Hofzugehörigkeit im Erbrecht: Rechtliche Expertise für Ihren reibungslosen Übergang
Erhalten Sie rechtliche Gewissheit über die klare Zugehörigkeit von Bestandteilen zu Ihrem Hof — eine solide Grundlage für Ihren landwirtschaftlichen Betrieb.
Gesprächstermin
Vereinbaren Sie einen ersten Gesprächstermin!
Telefon
+49 431 / 979 969 94
E‑Mail
info@btknoll-rechtsanwalt.de
Ihr Fachanwalt für Erbrecht Die Hofzugehörigkeit
Wenn es um das Thema Hofzugehörigkeit geht, sind wir Ihre verlässlichen Partner. Unser Expertenteam steht Ihnen zur Seite, um die wichtige Frage zu klären: Gehören Flächen, Konten oder Zubehör zum Hof oder zum sogenannten Hoffreienvermögen?
Eine klare und rechtlich fundierte Unterscheidung zwischen Hofzugehörigkeit und Hoffreienvermögen ist von entscheidender Bedeutung, um Erbstreitigkeiten zu vermeiden
und eine gerechte Verteilung des Vermögens gemäß den testamentarischen Wünschen zu gewährleisten. Unser Fachanwalt für Erbrecht hat das nötige Know-how und die Erfahrung, um Ihnen bei der Lösung dieses komplexen Problems zu helfen.
Hofzugehörigkeit
Zugehörigkeit von Länderein
Haben Sie Fragen zur Hofzugehörigkeit landwirtschaftlicher Flächen? Wir sind hier, um Ihnen Klarheit zu verschaffen! Als führender Experte für Erbrecht und Hofzugehörigkeit bieten wir Ihnen eine professionelle und zuverlässige Beratung.
In der Regel gehören Ländereien zum Hof, insbesondere wenn sie von der Hofstelle aus bewirtschaftet werden. Doch was ist, wenn landwirtschaftliche Flächen außerhalb des Grundbuchs des Hofs vorhanden sind? Genau hier setzen wir an. Unsere Fachanwälte für Erbrecht unterstützen Sie bei der Klärung dieser Frage im Rahmen eines Feststellungsverfahrens.
Unsere Experten kennen die rechtlichen Feinheiten und Bestimmungen rund um die Hofzugehörigkeit. Durch eine gründliche Analyse und Prüfung der relevanten Unterlagen ermitteln wir, ob diese Flächen tatsächlich zum Hof gehören oder separat betrachtet werden müssen. Unser Ziel ist es, Ihnen eine fundierte Einschätzung zu liefern und Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Rechte zu helfen.
Verlassen Sie sich auf unsere langjährige Erfahrung und unser umfangreiches Fachwissen. Wir verstehen die Komplexität dieses Themas und wissen, dass eine genaue Abgrenzung der Hofzugehörigkeit von großer Bedeutung ist, um mögliche Erbstreitigkeiten zu vermeiden.
Kontaktieren Sie uns noch heute, um einen Termin zu vereinbaren. Unsere Fachanwälte stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite und begleiten Sie durch den gesamten Prozess. Wir sind bestrebt, Ihnen eine maßgeschneiderte Lösung anzubieten, die Ihren individuellen Bedürfnissen und rechtlichen Anforderungen entspricht.
Sichern Sie sich jetzt professionelle Unterstützung bei der Klärung der Hofzugehörigkeit landwirtschaftlicher Flächen. Vertrauen Sie auf unsere Expertise und lassen Sie uns gemeinsam die beste Lösung für Ihr Anliegen finden.
Geldmittel als Hofzubehör
Wenn es um die Hofzugehörigkeit finanzieller Mittel geht, sind wir Ihr kompetenter Partner. Unsere Experten unterstützen Sie bei der Klärung der Frage, ob diese Mittel als Hofzubehör gelten oder zum hoffreien Vermögen zählen.
In der Praxis stellt sich oft die Frage, ob vorhandene finanzielle Mittel dem Hof zugehörig sind oder zum hoffreien Vermögen gezählt werden müssen. Diese Unterscheidung ist von großer Bedeutung, da sie Einfluss auf die Verteilung des Erbes hat. Unsere Fachanwälte für Erbrecht sind mit den rechtlichen Feinheiten vertraut und stehen Ihnen mit ihrem Fachwissen zur Seite.
Es ist wichtig zu beachten, dass nicht alle Betriebe ein separates Betriebskonto haben. In der Regel werden private Ausgaben vom gleichen Konto getätigt, von dem auch die Betriebsmittel bezahlt werden. Unsere Experten wissen um diese Besonderheiten und berücksichtigen sie bei der Beurteilung der Hofzugehörigkeit finanzieller Mittel.
Nur die Mittel, die für die Bewirtschaftung des Betriebs für ein Wirtschaftsjahr erforderlich sind, gehören zum Hof. Wir analysieren Ihre individuelle Situation sorgfältig und helfen Ihnen dabei, eine klare Abgrenzung vorzunehmen. Unser Ziel ist es, Ihre Interessen zu schützen und eine gerechte Verteilung des Erbes gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu gewährleisten.
Vertrauen Sie unserer Erfahrung und Expertise im Bereich des Erbrechts. Kontaktieren Sie uns noch heute, um einen Termin zu vereinbaren. Unsere Fachanwälte stehen Ihnen zur Seite und unterstützen Sie dabei, die Hofzugehörigkeit finanzieller Mittel zu klären. Wir bieten Ihnen eine maßgeschneiderte Beratung, um Ihre Rechte zu wahren und eine reibungslose Abwicklung zu gewährleisten.
Lassen Sie uns gemeinsam die bestmögliche Lösung für Ihr Anliegen finden. Ihr Fachanwalt für Erbrecht ist bereit, Ihnen zu helfen und Sie durch den gesamten Prozess zu begleiten.
Bodenschätze
Wenn es um die Hofzugehörigkeit von Abbaurechten geht, sind wir Ihre verlässlichen Partner. Unsere Experten stehen Ihnen zur Seite, um die wichtige Frage zu klären, ob öl oder andere Bodenschätze sowie der Förderzins zum Hof gehören oder nicht.
Es ist wichtig zu verstehen, dass in der Tiefe eines Hofgrundstücks vorhandene Bodenschätze wie Öl und andere wertvolle Ressourcen nicht automatisch zum Hofzubehör gehören. Das Recht auf Abbau dieser Bodenschätze oder auf den Förderzins steht grundsätzlich allen Miterben zu. Der Hoferbe allein kann diese Rechte nur dann beanspruchen, wenn der Erblasser dies ausdrücklich angeordnet hat oder wenn der Hofnachfolger diese Rechte beispielsweise vertraglich übertragen bekommen hat.
