck von deren Verwendung

a) Beim Besuch der Website

Beim Aufrufen unser­er Web­site www.btknoll.de wer­den durch den auf Ihrem Endgerät zum Ein­satz kom­menden Brows­er automa­tisch Infor­ma­tio­nen an den Serv­er unser­er Web­site gesendet. Diese Infor­ma­tio­nen wer­den tem­porär in einem sog. Log­file gespe­ichert. Fol­gende Infor­ma­tio­nen wer­den dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automa­tisierten Löschung gespeichert:

• IP-Adresse des anfra­gen­den Rech­n­ers,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufe­nen Datei,
• Web­site, von der aus der Zugriff erfol­gt (Refer­rer-URL),
• ver­wen­de­ter Brows­er und ggf. das Betrieb­ssys­tem Ihres Rech­n­ers sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die genan­nten Dat­en wer­den durch uns zu fol­gen­den Zweck­en verarbeitet:

• Gewährleis­tung eines rei­bungslosen Verbindungsauf­baus der Web­site,
• Gewährleis­tung ein­er kom­fort­ablen Nutzung unser­er Web­site,
• Auswer­tung der Sys­tem­sicher­heit und ‑sta­bil­ität sowie
• zu weit­eren admin­is­tra­tiv­en Zwecken.

Die Rechts­grund­lage für die Daten­ver­ar­beitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Inter­esse fol­gt aus oben aufge­lis­teten Zweck­en zur Daten­er­he­bung. In keinem Fall ver­wen­den wir die erhobe­nen Dat­en zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Per­son zu ziehen.

Darüber hin­aus set­zen wir beim Besuch unser­er Web­site Cook­ies sowie Analyse­di­en­ste ein. Nähere Erläuterun­gen dazu erhal­ten Sie unter den Ziff. 4 und 5 dieser Datenschutzerklärung.

b) Bei Nutzung unseres Kontaktformulars

Bei Fra­gen jeglich­er Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Web­site bere­it­gestelltes For­mu­lar Kon­takt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe ein­er gülti­gen E‑Mail-Adresse erforder­lich, damit wir wis­sen, von wem die Anfrage stammt und um diese beant­worten zu kön­nen. Weit­ere Angaben kön­nen frei­willig getätigt werden.

Die Daten­ver­ar­beitung zum Zwecke der Kon­tak­tauf­nahme mit uns erfol­gt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grund­lage Ihrer frei­willig erteil­ten Einwilligung.

Die für die Benutzung des Kon­tak­t­for­mu­la­rs von uns erhobe­nen per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en wer­den nach Erledi­gung der von Ihnen gestell­ten Anfrage automa­tisch gelöscht.

3. Weit­er­gabe von Daten

Eine Über­mit­tlung Ihrer per­sön­lichen Dat­en an Dritte zu anderen als den im Fol­gen­den aufge­führten Zweck­en find­et nicht statt.

Wir geben Ihre per­sön­lichen Dat­en nur an Dritte weit­er, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO aus­drück­liche Ein­willi­gung dazu erteilt haben,
• die Weit­er­gabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Gel­tend­machung, Ausübung oder Verteidigung

von Recht­sansprüchen erforder­lich ist und kein Grund zur Annahme beste­ht, dass Sie ein über­wiegen­des schutzwürdi­ges Inter­esse an der Nichtweit­er­gabe Ihrer Dat­en haben,

• für den Fall, dass für die Weit­er­gabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine geset­zliche Verpflich­tung beste­ht, sowie

• dies geset­zlich zuläs­sig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwick­lung von Ver­tragsver­hält­nis­sen mit Ihnen erforder­lich ist.

4. Cook­ies

Wir set­zen auf unser­er Seite Cook­ies ein. Hier­bei han­delt es sich um kleine Dateien, die Ihr Brows­er automa­tisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Lap­top, Tablet, Smart­phone o.ä.) gespe­ichert wer­den, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cook­ies richt­en auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthal­ten keine Viren, Tro­jan­er oder son­stige Schadsoftware.

In dem Cook­ie wer­den Infor­ma­tio­nen abgelegt, die sich jew­eils im Zusam­men­hang mit dem spez­i­fisch einge­set­zten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmit­tel­bar Ken­nt­nis von Ihrer Iden­tität erhalten.

Der Ein­satz von Cook­ies dient ein­er­seits dazu, die Nutzung unseres Ange­bots für Sie angenehmer zu gestal­ten. So set­zen wir soge­nan­nte Ses­sion-Cook­ies ein, um zu erken­nen, dass Sie einzelne Seit­en unser­er Web­site bere­its besucht haben. Diese wer­den nach Ver­lassen unser­er Seite automa­tisch gelöscht.

Darüber hin­aus set­zen wir eben­falls zur Opti­mierung der Benutzer­fre­undlichkeit tem­poräre Cook­ies ein, die für einen bes­timmten fest­gelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespe­ichert wer­den. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dien­ste in Anspruch zu nehmen, wird automa­tisch erkan­nt, dass Sie bere­its bei uns waren und welche Eingaben und Ein­stel­lun­gen sie getätigt haben, um diese nicht noch ein­mal eingeben zu müssen.
Zum anderen set­zten wir Cook­ies ein, um die Nutzung unser­er Web­site sta­tis­tisch zu erfassen und zum Zwecke der Opti­mierung unseres Ange­botes für Sie auszuw­erten (siehe Ziff. 5). Diese Cook­ies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unser­er Seite automa­tisch zu erken­nen, dass Sie bere­its bei uns waren. Diese Cook­ies wer­den nach ein­er jew­eils definierten Zeit automa­tisch gelöscht.

Die durch Cook­ies ver­ar­beit­eten Dat­en sind für die genan­nten Zwecke zur Wahrung unser­er berechtigten Inter­essen sowie der Drit­ter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.

Die meis­ten Brows­er akzep­tieren Cook­ies automa­tisch. Sie kön­nen Ihren Brows­er jedoch so kon­fig­uri­eren, dass keine Cook­ies auf Ihrem Com­put­er gespe­ichert wer­den oder stets ein Hin­weis erscheint, bevor ein neuer Cook­ie angelegt wird. Die voll­ständi­ge Deak­tivierung von Cook­ies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funk­tio­nen unser­er Web­site nutzen können.

5. Analyse-Tools

a) Track­ing-Tools

Die im Fol­gen­den aufge­führten und von uns einge­set­zten Track­ing-Maß­nah­men wer­den auf Grund­lage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchge­führt. Mit den zum Ein­satz kom­menden Track­ing-Maß­nah­men wollen wir eine bedarf­s­gerechte Gestal­tung und die fort­laufende Opti­mierung unser­er Web­seite sich­er­stellen. Zum anderen set­zen wir die Track­ing-Maß­nah­men ein, um die Nutzung unser­er Web­seite sta­tis­tisch zu erfassen und zum Zwecke der Opti­mierung unseres Ange­botes für Sie auszuw­erten. Diese Inter­essen sind als berechtigt im Sinne der vor­ge­nan­nten Vorschrift anzusehen.

Die jew­eili­gen Daten­ver­ar­beitungszwecke und Datenkat­e­gorien sind aus den entsprechen­den Track­ing-Tools zu entnehmen.

i) Google Analytics

Zum Zwecke der bedarf­s­gerecht­en Gestal­tung und fort­laufend­en Opti­mierung unser­er Seit­en nutzen wir Google Ana­lyt­ics, ein Web­analyse­di­enst der Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/) (1600 Amphithe­atre Park­way, Moun­tain View, CA 94043, USA; im Fol­gen­den „Google“). In diesem Zusam­men­hang wer­den pseu­do­nymisierte Nutzung­spro­file erstellt und Cook­ies (siehe unter Ziff. 4) ver­wen­det. Die durch den Cook­ie erzeugten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benutzung dieser Web­site wie

• Brows­er-Typ/-Ver­sion,
• ver­wen­detes Betrieb­ssys­tem,
• Refer­rer-URL (die zuvor besuchte Seite),
• Host­name des zugreifend­en Rech­n­ers (IP-Adresse),
• Uhrzeit der Serveranfrage,

wer­den an einen Serv­er von Google in den USA über­tra­gen und dort gespe­ichert. Die Infor­ma­tio­nen wer­den ver­wen­det, um die Nutzung der Web­site auszuw­erten, um Reports über die Web­siteak­tiv­itäten zusam­men­zustellen und um weit­ere mit der Web­sitenutzung und der Inter­net­nutzung ver­bun­dene Dien­stleis­tun­gen zu Zweck­en der Mark­t­forschung und bedarf­s­gerecht­en Gestal­tung dieser Inter­net­seit­en zu erbrin­gen. Auch wer­den diese Infor­ma­tio­nen gegebe­nen­falls an Dritte über­tra­gen, sofern dies geset­zlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Dat­en im Auf­trag ver­ar­beit­en. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Dat­en von Google zusam­menge­führt. Die IP-Adressen wer­den anonymisiert, so dass eine Zuord­nung nicht möglich ist (IP-Mask­ing).