Unser Fachanwalt für Erbrecht kennt die spezifischen rechtlichen Bestimmungen und unterstützt Sie bei der Klärung der Hofzugehörigkeit von Abbaurechten. Wir analysieren sorgfältig Ihre individuelle Situation und helfen Ihnen, Ihre Ansprüche zu verstehen und durchzusetzen.
Unser Ziel ist es, Ihnen eine fundierte Rechtsberatung zu bieten und Ihre Interessen zu wahren. Wir stehen Ihnen zur Seite, um sicherzustellen, dass Ihre Rechte als Miterbe oder Hoferbe geschützt werden. Ob es um die Auslegung des letzten Willens des Erblassers geht oder um die Übertragung von Rechten auf den Hofnachfolger — wir unterstützen Sie mit unserer Erfahrung und unserem Fachwissen.
Kontaktieren Sie uns noch heute, um einen Termin zu vereinbaren. Unser Fachanwalt für Erbrecht wird Ihnen bei der Klärung der Hofzugehörigkeit von Abbaurechten helfen und Ihnen eine maßgeschneiderte Lösung bieten. Vertrauen Sie unserer Expertise und lassen Sie uns gemeinsam Ihre Ansprüche durchsetzen.
Ihr Fachanwalt für Erbrecht begleitet Sie professionell durch den gesamten Prozess und sorgt dafür, dass Ihre Rechte gewahrt bleiben. Nutzen Sie unsere Erfahrung und Expertise, um eine gerechte Verteilung des Erbes gemäß den testamentarischen Verfügungen zu erreichen.
Beendigung der Zubehöreigenschaft
Wenn es um die Beendigung der Hofzugehörigkeit von Zubehör geht, sind wir Ihre verlässlichen Ansprechpartner. Unsere Experten unterstützen Sie bei der Klärung dieses wichtigen Themas.
Es ist wichtig zu wissen, dass die Zubehöreigenschaft endet, wenn der Hofeigentümer den zugehörigen Gegenstand veräußert und somit das Eigentum daran verliert. Gleiches gilt, wenn der Gegenstand dauerhaft vom landwirtschaftlichen Betrieb entfernt wird und nicht mehr in die Hofbewirtschaftung einbezogen werden kann.
Unser Fachanwalt für Erbrecht kennt die rechtlichen Bestimmungen und unterstützt Sie dabei, die Beendigung der Hofzugehörigkeit von Zubehör zu klären. Wir analysieren Ihre individuelle Situation gründlich und helfen Ihnen dabei, Ihre Rechte zu verstehen und durchzusetzen.
Unser Ziel ist es, Ihnen eine fundierte Rechtsberatung zu bieten und Ihre Interessen zu wahren. Ob es darum geht, den Verkauf eines Zubehörgegenstands rechtlich abzuwickeln oder die dauerhafte Entfernung eines Gegenstands aus dem landwirtschaftlichen Betrieb zu behandeln — wir stehen Ihnen zur Seite.
Kontaktieren Sie uns noch heute, um einen Termin zu vereinbaren. Unser Fachanwalt für Erbrecht wird Ihnen bei der Klärung der Beendigung der Hofzugehörigkeit von Zubehör helfen und Ihnen eine maßgeschneiderte Lösung bieten. Vertrauen Sie unserer Expertise und lassen Sie uns gemeinsam Ihre Ansprüche durchsetzen.
Ihr Fachanwalt für Erbrecht begleitet Sie professionell durch den gesamten Prozess und sorgt dafür, dass Ihre Rechte gewahrt bleiben. Nutzen Sie unsere Erfahrung und Expertise, um eine klare Abgrenzung der Hofzugehörigkeit von Zubehör zu erreichen und eine gerechte Verteilung des Erbes gemäß den testamentarischen Verfügungen zu gewährleisten.
Rufen Sie uns einfach an oder schicken eine E‑Mail
Vereinbaren Sie einen Termin in unserer Kanzlei
Lassen Sie sich umfassend von uns beraten
Ihr Ansprechpartner
Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll, LL.M. Fachanwalt für Agrarrecht, Fachanwalt für Erbrecht u. zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)
Die Hofzugehörigkeit ist ein wichtiger rechtlicher Status für landwirtschaftliche Betriebe, der mit speziellen Rechten und Pflichten verbunden ist. Als spezialisierter Fachanwalt für landwirtschaftliches Erbrecht informieren wir Sie umfassend über die Bedeutung der Hofzugehörigkeit und unterstützen Sie bei allen rechtlichen Fragen rund um Ihren landwirtschaftlichen Betrieb.
Die Hofzugehörigkeit kann für landwirtschaftliche Betriebe eine herausragende Bedeutung haben. Sie bringt spezielle Rechte und Pflichten mit sich, die es zu beachten gilt, um den Status zu wahren.
Die Sicherheit und Zukunft Ihres landwirtschaftlichen Betriebs liegt uns am Herzen. Vereinbaren Sie noch heute einen Beratungstermin, um von unserer Expertise im Bereich der Hofzugehörigkeit zu profitieren. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, Ihren besonderen Status zu wahren und Ihren landwirtschaftlichen Betrieb rechtlich abzusichern.
Antworten auf Fragen zur Hofzugehörigkeit
Unter welchen Umständen können Flächen ihre Hofzugehörigkeit verlieren und zum hoffreien Vermögen zählen?
Flächen können unter verschiedenen Umständen ihre Hofzugehörigkeit verlieren und zum hoffreien Vermögen zählen. Hier sind einige mögliche Situationen:
-
Veräußerung: Wenn der Hofeigentümer die Flächen verkauft und das Eigentum daran aufgibt, verlieren sie ihre Hofzugehörigkeit und werden Teil des hoffreien Vermögens.
-
Abtrennung: Wenn Flächen dauerhaft vom landwirtschaftlichen Betrieb getrennt werden und nicht mehr in die Hofbewirtschaftung einbezogen werden können, können sie ihre Hofzugehörigkeit verlieren.
-
Sonderregelungen im Testament: Der Erblasser kann in seinem Testament spezifische Anordnungen treffen, die bestimmen, dass bestimmte Flächen nicht zum Hof gehören, sondern zum hoffreien Vermögen zählen.
-
Vertragliche Vereinbarungen: Es ist möglich, dass der Hofnachfolger oder andere Beteiligte sich vertraglich darauf einigen, dass bestimmte Flächen nicht mehr zum Hof gehören und stattdessen dem hoffreien Vermögen zugerechnet werden.
Es ist wichtig, die individuellen Umstände und rechtlichen Bestimmungen im Einzelfall zu berücksichtigen. Ein erfahrener Fachanwalt für Erbrecht kann bei der Klärung der Hofzugehörigkeit von Flächen umfassend beraten und die rechtlichen Schritte erklären, die erforderlich sind, um eine klare Abgrenzung zu gewährleisten.