Sie kön­nen die Instal­la­tion der Cook­ies durch eine entsprechende Ein­stel­lung der Brows­er-Soft­ware ver­hin­dern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebe­nen­falls nicht sämtliche Funk­tio­nen dieser Web­site vol­lum­fänglich genutzt wer­den können.

Sie kön­nen darüber hin­aus die Erfas­sung der durch das Cook­ie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Web­site bezo­ge­nen Dat­en (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Ver­ar­beitung dieser Dat­en durch Google ver­hin­dern, indem Sie ein Brows­er-Add-on herun­ter­laden und instal­lieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).
Alter­na­tiv zum Brows­er-Add-on, ins­beson­dere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, kön­nen Sie die Erfas­sung durch Google Ana­lyt­ics zudem ver­hin­dern, indem Sie auf diesen Link klick­en. Es wird ein Opt-out-Cook­ie geset­zt, das die zukün­ftige Erfas­sung Ihrer Dat­en beim Besuch dieser Web­site ver­hin­dert. Der Opt-out-Cook­ie gilt nur in diesem Brows­er und nur für unsere Web­site und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cook­ies in diesem Brows­er, müssen Sie das Opt-out-Cook­ie erneut setzen.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Daten­schutz im Zusam­men­hang mit Google Ana­lyt­ics find­en Sie etwa in der Google Ana­lyt­ics-Hil­fe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de).

ii) Google Adwords Con­ver­sion Tracking

Um die Nutzung unser­er Web­seite sta­tis­tisch zu erfassen und zum Zwecke der Opti­mierung unser­er Web­site für Sie auszuw­erten, nutzen wir fern­er das Google Con­ver­sion Track­ing. Dabei wird von Google Adwords ein Cook­ie (siehe Zif­fer 4) auf Ihrem Rech­n­er geset­zt, sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Web­seite gelangt sind.

Diese Cook­ies ver­lieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der per­sön­lichen Iden­ti­fizierung. Besucht der Nutzer bes­timmte Seit­en der Web­seite des Adwords-Kun­den und das Cook­ie ist noch nicht abge­laufen, kön­nen Google und der Kunde erken­nen, dass der Nutzer auf die Anzeige gek­lickt hat und zu dieser Seite weit­ergeleit­et wurde.

Jed­er Adwords-Kunde erhält ein anderes Cook­ie. Cook­ies kön­nen somit nicht über die Web­seit­en von Adwords-Kun­den nachver­fol­gt wer­den. Die mith­il­fe des Con­ver­sion-Cook­ies einge­holten Infor­ma­tio­nen dienen dazu, Con­ver­sion-Sta­tis­tiken für Adwords-Kun­den zu erstellen, die sich für Con­ver­sion-Track­ing entsch­ieden haben. Die Adwords-Kun­den erfahren die Gesam­tan­zahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige gek­lickt haben und zu ein­er mit einem Con­ver­sion-Track­ing-Tag verse­henen Seite weit­ergeleit­et wur­den. Sie erhal­ten jedoch keine Infor­ma­tio­nen, mit denen sich Nutzer per­sön­lich iden­ti­fizieren lassen.

Wenn Sie nicht an dem Track­ing-Ver­fahren teil­nehmen möcht­en, kön­nen Sie auch das hier­für erforder­liche Set­zen eines Cook­ies ablehnen – etwa per Brows­er-Ein­stel­lung, die das automa­tis­che Set­zen von Cook­ies generell deak­tiviert. Sie kön­nen Cook­ies für Con­ver­sion-Track­ing auch deak­tivieren, indem Sie Ihren Brows­er so ein­stellen, dass Cook­ies von der Domain „www.googleadservices.com“ block­iert wer­den. Googles Daten­schutz­belehrung zum Con­ver­sion-Track­ing find­en Sie hier (https://services.google.com/sitestats/de.html).

iii) Jet­pack für WordPress

Der für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortliche hat auf dieser Inter­net­seite Jet­pack inte­gri­ert. Jet­pack ist ein Word­Press-Plug-In, welch­es dem Betreiber ein­er Inter­net­seite, die auf Word­Press auf­baut, zusät­zliche Funk­tio­nen bietet. Jet­pack ges­tat­tet dem Inter­net­seit­en­be­treiber unter anderem eine Über­sicht über die Besuch­er der Seite. Durch die Anzeige von ver­wandten Beiträ­gen und Pub­lika­tio­nen oder die Möglichkeit, Inhalte auf der Seite zu teilen, ist fern­er die Steigerung der Besucherzahlen möglich. Außer­dem sind Sicher­heits­funk­tio­nen in Jet­pack inte­gri­ert, sodass eine Jet­pack nutzende Inter­net­seite bess­er gegen Brute-Force-Attack­en geschützt ist. Jet­pack opti­miert und beschle­u­nigt fern­er das Laden der auf der Inter­net­seite inte­gri­erten Bilder.

Betreiberge­sellschaft des Jet­pack-Plug-Ins für Word­Press ist die Automat­tic Inc., 132 Hawthorne Street, San Fran­cis­co, CA 94107, USA. Die Betreiberge­sellschaft set­zt die Track­ingtech­nolo­gie der Quant­cast Inc., 201 Third Street, San Fran­cis­co, CA 94103, USA, ein.

Jet­pack set­zt ein Cook­ie auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son. Was Cook­ies sind, wurde oben bere­its erläutert. Durch jeden Aufruf ein­er der Einzel­seit­en dieser Inter­net­seite, die durch den für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen betrieben wird und auf welch­er eine Jet­pack-Kom­po­nente inte­gri­ert wurde, wird der Inter­net­brows­er auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son automa­tisch durch die jew­eilige Jet­pack-Kom­po­nente ver­an­lasst, Dat­en zur Analy­sezweck­en an Automat­tic zu über­mit­teln. Im Rah­men dieses tech­nis­chen Ver­fahrens erhält Automat­tic Ken­nt­nis über Dat­en, die in der Folge zur Erstel­lung ein­er Über­sicht der Inter­net­seit­en-Besuche ver­wen­det wer­den. Die so gewonnenen Dat­en dienen der Analyse des Ver­hal­tens der betrof­fe­nen Per­son, welche auf die Inter­net­seite des für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen zuge­grif­f­en hat und wer­den mit dem Ziel, die Inter­net­seite zu opti­mieren, aus­gew­ertet. Die über die Jet­pack-Kom­po­nente erhobe­nen Dat­en wer­den nicht ohne eine vorherige Ein­hol­ung ein­er geson­derten aus­drück­lichen Ein­willi­gung der betrof­fe­nen Per­son dazu genutzt, die betrof­fene Per­son zu iden­ti­fizieren. Die Dat­en gelan­gen fern­er Quant­cast zur Ken­nt­nis. Quant­cast nutzt die Dat­en zu den gle­ichen Zweck­en wie Automattic.

Die betrof­fene Per­son kann die Set­zung von Cook­ies durch unsere Inter­net­seite, wie oben bere­its dargestellt, jed­erzeit mit­tels ein­er entsprechen­den Ein­stel­lung des genutzten Inter­net­browsers ver­hin­dern und damit der Set­zung von Cook­ies dauer­haft wider­sprechen. Eine solche Ein­stel­lung des genutzten Inter­net­browsers würde auch ver­hin­dern, dass Automattic/Quantcast ein Cook­ie auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son set­zt. Zudem kön­nen von Automat­tic bere­its geset­zte Cook­ies jed­erzeit über den Inter­net­brows­er oder andere Soft­ware­pro­gramme gelöscht werden.

Fern­er beste­ht für die betrof­fene Per­son die Möglichkeit, ein­er Erfas­sung der durch das Jet­pack-Cook­ie erzeugten, auf eine Nutzung dieser Inter­net­seite bezo­ge­nen Dat­en sowie der Ver­ar­beitung dieser Dat­en durch Automattic/Quantcast zu wider­sprechen und eine solche zu ver­hin­dern. Hierzu muss die betrof­fene Per­son den Opt-Out-But­ton unter dem Link https://www.quantcast.com/opt-out/ drück­en, der einen Opt-Out-Cook­ie set­zt. Der mit dem Wider­spruch geset­zte Opt-Out-Cook­ie wird auf dem von der betrof­fe­nen Per­son genutzten infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem abgelegt. Wer­den die Cook­ies auf dem Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son nach einem Wider­spruch gelöscht, muss die betrof­fene Per­son den Link erneut aufrufen und einen neuen Opt-Out-Cook­ie setzen.