Welche rechtlichen Konsequenzen ergeben sich, wenn Flächen, finanzielle Mittel oder Zubehör ihre Hofzugehörigkeit verlieren und zum hoffreien Vermögen werden?
Wenn Flächen, finanzielle Mittel oder Zubehör ihre Hofzugehörigkeit verlieren und zum hoffreien Vermögen werden, ergeben sich verschiedene rechtliche Konsequenzen:
-
Verteilung des Erbes: Die betreffenden Vermögenswerte werden nicht mehr als Teil des hofzugehörigen Vermögens betrachtet und können daher anders behandelt werden. Dies kann Auswirkungen auf die Verteilung des Erbes haben, da das hoffreie Vermögen möglicherweise anderen Verteilungsregeln unterliegt.
-
Ansprüche der Miterben: Miterben können Ansprüche auf das hoffreie Vermögen geltend machen, wenn es um die Aufteilung des Erbes geht. Es ist wichtig zu klären, welche Rechte und Ansprüche den einzelnen Miterben zustehen.
-
Steuerliche Konsequenzen: Die Änderung der Hofzugehörigkeit von Vermögenswerten kann auch steuerliche Auswirkungen haben. Es können verschiedene Steuern, wie etwa Erbschaftssteuern oder Grundsteuern, betroffen sein. Eine sorgfältige Prüfung der steuerlichen Implikationen ist ratsam.
-
Verfügungsrechte: Wenn Vermögenswerte nicht mehr zum Hof gehören, kann dies auch Auswirkungen auf die Verfügungsrechte haben. Einzelne Miterben oder der Hofnachfolger können möglicherweise nicht mehr über diese Vermögenswerte verfügen, es sei denn, es liegen spezifische testamentarische Anordnungen oder vertragliche Vereinbarungen vor.
Es ist wichtig, die rechtlichen Konsequenzen im Zusammenhang mit der Beendigung der Hofzugehörigkeit von Vermögenswerten zu verstehen. Ein Fachanwalt für Erbrecht kann Sie umfassend über Ihre spezifische Situation informieren und Ihnen helfen, die rechtlichen Schritte zu unternehmen, um Ihre Rechte zu wahren und eine gerechte Aufteilung des Erbes zu gewährleisten.
Welche Auswirkungen hat die Beendigung der Hofzugehörigkeit auf die Verteilung des Erbes und die Rechte der Miterben?
Die Beendigung der Hofzugehörigkeit von Vermögenswerten kann verschiedene Auswirkungen auf die Verteilung des Erbes und die Rechte der Miterben haben. Hier sind einige mögliche Szenarien:
-
Neubewertung des Vermögens: Wenn Vermögenswerte ihre Hofzugehörigkeit verlieren und zum hoffreien Vermögen werden, kann dies eine Neubewertung des Gesamterbes erforderlich machen. Das hoffreie Vermögen wird möglicherweise anders behandelt als das hofzugehörige Vermögen und kann zu einer Umverteilung der Erbanteile führen.
-
Unterschiedliche Verteilungsregeln: Je nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder den testamentarischen Verfügungen kann das hoffreie Vermögen möglicherweise nach anderen Regeln verteilt werden als das hofzugehörige Vermögen. Dies kann zu unterschiedlichen Erbanteilen und Ansprüchen der Miterben führen.
-
Ansprüche auf hoffreies Vermögen: Die Miterben können Ansprüche auf das hoffreie Vermögen geltend machen, sofern dies gesetzlich vorgesehen ist oder in einem Testament festgelegt wurde. Die Rechte der Miterben am hoffreien Vermögen können jedoch von Fall zu Fall unterschiedlich sein und hängen von den spezifischen Umständen ab.
-
Verfügungsrechte: Wenn Vermögenswerte nicht mehr zum Hof gehören, können die Verfügungsrechte der Miterben eingeschränkt sein. Die Möglichkeit, über das hoffreie Vermögen zu verfügen, kann durch gesetzliche Bestimmungen oder testamentarische Anordnungen beeinflusst werden.
Es ist wichtig, die rechtlichen Auswirkungen der Beendigung der Hofzugehörigkeit auf die Verteilung des Erbes und die Rechte der Miterben zu verstehen. Ein Fachanwalt für Erbrecht kann Ihnen dabei helfen, Ihre spezifische Situation zu analysieren und Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Rechte und Ansprüche zu unterstützen.
Wie kann ein Fachanwalt für Erbrecht Ihnen dabei helfen, die Hofzugehörigkeit von Flächen, finanziellen Mitteln und Zubehör zu klären und mögliche Streitigkeiten zu vermeiden?
Ein Fachanwalt für Erbrecht kann Ihnen in vielerlei Hinsicht dabei helfen, die Hofzugehörigkeit von Flächen, finanziellen Mitteln und Zubehör zu klären und potenzielle Streitigkeiten zu vermeiden:
-
Rechtsberatung: Ein Fachanwalt für Erbrecht wird Ihre individuelle Situation analysieren und Sie über die relevanten rechtlichen Bestimmungen informieren, die die Hofzugehörigkeit regeln. Sie erhalten eine fundierte Rechtsberatung, um Ihre Rechte und Ansprüche besser zu verstehen.
-
Dokumentenprüfung: Der Anwalt wird relevante Dokumente, wie etwa Grundbucheinträge, Testamente oder Verträge, prüfen, um festzustellen, welche Regelungen zur Hofzugehörigkeit vorhanden sind. Eine gründliche Analyse dieser Unterlagen kann Klarheit schaffen und Unklarheiten oder Widersprüche aufdecken.
-
Klärung von Streitigkeiten: Wenn es bereits zu Meinungsverschiedenheiten oder Konflikten bezüglich der Hofzugehörigkeit gekommen ist, kann der Fachanwalt für Erbrecht Ihnen bei der außergerichtlichen Streitbeilegung helfen. Durch Verhandlungen und Mediation kann versucht werden, eine einvernehmliche Lösung zu finden, um langwierige und kostspielige Gerichtsverfahren zu vermeiden.
-
Gerichtliche Vertretung: Falls eine gerichtliche Auseinandersetzung unumgänglich ist, steht Ihnen ein Fachanwalt für Erbrecht zur Seite, der Sie vor Gericht vertritt. Der Anwalt wird Ihre Interessen effektiv vertreten, Ihre Rechte argumentieren und Sie durch den Prozess führen.