Mit der Set­zung des Opt-Out-Cook­ies beste­ht jedoch die Möglichkeit, dass die Inter­net­seit­en des für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen für die betrof­fene Per­son nicht mehr vol­lum­fänglich nutzbar sind.
Die gel­tenden Daten­schutzbes­tim­mungen von Automat­tic sind unter https://automattic.com/privacy/ abruf­bar. Die gel­tenden Daten­schutzbes­tim­mungen von Quant­cast sind unter https://www.quantcast.com/privacy/ abrufbar.

6. Social Media Plug-ins

Wir set­zen auf unser­er Web­site auf Grund­lage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Net­zw­erke Face­book, Twit­ter und Insta­gram ein, um unsere Kan­zlei hierüber bekan­nter zu machen. Der dahin­ter­ste­hende werbliche Zweck ist als berechtigtes Inter­esse im Sinne der DSGVO anzuse­hen. Die Ver­ant­wor­tung für den daten­schutzkon­for­men Betrieb ist durch deren jew­eili­gen Anbi­eter zu gewährleis­ten. Die Ein­bindung dieser Plug-ins durch uns erfol­gt im Wege der soge­nan­nten Zwei-Klick-Meth­ode um Besuch­er unser­er Web­seite best­möglich zu schützen.

a) Face­book

Auf unser­er Web­site kom­men Social-Media Plu­g­ins von Face­book zum Ein­satz, um deren Nutzung per­sön­lich­er zu gestal­ten. Hier­für nutzen wir den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button. Es han­delt sich dabei um ein Ange­bot von Facebook.

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solch­es Plu­g­in enthält, baut Ihr Brows­er eine direk­te Verbindung mit den Servern von Face­book auf. Der Inhalt des Plu­g­ins wird von Face­book direkt an Ihren Brows­er über­mit­telt und von diesem in die Web­seite eingebunden.

Durch die Ein­bindung der Plu­g­ins erhält Face­book die Infor­ma­tion, dass Ihr Brows­er die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Face­book-Kon­to besitzen oder ger­ade nicht bei Face­book ein­gel­og­gt sind. Diese Infor­ma­tion (ein­schließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Brows­er direkt an einen Serv­er von Face­book in den USA über­mit­telt und dort gespeichert.

Sind Sie bei Face­book ein­gel­og­gt, kann Face­book den Besuch unser­er Web­site Ihrem Face­book-Kon­to direkt zuord­nen. Wenn Sie mit den Plu­g­ins inter­agieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betäti­gen, wird die entsprechende Infor­ma­tion eben­falls direkt an einen Serv­er von Face­book über­mit­telt und dort gespe­ichert. Die Infor­ma­tio­nen wer­den zudem auf Face­book veröf­fentlicht und Ihren Face­book-Fre­un­den angezeigt.

Face­book kann diese Infor­ma­tio­nen zum Zwecke der Wer­bung, Mark­t­forschung und bedarf­s­gerecht­en Gestal­tung der Face­book-Seit­en benutzen. Hierzu wer­den von Face­book Nutzungs‑, Inter­essen- und Beziehung­spro­file erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unser­er Web­site im Hin­blick auf die Ihnen bei Face­book einge­blende­ten Wer­beanzeigen auszuw­erten, andere Face­book-Nutzer über Ihre Aktiv­itäten auf unser­er Web­site zu informieren und um weit­ere mit der Nutzung von Face­book ver­bun­dene Dien­stleis­tun­gen zu erbringen.

Wenn Sie nicht möcht­en, dass Face­book die über unseren Webauftritt gesam­melten Dat­en Ihrem Face­book-Kon­to zuord­net, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unser­er Web­site bei Face­book ausloggen.

Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und die weit­ere Ver­ar­beitung und Nutzung der Dat­en durch Face­book sowie Ihre dies­bezüglichen Rechte und Ein­stel­lungsmöglichkeit­en zum Schutz Ihrer Pri­vat­sphäre ent­nehmen Sie bitte den Daten­schutzhin­weisen (https://www.facebook.com/about/privacy/) von Facebook.

b) Twit­ter

Auf unseren Inter­net­seit­en sind Plu­g­ins des Kurz­nachrichten­net­zw­erks der Twit­ter Inc. (Twit­ter) inte­gri­ert. Die Twit­ter-Plu­g­ins (tweet-But­ton) erken­nen Sie an dem Twit­ter-Logo auf unser­er Seite. Eine Über­sicht über tweet-But­tons find­en Sie hier (https://about.twitter.com/resources/buttons).

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solch­es Plu­g­in enthält, wird eine direk­te Verbindung zwis­chen Ihrem Brows­er und dem Twit­ter-Serv­er hergestellt. Twit­ter erhält dadurch die Infor­ma­tion, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twit­ter „tweet-But­ton“ anklick­en, während Sie in Ihrem Twit­ter-Account ein­gel­og­gt sind, kön­nen Sie die Inhalte unser­er Seit­en auf Ihrem Twit­ter-Pro­fil ver­linken. Dadurch kann Twit­ter den Besuch unser­er Seit­en Ihrem Benutzerkon­to zuord­nen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbi­eter der Seit­en keine Ken­nt­nis vom Inhalt der über­mit­tel­ten Dat­en sowie deren Nutzung durch Twit­ter erhalten.

Wenn Sie nicht wün­schen, dass Twit­ter den Besuch unser­er Seit­en zuord­nen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twit­ter-Benutzerkon­to aus.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen hierzu find­en Sie in der Daten­schutzerk­lärung von Twit­ter ((https://twitter.com/privacy).

c) Insta­gram

Auf unser­er Web­site wer­den auch soge­nan­nte Social Plu­g­ins („Plu­g­ins“) von Insta­gram ver­wen­det, das von der Insta­gram LLC., 1601 Wil­low Road, Men­lo Park, CA 94025, USA („Insta­gram“) betrieben wird.

Die Plu­g­ins sind mit einem Insta­gram-Logo beispiel­sweise in Form ein­er „Insta­gram-Kam­era“ gekennze­ich­net.
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solch­es Plu­g­in enthält, stellt Ihr Brows­er eine direk­te Verbindung zu den Servern von Insta­gram her. Der Inhalt des Plu­g­ins wird von Insta­gram direkt an Ihren Brows­er über­mit­telt und in die Seite einge­bun­den. Durch diese Ein­bindung erhält Insta­gram die Infor­ma­tion, dass Ihr Brows­er die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Insta­gram-Pro­fil besitzen oder ger­ade nicht bei Insta­gram ein­gel­og­gt sind.

Diese Infor­ma­tion (ein­schließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Brows­er direkt an einen Serv­er von Insta­gram in die USA über­mit­telt und dort gespe­ichert. Sind Sie bei Insta­gram ein­gel­og­gt, kann Insta­gram den Besuch unser­er Web­site Ihrem Insta­gram-Account unmit­tel­bar zuord­nen. Wenn Sie mit den Plu­g­ins inter­agieren, zum Beispiel das „Instagram“-Button betäti­gen, wird diese Infor­ma­tion eben­falls direkt an einen Serv­er von Insta­gram über­mit­telt und dort gespeichert.

Die Infor­ma­tio­nen wer­den außer­dem auf Ihrem Insta­gram-Account veröf­fentlicht und dort Ihren Kon­tak­ten angezeigt.

Wenn Sie nicht möcht­en, dass Insta­gram die über unseren Webauftritt gesam­melten Dat­en unmit­tel­bar Ihrem Insta­gram-Account zuord­net, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unser­er Web­site bei Insta­gram aus­loggen.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen hierzu Sie in der Daten­schutzerk­lärung (https://help.instagram.com/155833707900388) von Instagram.

d) Xing

Der für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortliche hat auf dieser Inter­net­seite Kom­po­nen­ten von Xing inte­gri­ert. Xing ist ein Inter­net­basiertes soziales Net­zw­erk, das die Kon­nek­tierung der Nutzer mit beste­hen­den Geschäft­skon­tak­ten sowie das Knüpfen von neuen Busi­nesskon­tak­ten ermöglicht. Die einzel­nen Nutzer kön­nen bei Xing ein per­sön­lich­es Pro­fil von sich anle­gen. Unternehmen kön­nen beispiel­sweise Unternehmen­spro­file erstellen oder Stel­lenange­bote auf Xing veröffentlichen.