-
Maßgeschneiderte Lösungen: Basierend auf Ihrer individuellen Situation wird der Fachanwalt für Erbrecht maßgeschneiderte Lösungen entwickeln, die Ihren spezifischen Bedürfnissen gerecht werden. Dies kann beispielsweise die Umstrukturierung von Eigentumsverhältnissen, die Neuverteilung von Vermögenswerten oder die Ausarbeitung von Vereinbarungen zur Hofzugehörigkeit umfassen.
Durch die Zusammenarbeit mit einem Fachanwalt für Erbrecht können Sie sicherstellen, dass Ihre Fragen zur Hofzugehörigkeit umfassend beantwortet werden und potenzielle Streitigkeiten vermieden oder effektiv gelöst werden. Der Anwalt wird Sie durch den Prozess führen, Ihre Interessen schützen und Ihnen eine professionelle Rechtsberatung bieten.
Vereinbaren Sie einen Gesprächstermin!
Sie haben ein erbrechtliches Problem, dann vereinbaren Sie jetzt Ihren Gesprächstermin, damit wir gemeinsam eine optimierte rechtliche Lösung finden.
Kontakt
Telefon
+49 431 / 979 969 94
E‑Mail
info@btknoll-rechtsanwalt.de
Adresse
Dänische Straße 11
24103 Kiel
Bürozeiten
Fr: 08:30 Uhr — 14:30 Uhr
Sa-So: geschlossen
Impressum
Björn-Thorben Knoll LL.M.
Rechtsanwalt
Dänische Str. 11
24103 Kiel
Kommunikation
Tel.: 0431 – 97 99 69 94
Fax: 0431 – 97 99 69 88
E‑Mail: info@btknoll-rechtsanwalt.de
Steuernummer
20/064/64040
Berufsbezeichnung
Rechtsanwalt (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Zuständige Kammer (Aufsichtsbehörde)
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer
Gottorfstraße 13
24837 Schleswig
Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung besteht bei
R+V Allgemeine Versicherung AG
Taunusstraße 1
65193 Wiesbaden
Plattform der EU zur außergerichtlichen Online Streitbeilegung
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Berufsrechtliche Regelungen
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
Fachanwaltsordnung (FAO)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Regelungen einsehbar unter
http://www.brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht/
Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 Abs. 2 RStV
RA Björn-Thorben Knoll LL.M. (Adresse wie oben)
Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken
http://pixabay.com/
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Datenschutzerklärung
1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll, LL.M. , Holstenbrücke 4–6, 24103 Kiel Deutschland Email: info@btknoll-rechtsanwalt.de, Telefon: +49 (0)431 / 97 99 69 94, Fax: +49 (0)431 / 97 99 69 88.
2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
a) Beim Besuch der Website
Beim Aufrufen unserer Website www.btknoll.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
• IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Datei,
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
• verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.
Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und ‑stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 und 5 dieser Datenschutzerklärung.
b) Bei Nutzung unseres Kontaktformulars
Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E‑Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.
Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.
Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht.
3. Weitergabe von Daten
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung
von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
4. Cookies
Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.
In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.
Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.
Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.
Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.
5. Analyse-Tools
a) Tracking-Tools
Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen.
Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien sind aus den entsprechenden Tracking-Tools zu entnehmen.
i) Google Analytics
Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/) (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“). In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unter Ziff. 4) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website wie
• Browser-Typ/-Version,
• verwendetes Betriebssystem,
• Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite),
• Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
• Uhrzeit der Serveranfrage,
werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking).
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können.
Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).
Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-out-Cookie erneut setzen.
Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de).
ii) Google Adwords Conversion Tracking
Um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unserer Website für Sie auszuwerten, nutzen wir ferner das Google Conversion Tracking. Dabei wird von Google Adwords ein Cookie (siehe Ziffer 4) auf Ihrem Rechner gesetzt, sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gelangt sind.
Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der Webseite des Adwords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde.
Jeder Adwords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Webseiten von Adwords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für Adwords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Adwords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen.
Wenn Sie nicht an dem Tracking-Verfahren teilnehmen möchten, können Sie auch das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies ablehnen – etwa per Browser-Einstellung, die das automatische Setzen von Cookies generell deaktiviert. Sie können Cookies für Conversion-Tracking auch deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain „www.googleadservices.com“ blockiert werden. Googles Datenschutzbelehrung zum Conversion-Tracking finden Sie hier (https://services.google.com/sitestats/de.html).
iii) Jetpack für WordPress
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Jetpack integriert. Jetpack ist ein WordPress-Plug-In, welches dem Betreiber einer Internetseite, die auf WordPress aufbaut, zusätzliche Funktionen bietet. Jetpack gestattet dem Internetseitenbetreiber unter anderem eine Übersicht über die Besucher der Seite. Durch die Anzeige von verwandten Beiträgen und Publikationen oder die Möglichkeit, Inhalte auf der Seite zu teilen, ist ferner die Steigerung der Besucherzahlen möglich. Außerdem sind Sicherheitsfunktionen in Jetpack integriert, sodass eine Jetpack nutzende Internetseite besser gegen Brute-Force-Attacken geschützt ist. Jetpack optimiert und beschleunigt ferner das Laden der auf der Internetseite integrierten Bilder.
Betreibergesellschaft des Jetpack-Plug-Ins für WordPress ist die Automattic Inc., 132 Hawthorne Street, San Francisco, CA 94107, USA. Die Betreibergesellschaft setzt die Trackingtechnologie der Quantcast Inc., 201 Third Street, San Francisco, CA 94103, USA, ein.
Jetpack setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Jetpack-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Jetpack-Komponente veranlasst, Daten zur Analysezwecken an Automattic zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Automattic Kenntnis über Daten, die in der Folge zur Erstellung einer Übersicht der Internetseiten-Besuche verwendet werden. Die so gewonnenen Daten dienen der Analyse des Verhaltens der betroffenen Person, welche auf die Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen zugegriffen hat und werden mit dem Ziel, die Internetseite zu optimieren, ausgewertet. Die über die Jetpack-Komponente erhobenen Daten werden nicht ohne eine vorherige Einholung einer gesonderten ausdrücklichen Einwilligung der betroffenen Person dazu genutzt, die betroffene Person zu identifizieren. Die Daten gelangen ferner Quantcast zur Kenntnis. Quantcast nutzt die Daten zu den gleichen Zwecken wie Automattic.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Automattic/Quantcast ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem können von Automattic bereits gesetzte Cookies jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, einer Erfassung der durch das Jetpack-Cookie erzeugten, auf eine Nutzung dieser Internetseite bezogenen Daten sowie der Verarbeitung dieser Daten durch Automattic/Quantcast zu widersprechen und eine solche zu verhindern. Hierzu muss die betroffene Person den Opt-Out-Button unter dem Link https://www.quantcast.com/opt-out/ drücken, der einen Opt-Out-Cookie setzt. Der mit dem Widerspruch gesetzte Opt-Out-Cookie wird auf dem von der betroffenen Person genutzten informationstechnologischen System abgelegt. Werden die Cookies auf dem System der betroffenen Person nach einem Widerspruch gelöscht, muss die betroffene Person den Link erneut aufrufen und einen neuen Opt-Out-Cookie setzen.