Betreiberge­sellschaft von Xing ist die XING SE, Damm­torstraße 30, 20354 Ham­burg, Deutsch­land.
Durch jeden Aufruf ein­er der Einzel­seit­en dieser Inter­net­seite, die durch den für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen betrieben wird und auf welch­er eine Xing-Kom­po­nente (Xing-Plug-In) inte­gri­ert wurde, wird der Inter­net­brows­er auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son automa­tisch durch die jew­eilige Xing-Kom­po­nente ver­an­lasst, eine Darstel­lung der entsprechen­den Xing-Kom­po­nente von Xing herun­terzu­laden. Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum den Xing-Plug-Ins kön­nen unter https://dev.xing.com/plugins abgerufen wer­den. Im Rah­men dieses tech­nis­chen Ver­fahrens erhält Xing Ken­nt­nis darüber, welche konkrete Unter­seite unser­er Inter­net­seite durch die betrof­fene Per­son besucht wird.

Sofern die betrof­fene Per­son gle­ichzeit­ig bei Xing ein­gel­og­gt ist, erken­nt Xing mit jedem Aufruf unser­er Inter­net­seite durch die betrof­fene Per­son und während der gesamten Dauer des jew­eili­gen Aufen­thaltes auf unser­er Inter­net­seite, welche konkrete Unter­seite unser­er Inter­net­seite die betrof­fene Per­son besucht. Diese Infor­ma­tio­nen wer­den durch die Xing-Kom­po­nente gesam­melt und durch Xing dem jew­eili­gen Xing-Account der betrof­fe­nen Per­son zuge­ord­net. Betätigt die betrof­fene Per­son einen der auf unser­er Inter­net­seite inte­gri­erten Xing-But­tons, beispiel­sweise den „Share“-Button, ord­net Xing diese Infor­ma­tion dem per­sön­lichen Xing-Benutzerkon­to der betrof­fe­nen Per­son zu und spe­ichert diese per­so­n­en­be­zo­ge­nen Daten.

Xing erhält über die Xing-Kom­po­nente immer dann eine Infor­ma­tion darüber, dass die betrof­fene Per­son unsere Inter­net­seite besucht hat, wenn die betrof­fene Per­son zum Zeit­punkt des Aufrufs unser­er Inter­net­seite gle­ichzeit­ig bei Xing ein­gel­og­gt ist; dies find­et unab­hängig davon statt, ob die betrof­fene Per­son die Xing-Kom­po­nente anklickt oder nicht. Ist eine der­ar­tige Über­mit­tlung dieser Infor­ma­tio­nen an Xing von der betrof­fe­nen Per­son nicht gewollt, kann diese die Über­mit­tlung dadurch ver­hin­dern, dass sie sich vor einem Aufruf unser­er Inter­net­seite aus ihrem Xing-Account ausloggt.

Die von Xing veröf­fentlicht­en Daten­schutzbes­tim­mungen, die unter https://www.xing.com/privacy abruf­bar sind, geben Auf­schluss über die Erhe­bung, Ver­ar­beitung und Nutzung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en durch Xing. Fern­er hat Xing unter https://www.xing.com/app/share?op=data_protection Daten­schutzhin­weise für den XING-Share-But­ton veröffentlicht.

e) YouTube

Der für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortliche hat auf dieser Inter­net­seite Kom­po­nen­ten von YouTube inte­gri­ert. YouTube ist ein Inter­net-Video­por­tal, dass Video-Pub­lish­ern das kosten­lose Ein­stellen von Video­clips und anderen Nutzern die eben­falls kosten­freie Betra­ch­tung, Bew­er­tung und Kom­men­tierung dieser ermöglicht. YouTube ges­tat­tet die Pub­lika­tion aller Arten von Videos, weshalb sowohl kom­plette Film- und Fernsehsendun­gen, aber auch Musikvideos, Trail­er oder von Nutzern selb­st ange­fer­tigte Videos über das Inter­net­por­tal abruf­bar sind.

Betreiberge­sellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cher­ry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist ein­er Tochterge­sellschaft der Google Inc., 1600 Amphithe­atre Pkwy, Moun­tain View, CA 94043–1351, USA.

Durch jeden Aufruf ein­er der Einzel­seit­en dieser Inter­net­seite, die durch den für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortlichen betrieben wird und auf welch­er eine YouTube-Kom­po­nente (YouTube-Video) inte­gri­ert wurde, wird der Inter­net­brows­er auf dem infor­ma­tion­stech­nol­o­gis­chen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son automa­tisch durch die jew­eilige YouTube-Kom­po­nente ver­an­lasst, eine Darstel­lung der entsprechen­den YouTube-Kom­po­nente von YouTube herun­terzu­laden. Weit­ere Infor­ma­tio­nen zu YouTube kön­nen unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen wer­den. Im Rah­men dieses tech­nis­chen Ver­fahrens erhal­ten YouTube und Google Ken­nt­nis darüber, welche konkrete Unter­seite unser­er Inter­net­seite durch die betrof­fene Per­son besucht wird.

Sofern die betrof­fene Per­son gle­ichzeit­ig bei YouTube ein­gel­og­gt ist, erken­nt YouTube mit dem Aufruf ein­er Unter­seite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unter­seite unser­er Inter­net­seite die betrof­fene Per­son besucht. Diese Infor­ma­tio­nen wer­den durch YouTube und Google gesam­melt und dem jew­eili­gen YouTube-Account der betrof­fe­nen Per­son zugeordnet.

YouTube und Google erhal­ten über die YouTube-Kom­po­nente immer dann eine Infor­ma­tion darüber, dass die betrof­fene Per­son unsere Inter­net­seite besucht hat, wenn die betrof­fene Per­son zum Zeit­punkt des Aufrufs unser­er Inter­net­seite gle­ichzeit­ig bei YouTube ein­gel­og­gt ist; dies find­et unab­hängig davon statt, ob die betrof­fene Per­son ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine der­ar­tige Über­mit­tlung dieser Infor­ma­tio­nen an YouTube und Google von der betrof­fe­nen Per­son nicht gewollt, kann diese die Über­mit­tlung dadurch ver­hin­dern, dass sie sich vor einem Aufruf unser­er Inter­net­seite aus ihrem YouTube-Account aus­log­gt.
Die von YouTube veröf­fentlicht­en Daten­schutzbes­tim­mungen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abruf­bar sind, geben Auf­schluss über die Erhe­bung, Ver­ar­beitung und Nutzung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en durch YouTube und Google.

f) Shar­iff

Der für die Ver­ar­beitung Ver­ant­wortliche hat auf dieser Inter­net­seite die Kom­po­nente Shar­iff inte­gri­ert. Die Shar­iff-Kom­po­nente stellt Social-Media-But­tons zur Ver­fü­gung, die daten­schutzkon­form sind. Shar­iff wurde für die deutsche Com­put­erzeitschrift c’t entwick­elt und wird über die GitHub, Inc. publiziert.

Entwick­ler der Kom­po­nente ist GitHub, Inc. 88 Col­in P. Kel­ly Junior Street, San Fran­cis­co, CA 94107, USA.

Üblicher­weise über­tra­gen die von den sozialen Net­zw­erken bere­it­gestell­ten But­ton-Lösun­gen bere­its dann per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en an das jew­eilige soziale Net­zw­erk, wenn ein Nutzer eine Inter­net­seite besucht, in welche ein Social-Media-But­ton inte­gri­ert wurde. Durch die Nutzung der Shar­iff-Kom­po­nente wer­den erst dann per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en an soziale Net­zw­erke über­mit­telt, wenn der Besuch­er ein­er Inter­net­seite aktiv einen der Social-Media-But­tons betätigt. Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Shar­iff-Kom­po­nente wer­den von der Com­put­erzeitschrift c’t unter http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-und-Social-Media-Der-c-t-Shariff-ist-im-Einsatz-2470103.html bere­it­ge­hal­ten. Der Ein­satz der Shar­iff-Kom­po­nente hat den Zweck, die per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en der Besuch­er unser­er Inter­net­seite zu schützen und uns gle­ichzeit­ig zu ermöglichen, eine But­ton-Lösung für soziale Net­zw­erke auf dieser Inter­net­seite zu inte­gri­eren.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen und die gel­tenden Daten­schutzbes­tim­mungen von GitHub kön­nen unter https://help.github.com/articles/github-privacy-policy/ abgerufen werden.