Mit der Setzung des Opt-Out-Cookies besteht jedoch die Möglichkeit, dass die Internetseiten des für die Verarbeitung Verantwortlichen für die betroffene Person nicht mehr vollumfänglich nutzbar sind.
Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Automattic sind unter https://automattic.com/privacy/ abrufbar. Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Quantcast sind unter https://www.quantcast.com/privacy/ abrufbar.
6. Social Media Plug-ins
Wir setzen auf unserer Website auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Instagram ein, um unsere Kanzlei hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.
a) Facebook
Auf unserer Website kommen Social-Media Plugins von Facebook zum Einsatz, um deren Nutzung persönlicher zu gestalten. Hierfür nutzen wir den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button. Es handelt sich dabei um ein Angebot von Facebook.
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.
Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs‑, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unserer Website im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten Ihrem Facebook-Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen (https://www.facebook.com/about/privacy/) von Facebook.
b) Twitter
Auf unseren Internetseiten sind Plugins des Kurznachrichtennetzwerks der Twitter Inc. (Twitter) integriert. Die Twitter-Plugins (tweet-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo auf unserer Seite. Eine Übersicht über tweet-Buttons finden Sie hier (https://about.twitter.com/resources/buttons).
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter-Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter „tweet-Button“ anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto aus.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter ((https://twitter.com/privacy).
c) Instagram
Auf unserer Website werden auch sogenannte Social Plugins („Plugins“) von Instagram verwendet, das von der Instagram LLC., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA („Instagram“) betrieben wird.
Die Plugins sind mit einem Instagram-Logo beispielsweise in Form einer „Instagram-Kamera“ gekennzeichnet.
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Instagram her. Der Inhalt des Plugins wird von Instagram direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Instagram die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Instagram-Profil besitzen oder gerade nicht bei Instagram eingeloggt sind.
Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Instagram eingeloggt, kann Instagram den Besuch unserer Website Ihrem Instagram-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel das „Instagram“-Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Instagram übermittelt und dort gespeichert.
Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Instagram-Account veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt.
Wenn Sie nicht möchten, dass Instagram die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Instagram-Account zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Instagram ausloggen.
Weitere Informationen hierzu Sie in der Datenschutzerklärung (https://help.instagram.com/155833707900388) von Instagram.
d) Xing
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von Xing integriert. Xing ist ein Internetbasiertes soziales Netzwerk, das die Konnektierung der Nutzer mit bestehenden Geschäftskontakten sowie das Knüpfen von neuen Businesskontakten ermöglicht. Die einzelnen Nutzer können bei Xing ein persönliches Profil von sich anlegen. Unternehmen können beispielsweise Unternehmensprofile erstellen oder Stellenangebote auf Xing veröffentlichen.
Betreibergesellschaft von Xing ist die XING SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg, Deutschland.
Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Xing-Komponente (Xing-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Xing-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Xing-Komponente von Xing herunterzuladen. Weitere Informationen zum den Xing-Plug-Ins können unter https://dev.xing.com/plugins abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Xing Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.
Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Xing eingeloggt ist, erkennt Xing mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Xing-Komponente gesammelt und durch Xing dem jeweiligen Xing-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Xing-Buttons, beispielsweise den „Share“-Button, ordnet Xing diese Information dem persönlichen Xing-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.
Xing erhält über die Xing-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Xing eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Xing-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Xing von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Xing-Account ausloggt.
Die von Xing veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.xing.com/privacy abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Xing. Ferner hat Xing unter https://www.xing.com/app/share?op=data_protection Datenschutzhinweise für den XING-Share-Button veröffentlicht.
e) YouTube
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.
Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043–1351, USA.
Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden YouTube-Komponente von YouTube herunterzuladen. Weitere Informationen zu YouTube können unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.
Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Unterseite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch YouTube und Google gesammelt und dem jeweiligen YouTube-Account der betroffenen Person zugeordnet.
YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggt.
Die von YouTube veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch YouTube und Google.
f) Shariff
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite die Komponente Shariff integriert. Die Shariff-Komponente stellt Social-Media-Buttons zur Verfügung, die datenschutzkonform sind. Shariff wurde für die deutsche Computerzeitschrift c’t entwickelt und wird über die GitHub, Inc. publiziert.
Entwickler der Komponente ist GitHub, Inc. 88 Colin P. Kelly Junior Street, San Francisco, CA 94107, USA.
Üblicherweise übertragen die von den sozialen Netzwerken bereitgestellten Button-Lösungen bereits dann personenbezogene Daten an das jeweilige soziale Netzwerk, wenn ein Nutzer eine Internetseite besucht, in welche ein Social-Media-Button integriert wurde. Durch die Nutzung der Shariff-Komponente werden erst dann personenbezogene Daten an soziale Netzwerke übermittelt, wenn der Besucher einer Internetseite aktiv einen der Social-Media-Buttons betätigt. Weitere Informationen zur Shariff-Komponente werden von der Computerzeitschrift c’t unter http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-und-Social-Media-Der-c-t-Shariff-ist-im-Einsatz-2470103.html bereitgehalten. Der Einsatz der Shariff-Komponente hat den Zweck, die personenbezogenen Daten der Besucher unserer Internetseite zu schützen und uns gleichzeitig zu ermöglichen, eine Button-Lösung für soziale Netzwerke auf dieser Internetseite zu integrieren.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von GitHub können unter https://help.github.com/articles/github-privacy-policy/ abgerufen werden.
7. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.
8. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E‑Mail an info@btknoll-rechtsanwalt.de
9. Datensicherheit
Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
10. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter https://www.btknoll-rechtsanwalt.de/datenschutz von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.
Vereinbaren Sie einen Gesprächstermin!
Sie haben ein erbrechtliches Problem, dann vereinbaren Sie jetzt Ihren Gesprächstermin, damit wir gemeinsam eine optimierte rechtliche Lösung finden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von RA Björn-Thorben Knoll, LL.M.
- Teil
Geltungsbereich und Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit
RA Björn-Thorben Knoll, LL.M.
Dänische Str. 11
24103 Kiel
www.btknoll-rechtsanwalt.de
nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, postalisch, per E‑Mail, im Erstgespräch oder über die Webseite zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich ihrer Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die sie verwenden, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
(4) In Einzelfällen verwende ich neben diesen AGB noch eine Zusatzvereinbarung. Diese wird gesondert zwischen uns abgeschlossen und geht im Zweifelsfall diesen AGB vor.