7. Betrof­fe­nen­rechte

Sie haben das Recht:

• gemäß Art. 15 DSGVO Auskun­ft über Ihre von uns ver­ar­beit­eten per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en zu ver­lan­gen. Ins­beson­dere kön­nen Sie Auskun­ft über die Ver­ar­beitungszwecke, die Kat­e­gorie der per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en, die Kat­e­gorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Dat­en offen­gelegt wur­den oder wer­den, die geplante Spe­icher­dauer, das Beste­hen eines Rechts auf Berich­ti­gung, Löschung, Ein­schränkung der Ver­ar­beitung oder Wider­spruch, das Beste­hen eines Beschw­erderechts, die Herkun­ft ihrer Dat­en, sofern diese nicht bei uns erhoben wur­den, sowie über das Beste­hen ein­er automa­tisierten Entschei­dungs­find­ung ein­schließlich Pro­fil­ing und ggf. aus­sagekräfti­gen Infor­ma­tio­nen zu deren Einzel­heit­en ver­lan­gen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berich­ti­gung unrichtiger oder Ver­voll­ständi­gung Ihrer bei uns gespe­icherten per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en zu ver­lan­gen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespe­icherten per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en zu ver­lan­gen, soweit nicht die Ver­ar­beitung zur Ausübung des Rechts auf freie Mei­n­ungsäußerung und Infor­ma­tion, zur Erfül­lung ein­er rechtlichen Verpflich­tung, aus Grün­den des öffentlichen Inter­ess­es oder zur Gel­tend­machung, Ausübung oder Vertei­di­gung von Recht­sansprüchen erforder­lich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Ein­schränkung der Ver­ar­beitung Ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en zu ver­lan­gen, soweit die Richtigkeit der Dat­en von Ihnen bestrit­ten wird, die Ver­ar­beitung unrecht­mäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Dat­en nicht mehr benöti­gen, Sie jedoch diese zur Gel­tend­machung, Ausübung oder Vertei­di­gung von Recht­sansprüchen benöti­gen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Wider­spruch gegen die Ver­ar­beitung ein­gelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en, die Sie uns bere­it­gestellt haben, in einem struk­turi­erten, gängi­gen und maschi­nen­le­se­baren For­mat zu erhal­ten oder die Über­mit­tlung an einen anderen Ver­ant­wortlichen zu ver­lan­gen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre ein­mal erteilte Ein­willi­gung jed­erzeit gegenüber uns zu wider­rufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Daten­ver­ar­beitung, die auf dieser Ein­willi­gung beruhte, für die Zukun­ft nicht mehr fort­führen dür­fen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei ein­er Auf­sichts­be­hörde zu beschw­eren. In der Regel kön­nen Sie sich hier­für an die Auf­sichts­be­hörde Ihres üblichen Aufen­thalt­sortes oder Arbeit­splatzes oder unseres Kan­zleisitzes wenden.

8. Wider­spruch­srecht

Sofern Ihre per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en auf Grund­lage von berechtigten Inter­essen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO ver­ar­beit­et wer­den, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Wider­spruch gegen die Ver­ar­beitung Ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en einzule­gen, soweit dafür Gründe vor­liegen, die sich aus Ihrer beson­deren Sit­u­a­tion ergeben oder sich der Wider­spruch gegen Direk­twer­bung richtet. Im let­zteren Fall haben Sie ein generelles Wider­spruch­srecht, das ohne Angabe ein­er beson­deren Sit­u­a­tion von uns umge­set­zt wird.
Möcht­en Sie von Ihrem Wider­rufs- oder Wider­spruch­srecht Gebrauch machen, genügt eine E‑Mail an info@btknoll-rechtsanwalt.de

9. Daten­sicher­heit

Wir ver­wen­den inner­halb des Web­site-Besuchs das ver­bre­it­ete SSL-Ver­fahren (Secure Sock­et Lay­er) in Verbindung mit der jew­eils höch­sten Ver­schlüs­selungsstufe, die von Ihrem Brows­er unter­stützt wird. In der Regel han­delt es sich dabei um eine 256 Bit Ver­schlüs­selung. Falls Ihr Brows­er keine 256-Bit Ver­schlüs­selung unter­stützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Tech­nolo­gie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Inter­ne­tauftrittes ver­schlüs­selt über­tra­gen wird, erken­nen Sie an der geschlosse­nen Darstel­lung des Schüs­sel- beziehungsweise Schloss-Sym­bols in der unteren Sta­tusleiste Ihres Browsers.

Wir bedi­enen uns im Übri­gen geeigneter tech­nis­ch­er und organ­isatorisch­er Sicher­heits­maß­nah­men, um Ihre Dat­en gegen zufäl­lige oder vorsät­zliche Manip­u­la­tio­nen, teil­weisen oder voll­ständi­gen Ver­lust, Zer­störung oder gegen den unbefugten Zugriff Drit­ter zu schützen. Unsere Sicher­heits­maß­nah­men wer­den entsprechend der tech­nol­o­gis­chen Entwick­lung fort­laufend verbessert.

10. Aktu­al­ität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Daten­schutzerk­lärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.

Durch die Weit­er­en­twick­lung unser­er Web­site und Ange­bote darüber oder auf­grund geän­dert­er geset­zlich­er beziehungsweise behördlich­er Vor­gaben kann es notwendig wer­den, diese Daten­schutzerk­lärung zu ändern. Die jew­eils aktuelle Daten­schutzerk­lärung kann jed­erzeit auf der Web­site unter https://www.btknoll-rechtsanwalt.de/datenschutz von Ihnen abgerufen und aus­ge­druckt werden.

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Fachanwalt für Erbrecht
AGB
Q

All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen von RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M.

  1. Teil

Gel­tungs­bere­ich und Anwend­bares Recht

1 Gel­tungs­bere­ich

(1) Die nach­ste­hen­den All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für alle Rechts­geschäfte gegenüber Ver­brauch­ern und Unternehmern mit

RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M.

Dänis­che Str. 11

24103 Kiel

www.btknoll-rechtsanwalt.de

nach­ste­hend „ich“ genan­nt. Die Rechts­geschäfte kön­nen per­sön­lich, postal­isch, per E‑Mail, im Erst­ge­spräch oder über die Web­seite zus­tande kommen.

(2) Die für den Ver­tragss­chluss zur Ver­fü­gung ste­hende Sprache ist auss­chließlich deutsch. Über­set­zun­gen in andere Sprachen dienen auss­chließlich ihrer Infor­ma­tion. Der deutsche Text hat Vor­rang bei eventuellen Unter­schieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gel­ten auss­chließlich diese AGB. Ent­ge­gen­ste­hende oder von diesen AGB abwe­ichende Bedin­gun­gen, die sie ver­wen­den, wer­den von mir nicht anerkan­nt, es sei denn, dass ich ihrer Gel­tung aus­drück­lich schriftlich oder in Textform zuges­timmt habe.

(4) In Einzelfällen ver­wende ich neben diesen AGB noch eine Zusatzvere­in­barung. Diese wird geson­dert zwis­chen uns abgeschlossen und geht im Zweifels­fall diesen AGB vor.

2 Anwend­bares Recht und Verbraucherschutzvorschriften 

(1) Es gilt das Recht der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land unter Auss­chluss inter­na­tionalen Pri­va­trechts und des in Deutsch­land gel­tenden UN-Kaufrechts, wenn:

  1. a) sie als Unternehmer abschließen,
  2. b) sie ihren gewöhn­lichen Aufen­thalt in Deutsch­land haben oder
  3. c) ihr gewöhn­lich­er Aufen­thalt in einem Staat ist, der nicht Mit­glied der Europäis­chen Union ist.

(2) Für den Fall, dass sie Ver­brauch­er i. S. d. § 13 BGB sind und sie ihren gewöhn­lichen Aufen­thalt in einem Mit­glied­s­land der Europäis­chen Union hast, gilt eben­falls die Anwend­barkeit des deutschen Rechts, wobei zwin­gende Bes­tim­mungen des Staates, in dem sie ihren gewöhn­lichen Aufen­thalt haben, unberührt bleiben.

(3) Ver­brauch­er im Sinne der nach­ste­hen­den Regelun­gen ist jede natür­liche Per­son, die ein Rechts­geschäft zu Zweck­en abschließt, die über­wiegend wed­er ihrer gewerblichen noch ihrer selb­ständi­gen beru­flichen Tätigkeit zugerech­net wer­den kön­nen. Unternehmer ist jede natür­liche oder juris­tis­che Per­son oder eine rechts­fähige Per­so­n­enge­sellschaft, die bei Abschluss eines Rechts­geschäfts in Ausübung ihrer selb­ständi­gen beru­flichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(4) Gegenüber Schweiz­er Ver­brauch­ern gilt auss­chließlich materielles Schweiz­er Recht. Für Unternehmer Kun­den aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.

(5) Es gilt die jew­eils zum Zeit­punkt des Abschlusses die gültige Fas­sung dieser AGB.

(6) Es gel­ten die Preise zum Zeit­punkt des Abschlusses.

(7) Soll­ten bes­timmte Rabatt- oder Aktion­sange­bote bewor­ben wer­den, sind diese zeitlich oder men­gen­mäßig begren­zt. Es beste­ht kein Anspruch darauf.

  1. Teil

Zus­tandekom­men des Ver­trages, Zahlungsmodal­itäten, Laufzeit der Verträge und Widerrufsrecht

 

3 Ver­trags­ge­gen­stand  

(1) Gegen­stand des Ver­trages kön­nen die fol­gen­den Leis­tun­gen sein (wobei die Auflis­tung nicht abschließend ist):

  • Rechts­ber­atung
  • Rechtsvertre­tung
  • Ver­tragser­stel­lung

 

(2) Sämtliche Ange­bote im Inter­net sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindlich­es Ange­bot zum Abschluss eines Ver­trages dar.

4 Preise, Zahlungs­be­din­gun­gen und Fälligkeiten 

(1) Meine Preise ver­ste­hen sich als Brut­to­preise (inkl. der geset­zlichen Mehrw­ert­s­teuer, angezeigt für Deutschland).

(2) Eine Rech­nung wird grund­sät­zlich per E‑Mail in Form eines PDF-Doku­ments an sie ver­sandt. Der Rech­nungs­be­trag ist mit Zugang der Rech­nung sofort fäl­lig und sofort an mich zu zahlen.

(3) Der Zugang zu den jew­eili­gen Leis­tun­gen wird von einem vorheri­gen Zahlung­sein­gang abhängig gemacht. Sobald ich ihre Zahlung erhal­ten habe, haben sie ab diesem Zeit­punkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurück­be­hal­tungsrecht gel­tend zu machen oder aufzurech­nen; es sei denn, es han­delt sich um unstre­it­ige oder tit­ulierte Gegenforderungen.

 (5) Soll­ten sie in Zahlungsverzug ger­at­en oder son­st in Verzug, bin ich berechtigt, die Leis­tung bzw. Liefer­ung zu ver­weigern, bis alle fäl­li­gen Zahlun­gen geleis­tet sind. Ich bin weit­er­hin berechtigt, Leis­tun­gen zurück­zuhal­ten, zu unter­brechen, zu verzögern oder voll­ständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entste­hen­den Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gel­ten unbeschadet son­stiger ver­traglich vere­in­barter oder geset­zlich­er Rechte und Ansprüche von mir.

 

5 Zus­tandekom­men des Vertrages

 

5.1 Für Buchun­gen, die mündlich, tele­fonisch, schriftlich, per E‑Mail, über mein Kon­tak­t­for­mu­lar oder direkt über mein Ter­min­buchungstool erfol­gen, gilt Folgendes:

(1) Bei ein­er Dien­stleis­tung bildet entwed­er das vor­bere­i­t­ende Erst­ge­spräch zwis­chen mir und ihnen die Grund­lage für die Beratungsleis­tung oder unmit­tel­bar das per E‑Mail zuge­sandte angenommene Ange­bot. Sie nehmen Kon­takt mit mir über E‑Mail auf bzw. buchen ihr kostenpflichtiges Erst­ge­spräch per E‑Mail oder Telefon.

Das Erst­ge­spräch dauert ca. 45 Minuten und kostet 297,50 Euro net­to. Diese Summe wird bei ein­er Beauf­tra­gung nicht ver­rech­net. Das Erst­ge­spräch find­et telefonisch/per Teams statt.

(2) Möcht­en sie einen Ter­min über meinen Ter­minkalen­der buchen, klick­en sie auf den But­ton: „Ter­minsvere­in­barung“ oder vere­in­baren sie einen Ter­min unmit­tel­bar per Tele­fon. Ich nutze hier­für den Anbi­eter book­ings von Microsoft (https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement).

Wenn sie dort klick­en, öffnet sich eine Seite, auf der ihnen mögliche Ter­mine angezeigt wer­den. Zusät­zlich erhal­ten sie einen Frage­bo­gen, den sie aus­füllen. Sie kön­nen entwed­er direkt in den Frage­bo­gen schreiben oder mir auch eine E‑Mail mit den Infor­ma­tio­nen schicken.

 

Diese Angaben wer­den selb­stver­ständlich nur für die Vor­bere­itung unseres Tele­fonates/Team-Meet­ings genutzt. Kommt kein Ver­trag mit ihnen zus­tande, lösche ich diese Dat­en umgehend.

Sobald sie den Ter­min aus­ge­sucht haben, bekom­men sie eine Ter­minbestä­ti­gung von mir. In dieser E‑Mail find­en sie außer­dem meine aktuellen AGB und eine Ein­willi­gungserk­lärung zur Ver­ar­beitung ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Daten.

(3) Im Erst­ge­spräch klären wir, ob mein Ange­bot für sie und ihre Anfrage passend ist.

(4) Ange­bot: Mit der Buchung bieten sie mir den Abschluss eines Ver­trages verbindlich an.

(5) Annahme: Der Ver­trag zwis­chen mir und ihnen kommt mit dem Zugang mein­er Bestä­ti­gungs-E-Mail bei ihnen zustande.

(6) Als Zahlungsmöglichkeit­en ste­ht ihnen die Zahlung per Über­weisung zur Ver­fü­gung. Sie erhal­ten von mir eine Rech­nung per E‑Mail. Der gesamte Rech­nungs­be­trag ist bei Beauf­tra­gung sofort fäl­lig. Sobald ihre Zahlung einge­gan­gen ist, haben sie Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

  1. Über­weisung: Ich sende ihnen die Rech­nung als PDF-Datei per E‑Mail zu. Sie über­weisen dann den angegebe­nen Betrag auf mein Geschäftskonto.

6 Wider­ruf­s­recht für Verbraucher

(1) Als Ver­brauch­er ste­ht ihnen nach Maß­gabe der Wider­rufs­belehrung, die sie hier https://www.btknoll-rechtsanwalt.de/iderrufsbelehrung find­en, ste­ht ihnen ein Wider­ruf­s­recht zu.

(2) Die Wider­rufs­frist begin­nt mit dem Ver­tragsab­schluss. Der Ver­trag ist in dem Moment abgeschlossen, indem sie die Bestä­ti­gungs-E-Mail des Kaufs durch mich erhal­ten. Sie haben inner­halb von 14 Tagen deinen Kauf kosten­frei widerrufen.

(3) Bei Dien­stleis­tun­gen gibt es hin­sichtlich des Wider­ruf­s­rechts fol­gende Besonderheiten:

Darauf weise ich VOR Abschluss ihrer Buchung hin: „Sie ver­lan­gen aus­drück­lich, dass ich vor Ende der Wider­rufs­frist von 14 Tagen mit der Leis­tung beginne. Sie verzicht­en daher auf die ihnen zuste­hen­des Wider­ruf­s­recht, wenn ich die Leis­tung voll­ständig erbringe. Bei ein­er anteili­gen Leis­tung an sie (als Kunde) inner­halb der Wider­rufs­frist ste­ht mir dafür — auch bei einem Wider­ruf — die Gegen­leis­tung (Bezahlung) für die erbrachte Leis­tung zu.“

(4) Wird die Buchung inner­halb von 14 Tagen wider­rufen und ich habe mit mein­er Dien­stleis­tung in dieser Zeit bere­its begonnen, haben sie nur Anspruch auf eine anteilige Erstat­tung ihrer Kosten. Bere­its geleis­tete Dien­ste wer­den dann von der Rück­er­stat­tung anteilig abgezogen.

7 Ver­tragslaufzeit und Kündigung 

(1) Die jew­eilige Laufzeit unseres Ver­trages richtet sich nach der gebucht­en Beratung. In der Regel endet der Ver­trag automa­tisch durch Erfül­lung. Das bedeutet, sie haben mein gesamtes Hon­o­rar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegen­leis­tung erbracht.

(2) Das außeror­dentliche Kündi­gungsrecht jed­er Partei bleibt unberührt. Ein außeror­dentlich­es Kündi­gungsrecht mein­er­seits liegt ins­beson­dere dann vor, wenn sie mehr als 2 Male mit den Zahlun­gen in Verzug ger­at­en sind, wenn sie vorsät­zlich gegen Bes­tim­mungen dieser AGB ver­stößt und/oder vorsät­zlich oder fahrläs­sig ver­botene Hand­lun­gen began­gen haben oder unser Ver­trauensver­hält­nis nach­haltig gestört ist.