2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:
- a) sie als Unternehmer abschließen,
- b) sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben oder
- c) ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass sie Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind und sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmer Kunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.
(5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses die gültige Fassung dieser AGB.
(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Abschlusses.
(7) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
- Teil
Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge und Widerrufsrecht
3 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
- Rechtsberatung
- Rechtsvertretung
- Vertragserstellung
(2) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Meine Preise verstehen sich als Bruttopreise (inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, angezeigt für Deutschland).
(2) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E‑Mail in Form eines PDF-Dokuments an sie versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und sofort an mich zu zahlen.
(3) Der Zugang zu den jeweiligen Leistungen wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich ihre Zahlung erhalten habe, haben sie ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(5) Sollten sie in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
5 Zustandekommen des Vertrages
5.1 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich, per E‑Mail, über mein Kontaktformular oder direkt über mein Terminbuchungstool erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Bei einer Dienstleistung bildet entweder das vorbereitende Erstgespräch zwischen mir und ihnen die Grundlage für die Beratungsleistung oder unmittelbar das per E‑Mail zugesandte angenommene Angebot. Sie nehmen Kontakt mit mir über E‑Mail auf bzw. buchen ihr kostenpflichtiges Erstgespräch per E‑Mail oder Telefon.
Das Erstgespräch dauert ca. 45 Minuten und kostet 297,50 Euro netto. Diese Summe wird bei einer Beauftragung nicht verrechnet. Das Erstgespräch findet telefonisch/per Teams statt.
(2) Möchten sie einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicken sie auf den Button: „Terminsvereinbarung“ oder vereinbaren sie einen Termin unmittelbar per Telefon. Ich nutze hierfür den Anbieter bookings von Microsoft (https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement).
Wenn sie dort klicken, öffnet sich eine Seite, auf der ihnen mögliche Termine angezeigt werden. Zusätzlich erhalten sie einen Fragebogen, den sie ausfüllen. Sie können entweder direkt in den Fragebogen schreiben oder mir auch eine E‑Mail mit den Informationen schicken.
Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Telefonates/Team-Meetings genutzt. Kommt kein Vertrag mit ihnen zustande, lösche ich diese Daten umgehend.
Sobald sie den Termin ausgesucht haben, bekommen sie eine Terminbestätigung von mir. In dieser E‑Mail finden sie außerdem meine aktuellen AGB und eine Einwilligungserklärung zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten.
(3) Im Erstgespräch klären wir, ob mein Angebot für sie und ihre Anfrage passend ist.
(4) Angebot: Mit der Buchung bieten sie mir den Abschluss eines Vertrages verbindlich an.
(5) Annahme: Der Vertrag zwischen mir und ihnen kommt mit dem Zugang meiner Bestätigungs-E-Mail bei ihnen zustande.
(6) Als Zahlungsmöglichkeiten steht ihnen die Zahlung per Überweisung zur Verfügung. Sie erhalten von mir eine Rechnung per E‑Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Beauftragung sofort fällig. Sobald ihre Zahlung eingegangen ist, haben sie Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
- Überweisung: Ich sende ihnen die Rechnung als PDF-Datei per E‑Mail zu. Sie überweisen dann den angegebenen Betrag auf mein Geschäftskonto.
6 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht ihnen nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung, die sie hier https://www.btknoll-rechtsanwalt.de/iderrufsbelehrung finden, steht ihnen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem sie die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch mich erhalten. Sie haben innerhalb von 14 Tagen deinen Kauf kostenfrei widerrufen.
(3) Bei Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
Darauf weise ich VOR Abschluss ihrer Buchung hin: „Sie verlangen ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen mit der Leistung beginne. Sie verzichten daher auf die ihnen zustehendes Widerrufsrecht, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an sie (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür — auch bei einem Widerruf — die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“
(4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und ich habe mit meiner Dienstleistung in dieser Zeit bereits begonnen, haben sie nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung ihrer Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach der gebuchten Beratung. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, sie haben mein gesamtes Honorar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegenleistung erbracht.
(2) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn sie mehr als 2 Male mit den Zahlungen in Verzug geraten sind, wenn sie vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen haben oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.
- Teil
Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
8 Dauer einer Beratungseinheit sowie Ort des Coachings
(1) Die Dauer der Beratung bzw. Dienstleistung richten sich nach der gebuchten Dienstleistung.
(2) Sofern nichts anderes zwischen uns vereinbart wurde, findet die Beratung per Telefon/Teams/in meinen Räumen (Dänische Str. 11, 24103 Kiel) statt.
9 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
(1) Der Leistungsumfang der Dienstleistung richtet sich nach dem Angebot.
(2) Wird ein gebuchter Termin wiederholt von ihnen abgesagt, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.
(3) Brechen sie eine gebuchte Dienstleistung ab, haben sie keinen Anspruch auf Erstattung ihrer geleisteten Zahlungen.
- Teil
Rechte und Pflichten des Kunden
10 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von ihnen die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E‑Mail-Adresse
- Telefonnummer
- bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Dienstleistung.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E‑Mail-Adresse, teilen sie dieses bitte per E‑Mail an E‑Mail-Adresse mit.
11 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Sie sind für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von mir notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Teams) selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
- Teil
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
12 Verschwiegenheit beider Parteien
(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Dienstleistung, über alle vertraulichen Informationen von ihnen Stillschweigen zu bewahren.
(2) Sie sind verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen sie im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangen, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die sie von mir im Rahmen der Dienstleistung erhalten oder auf die sie Zugriff haben.
13 Haftung für Inhalte
(1) In meiner Beratung zeige ich Muster und/oder Handlungsoptionen auf und gebe ggf. allgemeine Handlungsempfehlungen. Die Umsetzungsverantwortung und das Treffen von Management-Entscheidungen obliegen allein dir.
(2) Bei den von mir ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die sie auf ihren Bedarf anpassen müssen. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
(3) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.
14 Haftungsbeschränkung
(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung sie regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.
16 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrikan, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Beratungen etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch sie noch Zahlungen geleistet werden so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von ihnen zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen können sie die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren.
Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden, trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 12 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.
Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von ihnen zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten. Die darüberhinausgehende Gebühr etc. wird ihnen selbstverständlich erstattet. Auch im Fall dieser Kündigung trägt jede Partei weitergehende Schäden selbst.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 18 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und ihre geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass sie noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen müssen, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu ihren Gunsten eine Gutschrift geben, wird ihnen diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E‑Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt, für sich die für sie entstandenen Schäden selbst.