 

  1. Teil
    Details zum Leis­tungsange­bot und Stornierungsbedingungen

8 Dauer ein­er Beratung­sein­heit sowie Ort des Coachings

(1) Die Dauer der Beratung bzw. Dien­stleis­tung richt­en sich nach der gebucht­en Dienstleistung.

(2) Sofern nichts anderes zwis­chen uns vere­in­bart wurde, find­et die Beratung per Telefon/Teams/in meinen Räu­men (Dänis­che Str. 11, 24103 Kiel) statt.

 

9 Leis­tung­sum­fang und nicht in Anspruch genommene Leistungen

(1) Der Leis­tung­sum­fang der Dien­stleis­tung richtet sich nach dem Angebot.

(2) Wird ein gebuchter Ter­min wieder­holt von ihnen abge­sagt, so muss kein weit­er­er Ter­min ange­boten wer­den. Dieser Ter­min ver­fällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Ter­min bleibt beste­hen. Die Zahlung für den Ter­min wird ein­be­hal­ten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.

(3) Brechen sie eine gebuchte Dien­stleis­tung ab, haben sie keinen Anspruch auf Erstat­tung ihrer geleis­teten Zahlun­gen.

  1. Teil
    Rechte und Pflicht­en des Kunden

 

10 Erhe­bung, Spe­icherung und Ver­ar­beitung ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Daten

(1) Zur Durch­führung und Abwick­lung ein­er Buchung benötige ich von ihnen die fol­gen­den Daten:

  • Vor- und Nachname
  • Adresse
  • E‑Mail-Adresse
  • Tele­fon­num­mer
  • bei Unternehmern auch Fir­men­name und USt-ID Nr.

Welche konkreten Dat­en zwin­gend erforder­lich sind, ergibt sich aus den Pflicht­feldern je nach Dienstleistung.

(2) Bei kostenpflichti­gen Leis­tun­gen müssen die Angaben zum Namen, ins­beson­dere zum Unternehmen­sna­men, kor­rekt sein. Gle­ich­es gilt für die Anschrift. Die Rech­nun­gen wer­den auf Basis dieser Angaben erstellt. Soll­ten hier Kor­rek­turen erforder­lich wer­den, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessen­er Höhe berech­nen werde.

(3) Bei ein­er Änderung der per­sön­lichen Angaben, vor allem bei einem Wech­sel der E‑Mail-Adresse, teilen sie dieses bitte per E‑Mail an E‑Mail-Adresse mit.

11 Eigene Vorhal­tung geeigneter IT-Infra­struk­tur und Software 

Sie sind für die Bere­it­stel­lung und Gewährleis­tung eines Inter­net-Zugangs (Hard­ware, Telekom­mu­nika­tions-Anschlüsse, etc.) und der son­sti­gen zur Nutzung von Onlin­eange­boten von mir notwendi­gen tech­nis­chen Ein­rich­tun­gen und Soft­ware (ins­beson­dere Web­brows­er und PDF-Pro­gramme wie z.B. Acro­bat Read­er®, Teams) selb­st und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

 

  1. Teil
    Ver­schwiegen­heit und Haftungsregelungen 

12 Ver­schwiegen­heit bei­der Parteien

(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendi­gung der Dien­stleis­tung, über alle ver­traulichen Infor­ma­tio­nen von ihnen Stillschweigen zu bewahren.

(2) Sie sind verpflichtet, über alle als ver­traulich zu behan­del­nden Infor­ma­tio­nen, von denen sie im Rah­men der Zusam­me­nar­beit Ken­nt­nis erlan­gen, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestell­ten Ein­vernehmen mit mir Drit­ten gegenüber zu ver­wen­den. Dies gilt auch für alle Unter­la­gen, die sie von mir im Rah­men der Dien­stleis­tung erhal­ten oder auf die sie Zugriff haben.

 

13 Haf­tung für Inhalte

(1) In mein­er Beratung zeige ich Muster und/oder Hand­lung­sop­tio­nen auf und gebe ggf. all­ge­meine Hand­lungsempfehlun­gen. Die Umset­zungsver­ant­wor­tung und das Tre­f­fen von Man­age­ment-Entschei­dun­gen obliegen allein dir.

(2) Bei den von mir aus­gegebe­nen Dateien und Doku­menten han­delt es sich um Muster, die sie auf ihren Bedarf anpassen müssen. Eine Haf­tung für Voll­ständigkeit und Aktu­al­ität dieser Muster wird nicht übernommen.

(3) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jed­erzeit zu opti­mieren und anzupassen.

14 Haf­tungs­beschränkung

(1) Ich hafte für Vor­satz und grobe Fahrläs­sigkeit. Fern­er hafte ich für die fahrläs­sige Ver­let­zung von Pflicht­en, deren Erfül­lung die ord­nungs­gemäße Durch­führung des Ver­trages über­haupt erst ermöglicht, deren Ver­let­zung die Erre­ichung des Ver­tragszwecks gefährdet und auf deren Ein­hal­tung sie regelmäßig ver­trauen dür­fen. Im let­zt­ge­nan­nten Fall hafte ich jedoch nur für den vorherse­hbaren, ver­tragstyp­is­chen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrläs­sige Ver­let­zung ander­er als der in den vorste­hen­den Sätzen genan­nten Pflichten.

Die vorste­hen­den Haf­tungsauss­chlüsse gel­ten nicht bei Ver­let­zung von Leben, Kör­p­er und Gesund­heit. Die Haf­tung nach dem Pro­duk­thaf­tungs­ge­setz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkom­mu­nika­tion über das Inter­net kann nach dem derzeit­i­gen Stand der Tech­nik nicht fehler­frei und/oder jed­erzeit ver­füg­bar gewährleis­tet wer­den. Ich hafte insoweit nicht für die ständi­ge und unun­ter­broch­ene Ver­füg­barkeit des Angebots.

(3) Sämtliche genan­nten Haf­tungs­beschränkun­gen gel­ten eben­so für meine Erfüllungsgehilfen.

16 Höhere Gewalt 

(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kom­mendes, keinen betrieblichen Zusam­men­hang aufweisendes, auch durch äußer­ste, vernün­ftiger­weise zu erwartende Sorgfalt nicht abwend­bares Ereig­nis vor­liegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatas­tro­phen (Über­schwem­mungen, Erd­beben, Naturkatas­tro­phen, Sturm, Hur­rikan, Feuer, bei poli­tis­chen Ereignis­sen (Kriege, Bürg­erkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pan­demien, Epi­demien, Krankheit­en und Quar­an­täne-Anord­nun­gen durch Behör­den, Län­der und Staaten.

Die Aufzäh­lun­gen sind nicht abschließend, auch ver­gle­ich­bare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genan­nten, fall­en unter den Begriff der höheren Gewalt.

(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereig­nis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.

(3) Im Falle ein­er höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behin­derung die Ver­tragsleis­tun­gen aus­ge­set­zt wer­den. D.h. die Leis­tun­gen bei­der Parteien wer­den vor­erst eingestellt. Bere­its im Vor­feld gezahlte Hon­o­rare für Beratun­gen etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch sie noch Zahlun­gen geleis­tet wer­den so sind die Zahlun­gen für bere­its erbrachte Leis­tun­gen noch von ihnen zu erbrin­gen. Für noch nicht geleis­tete Dien­stleis­tun­gen kön­nen sie die Zahlung für den Zeitraum der Ver­tragsaus­set­zung pausieren.

Nach Beendi­gung des unvorherse­hbaren Ereigniss­es, wird der Ver­trag wieder aufgenommen.

Weit­erge­hende mögliche Schä­den, trägt jede Partei für sich.

(4) Dauert das Ereig­nis länger als 12 Monate, sind wir bei­de berechtigt, den Ver­trag mit ein­er Frist von 3 Wochen zum Monat­sende in Textform zu kündigen.

Die bere­its durch mich erbracht­en Leis­tun­gen sind von ihnen zu entricht­en. Vor­ab bezahlte Hon­o­rare sind von mir zu erstat­ten. Die darüber­hin­aus­ge­hende Gebühr etc. wird ihnen selb­stver­ständlich erstat­tet. Auch im Fall dieser Kündi­gung trägt jede Partei weit­erge­hende Schä­den selbst.

(5) Für den Fall, dass das Ereig­nis länger als 18 Monate andauert, wird der Ver­trag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrech­nung durch mich erstellt. In dieser Abrech­nung wer­den die Leis­tun­gen von mir und ihre geleis­teten Zahlun­gen aufge­lis­tet. Für den Fall, dass sie noch Zahlun­gen für bere­its erbrachte Leis­tun­gen erbrin­gen müssen, müssen diese inner­halb von 14 Tagen nach Endabrech­nungser­halt gezahlt werden.

Sollte es zu ihren Gun­sten eine Gutschrift geben, wird ihnen diese inner­halb von 14 Tagen nach Ver­sand der Endabrech­nung aus­gezahlt. Die Endabrech­nung kann als PDF-Anhang per E‑Mail ver­sandt wer­den Weit­erge­hende Ansprüche auf­grund der höheren Gewalt sind aus­geschlossen. Jede Partei trägt, für sich die für sie ent­stande­nen Schä­den selbst.

  1. Teil
    Schluss­bes­tim­mungen und Gerichtsstand

 

17Änderung dieser AGB

Diese AGB kön­nen geän­dert wer­den, wenn ein sach­lich­er Grund für die Änderung vor­liegt. Das kön­nen beispiel­sweise Geset­zesän­derun­gen, Anpas­sung mein­er Ange­bote, Änderun­gen der Recht­sprechung oder eine Verän­derung der wirtschaftlichen Ver­hält­nisse sein. Bei wesentlichen Änderun­gen, die sie betr­e­f­fen, informiere ich sie rechtzeit­ig über die geplanten Änderun­gen. Sie haben nach der Infor­ma­tion ein 14-tägiges Wider­ruf­s­recht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelun­gen wirk­samer Ver­trags­be­standteil geworden.

 

18 Schluss­bes­tim­mungen

(1) Die hier ver­fassten Geschäfts­be­din­gun­gen sind voll­ständig und abschließend. Änderun­gen und Ergänzun­gen dieser Geschäfts­be­din­gun­gen soll­ten, um Unklarheit­en oder Stre­it zwis­chen uns über den jew­eils vere­in­barten Ver­tragsin­halt zu ver­mei­den, schriftlich gefasst wer­den – wobei E‑Mail (Textform) aus­re­ichend ist.

(2) Soweit sie als Ver­brauch­er bei Abschluss des Ver­trages ihren Wohn­sitz oder gewöhn­lichen Aufen­thalt in Deutsch­land haben und entwed­er zum Zeit­punkt der Klageer­he­bung durch mich aus Deutsch­land ver­legt haben oder ihren Wohn­sitz oder ihr gewöhn­lich­er Aufen­thalt­sort zu diesem Zeit­punkt unbekan­nt ist, ist Gerichts­stand für alle Stre­it­igkeit­en der Sitz von RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M. in Kiel. Für Kau­fleute i.S.d. HGB, juris­tis­che Per­so­n­en des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlich­es Son­derver­mö­gen ist der Gerichts­stand der Sitz von RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M.

(3) Ich weise sie darauf hin, dass ihnen neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit ein­er außerg­erichtlichen Bei­le­gung von Stre­it­igkeit­en gemäß Verord­nung (EU) Nr. 524/2013 zur Ver­fü­gung ste­ht. Einzel­heit­en dazu find­en sie in der Verord­nung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Inter­ne­tadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Ich nehme nicht an dem Stre­it­bei­le­gungsver­fahren teil.

(4) Soll­ten einzelne Bes­tim­mungen dieses Ver­trages unwirk­sam sein oder wer­den, so wird hier­durch der Ver­trag im Übri­gen nicht berührt. Der in der Regelung vere­in­barte Leis­tung­sum­fang ist dann in dem rechtlich zuläs­si­gen Maß anzupassen.

Ver­sion 1

Stand Juni 2023

Wider­rufs­belehrung
Q

Ver­braucher­in­for­ma­tio­nen und Widerrufsbelehrung

(1) Die für den Ver­tragsab­schluss zur Ver­fü­gung ste­hende Sprache ist auss­chließlich Deutsch.

(2) Die Präsen­ta­tion mein­er Leis­tun­gen auf der Web­seite stellen kein binden­des Ange­bot mein­er­seits dar. Erst die Buchung ein­er Leis­tung durch sie ist ein binden­des Ange­bot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Ange­botes versende ich an sie eine Buchungs­bestä­ti­gung per E‑Mail. Damit kommt der Ver­trag über die Buchung / den Kauf zustande.

(3) Die von mir angegebe­nen Preise ver­ste­hen sich als Brut­to­preise inklu­sive Steuern (für Deutschland).

(4) Die für die Abwick­lung des Ver­trages zwis­chen ihnen und mir benötigten Dat­en wer­den von mir gespe­ichert und sind für sie jed­erzeit zugänglich. Insoweit ver­weise ich auf die Regelung der Daten­schutzerk­lärung auf mein­er Webseite.

(5) Als Ver­brauch­er haben sie ein Wider­ruf­s­recht gemäß der nach­ste­hen­den Belehrung:

Wider­rufs­belehrung

Wider­ruf­s­recht

Als Ver­brauch­er haben sie das Recht, bin­nen vierzehn Tagen ohne Angabe von Grün­den den Ver­trag zu widerrufen.

Ihnen ste­ht kein Wider­ruf­s­recht zu, wenn sie aus­drück­lich bei ihrer Buchung / ihrem Kauf zuges­timmt haben, dass ich bere­its vor Ende der Wider­rufs­frist mit der Aus­führung der Dien­stleis­tung begin­nen soll und diese Leis­tung voll­ständig erbracht wurde. Habe ich die Leis­tung teil­weise erbracht, ste­ht ihnen insoweit kein Wider­ruf­s­recht mehr zu.

Bei dig­i­tal­en Inhal­ten ver­lieren sie ihr Wider­ruf­s­recht, wenn sie zus­tim­men, dass sie sofort Zugriff auf den gesamten Inhalt bekommen.

Frist­be­ginn bei Buchung der Dienstleistung

Die Wider­rufs­frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Ver­tragss­chlusses. Der Ver­tragss­chluss kommt an dem Tag zus­tande, an dem sie von mir nach erfol­gre­ich­er Buchung / eines Kaufs eine Bestä­ti­gungs-E-Mail bekommen.

Um ihr Wider­ruf­s­recht auszuüben, müssen sie mich an

RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M.

Dänis­che Str. 11

24103 Kiel

oder an

0431 / 979 969 94

info@btknoll-rechtsanwalt.de

mit­tels ein­er ein­deuti­gen Erk­lärung (z.B. ein mit der Post ver­sandter Brief, Tele­fax oder E‑Mail) über ihren Entschluss, diesen Ver­trag zu wider­rufen, informieren. Sie kön­nen dafür das beige­fügte Muster-Wider­rufs­for­mu­lar ver­wen­den, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Anhang

Zur Wahrung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass sie die Mit­teilung über die Ausübung des Wider­ruf­s­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absenden.

Fol­gen des Widerrufs 

Wenn sie diesen Ver­trag wider­rufen, habe ich ihnen alle geleis­teten Zahlun­gen, die ich von ihnen erhal­ten habe, spätestens bin­nen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück­zuzahlen, an dem die Mit­teilung über ihren Wider­ruf dieses Ver­trages bei mir einge­gan­gen ist. Für diese Rück­zahlung ver­wende ich das­selbe Zahlungsmit­tel, das sie bei der ursprünglichen Transak­tion einge­set­zt haben.

Haben sie die Zahlung als Banküber­weisung getätigt, teilen sie bitte ihre Kon­to­dat­en mit, da ich auf dem Kon­toauszug nur einen Teil ihrer Kon­to­dat­en sehen kann.

Haben sie zuges­timmt, dass ich bere­its vor Ablauf der 14-tägi­gen Wider­rufs­frist mit der Leis­tung begin­nen soll, dann haben sie mir für diese Leis­tun­gen auch die Gegen­leis­tung (Hon­o­rar) zu erbrin­gen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.

Wider­rufsverzicht­serk­lärung

In Ken­nt­nis der vorste­hen­den Wider­rufs­belehrung ver­lange ich als Auftragsgeber(in) aus­drück­lich, dass RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M. mit der Dien­stleis­tung bere­its vor Ablauf der Wider­rufs­frist begin­nt. Mir ist bekan­nt, dass ich bei Wider­ruf bere­its erbrachte Leis­tun­gen zu bezahlen habe und bei voll­ständi­ger Ver­tragser­fül­lung durch RA Björn-Thor­ben Knoll, LL.M. Recht­san­walt mein Wider­ruf­s­recht verliere.

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