- Teil
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
17Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die sie betreffen, informiere ich sie rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Sie haben nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
18 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E‑Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit sie als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt haben oder ihren Wohnsitz oder ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von RA Björn-Thorben Knoll, LL.M. in Kiel. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von RA Björn-Thorben Knoll, LL.M.
(3) Ich weise sie darauf hin, dass ihnen neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu finden sie in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version 1
Stand Juni 2023
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an sie eine Buchungsbestätigung per E‑Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung / den Kauf zustande.
(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).
(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen ihnen und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.
(5) Als Verbraucher haben sie ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Ihnen steht kein Widerrufsrecht zu, wenn sie ausdrücklich bei ihrer Buchung / ihrem Kauf zugestimmt haben, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht ihnen insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.
Bei digitalen Inhalten verlieren sie ihr Widerrufsrecht, wenn sie zustimmen, dass sie sofort Zugriff auf den gesamten Inhalt bekommen.
Fristbeginn bei Buchung der Dienstleistung
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem sie von mir nach erfolgreicher Buchung / eines Kaufs eine Bestätigungs-E-Mail bekommen.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie mich an
RA Björn-Thorben Knoll, LL.M.
Dänische Str. 11
24103 Kiel
oder an
0431 / 979 969 94
info@btknoll-rechtsanwalt.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E‑Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Anhang
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich ihnen alle geleisteten Zahlungen, die ich von ihnen erhalten habe, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.
Haben sie die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teilen sie bitte ihre Kontodaten mit, da ich auf dem Kontoauszug nur einen Teil ihrer Kontodaten sehen kann.
Haben sie zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann haben sie mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.
Widerrufsverzichtserklärung
In Kenntnis der vorstehenden Widerrufsbelehrung verlange ich als Auftragsgeber(in) ausdrücklich, dass RA Björn-Thorben Knoll, LL.M. mit der Dienstleistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Mir ist bekannt, dass ich bei Widerruf bereits erbrachte Leistungen zu bezahlen habe und bei vollständiger Vertragserfüllung durch RA Björn-Thorben Knoll, LL.M. Rechtsanwalt mein Widerrufsrecht verliere.
itter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Impressum
Björn-Thorben Knoll LL.M.
Rechtsanwalt
Dänische Str. 11
24103 Kiel
Kommunikation
Tel.: 0431 – 97 99 69 94
Fax: 0431 – 97 99 69 88
E‑Mail: info@btknoll-rechtsanwalt.de
Steuernummer
20/064/64040
Berufsbezeichnung
Rechtsanwalt (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Zuständige Kammer (Aufsichtsbehörde)
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer
Gottorfstraße 13
24837 Schleswig
Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung besteht bei
R+V Allgemeine Versicherung AG
Taunusstraße 1
65193 Wiesbaden
Plattform der EU zur außergerichtlichen Online Streitbeilegung
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Berufsrechtliche Regelungen
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
Fachanwaltsordnung (FAO)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Regelungen einsehbar unter
http://www.brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht/
Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 Abs. 2 RStV
RA Björn-Thorben Knoll LL.M. (Adresse wie oben)
Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken
http://pixabay.com/
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Datenschutzerklärung
1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll, LL.M. , Holstenbrücke 4–6, 24103 Kiel Deutschland Email: info@btknoll-rechtsanwalt.de, Telefon: +49 (0)431 / 97 99 69 94, Fax: +49 (0)431 / 97 99 69 88.
2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
a) Beim Besuch der Website
Beim Aufrufen unserer Website www.btknoll.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
• IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Datei,
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
• verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.
Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und ‑stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 und 5 dieser Datenschutzerklärung.
b) Bei Nutzung unseres Kontaktformulars
Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E‑Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.
Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.
Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht.
3. Weitergabe von Daten
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung
von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
4. Cookies
Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.
In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.
Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.
Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.
Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.
5. Analyse-Tools
a) Tracking-Tools
Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen.
Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien sind aus den entsprechenden Tracking-Tools zu entnehmen.
i) Google Analytics
Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/) (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“). In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unter Ziff. 4) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website wie
• Browser-Typ/-Version,
• verwendetes Betriebssystem,
• Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite),
• Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
• Uhrzeit der Serveranfrage,
werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking).
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können.
Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).
Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-out-Cookie erneut setzen.
Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de).
ii) Google Adwords Conversion Tracking
Um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unserer Website für Sie auszuwerten, nutzen wir ferner das Google Conversion Tracking. Dabei wird von Google Adwords ein Cookie (siehe Ziffer 4) auf Ihrem Rechner gesetzt, sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gelangt sind.
Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der Webseite des Adwords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde.
Jeder Adwords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Webseiten von Adwords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für Adwords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Adwords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen.
Wenn Sie nicht an dem Tracking-Verfahren teilnehmen möchten, können Sie auch das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies ablehnen – etwa per Browser-Einstellung, die das automatische Setzen von Cookies generell deaktiviert. Sie können Cookies für Conversion-Tracking auch deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain „www.googleadservices.com“ blockiert werden. Googles Datenschutzbelehrung zum Conversion-Tracking finden Sie hier (https://services.google.com/sitestats/de.html).
iii) Jetpack für WordPress
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Jetpack integriert. Jetpack ist ein WordPress-Plug-In, welches dem Betreiber einer Internetseite, die auf WordPress aufbaut, zusätzliche Funktionen bietet. Jetpack gestattet dem Internetseitenbetreiber unter anderem eine Übersicht über die Besucher der Seite. Durch die Anzeige von verwandten Beiträgen und Publikationen oder die Möglichkeit, Inhalte auf der Seite zu teilen, ist ferner die Steigerung der Besucherzahlen möglich. Außerdem sind Sicherheitsfunktionen in Jetpack integriert, sodass eine Jetpack nutzende Internetseite besser gegen Brute-Force-Attacken geschützt ist. Jetpack optimiert und beschleunigt ferner das Laden der auf der Internetseite integrierten Bilder.
Betreibergesellschaft des Jetpack-Plug-Ins für WordPress ist die Automattic Inc., 132 Hawthorne Street, San Francisco, CA 94107, USA. Die Betreibergesellschaft setzt die Trackingtechnologie der Quantcast Inc., 201 Third Street, San Francisco, CA 94103, USA, ein.
Jetpack setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Jetpack-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Jetpack-Komponente veranlasst, Daten zur Analysezwecken an Automattic zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Automattic Kenntnis über Daten, die in der Folge zur Erstellung einer Übersicht der Internetseiten-Besuche verwendet werden. Die so gewonnenen Daten dienen der Analyse des Verhaltens der betroffenen Person, welche auf die Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen zugegriffen hat und werden mit dem Ziel, die Internetseite zu optimieren, ausgewertet. Die über die Jetpack-Komponente erhobenen Daten werden nicht ohne eine vorherige Einholung einer gesonderten ausdrücklichen Einwilligung der betroffenen Person dazu genutzt, die betroffene Person zu identifizieren. Die Daten gelangen ferner Quantcast zur Kenntnis. Quantcast nutzt die Daten zu den gleichen Zwecken wie Automattic.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Automattic/Quantcast ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem können von Automattic bereits gesetzte Cookies jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, einer Erfassung der durch das Jetpack-Cookie erzeugten, auf eine Nutzung dieser Internetseite bezogenen Daten sowie der Verarbeitung dieser Daten durch Automattic/Quantcast zu widersprechen und eine solche zu verhindern. Hierzu muss die betroffene Person den Opt-Out-Button unter dem Link https://www.quantcast.com/opt-out/ drücken, der einen Opt-Out-Cookie setzt. Der mit dem Widerspruch gesetzte Opt-Out-Cookie wird auf dem von der betroffenen Person genutzten informationstechnologischen System abgelegt. Werden die Cookies auf dem System der betroffenen Person nach einem Widerspruch gelöscht, muss die betroffene Person den Link erneut aufrufen und einen neuen Opt-Out-Cookie setzen.
Mit der Setzung des Opt-Out-Cookies besteht jedoch die Möglichkeit, dass die Internetseiten des für die Verarbeitung Verantwortlichen für die betroffene Person nicht mehr vollumfänglich nutzbar sind.
Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Automattic sind unter https://automattic.com/privacy/ abrufbar. Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Quantcast sind unter https://www.quantcast.com/privacy/ abrufbar.
6. Social Media Plug-ins
Wir setzen auf unserer Website auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Instagram ein, um unsere Kanzlei hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.
a) Facebook
Auf unserer Website kommen Social-Media Plugins von Facebook zum Einsatz, um deren Nutzung persönlicher zu gestalten. Hierfür nutzen wir den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button. Es handelt sich dabei um ein Angebot von Facebook.
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.
Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs‑, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unserer Website im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten Ihrem Facebook-Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen (https://www.facebook.com/about/privacy/) von Facebook.
b) Twitter
Auf unseren Internetseiten sind Plugins des Kurznachrichtennetzwerks der Twitter Inc. (Twitter) integriert. Die Twitter-Plugins (tweet-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo auf unserer Seite. Eine Übersicht über tweet-Buttons finden Sie hier (https://about.twitter.com/resources/buttons).
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter-Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter „tweet-Button“ anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto aus.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter ((https://twitter.com/privacy).
c) Instagram
Auf unserer Website werden auch sogenannte Social Plugins („Plugins“) von Instagram verwendet, das von der Instagram LLC., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA („Instagram“) betrieben wird.
Die Plugins sind mit einem Instagram-Logo beispielsweise in Form einer „Instagram-Kamera“ gekennzeichnet.
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Instagram her. Der Inhalt des Plugins wird von Instagram direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Instagram die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Instagram-Profil besitzen oder gerade nicht bei Instagram eingeloggt sind.
Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Instagram eingeloggt, kann Instagram den Besuch unserer Website Ihrem Instagram-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel das „Instagram“-Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Instagram übermittelt und dort gespeichert.
Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Instagram-Account veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt.
Wenn Sie nicht möchten, dass Instagram die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Instagram-Account zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Instagram ausloggen.
Weitere Informationen hierzu Sie in der Datenschutzerklärung (https://help.instagram.com/155833707900388) von Instagram.
d) Xing
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von Xing integriert. Xing ist ein Internetbasiertes soziales Netzwerk, das die Konnektierung der Nutzer mit bestehenden Geschäftskontakten sowie das Knüpfen von neuen Businesskontakten ermöglicht. Die einzelnen Nutzer können bei Xing ein persönliches Profil von sich anlegen. Unternehmen können beispielsweise Unternehmensprofile erstellen oder Stellenangebote auf Xing veröffentlichen.
Betreibergesellschaft von Xing ist die XING SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg, Deutschland.
Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Xing-Komponente (Xing-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Xing-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Xing-Komponente von Xing herunterzuladen. Weitere Informationen zum den Xing-Plug-Ins können unter https://dev.xing.com/plugins abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Xing Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.
Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Xing eingeloggt ist, erkennt Xing mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Xing-Komponente gesammelt und durch Xing dem jeweiligen Xing-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Xing-Buttons, beispielsweise den „Share“-Button, ordnet Xing diese Information dem persönlichen Xing-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.
Xing erhält über die Xing-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Xing eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Xing-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Xing von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Xing-Account ausloggt.
Die von Xing veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.xing.com/privacy abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Xing. Ferner hat Xing unter https://www.xing.com/app/share?op=data_protection Datenschutzhinweise für den XING-Share-Button veröffentlicht.
e) YouTube
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.
Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043–1351, USA.
Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden YouTube-Komponente von YouTube herunterzuladen. Weitere Informationen zu YouTube können unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.
Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Unterseite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch YouTube und Google gesammelt und dem jeweiligen YouTube-Account der betroffenen Person zugeordnet.
YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggt.
Die von YouTube veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch YouTube und Google.
f) Shariff
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite die Komponente Shariff integriert. Die Shariff-Komponente stellt Social-Media-Buttons zur Verfügung, die datenschutzkonform sind. Shariff wurde für die deutsche Computerzeitschrift c’t entwickelt und wird über die GitHub, Inc. publiziert.
Entwickler der Komponente ist GitHub, Inc. 88 Colin P. Kelly Junior Street, San Francisco, CA 94107, USA.
Üblicherweise übertragen die von den sozialen Netzwerken bereitgestellten Button-Lösungen bereits dann personenbezogene Daten an das jeweilige soziale Netzwerk, wenn ein Nutzer eine Internetseite besucht, in welche ein Social-Media-Button integriert wurde. Durch die Nutzung der Shariff-Komponente werden erst dann personenbezogene Daten an soziale Netzwerke übermittelt, wenn der Besucher einer Internetseite aktiv einen der Social-Media-Buttons betätigt. Weitere Informationen zur Shariff-Komponente werden von der Computerzeitschrift c’t unter http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-und-Social-Media-Der-c-t-Shariff-ist-im-Einsatz-2470103.html bereitgehalten. Der Einsatz der Shariff-Komponente hat den Zweck, die personenbezogenen Daten der Besucher unserer Internetseite zu schützen und uns gleichzeitig zu ermöglichen, eine Button-Lösung für soziale Netzwerke auf dieser Internetseite zu integrieren.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von GitHub können unter https://help.github.com/articles/github-privacy-policy/ abgerufen werden.
7. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.
8. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E‑Mail an info@btknoll-rechtsanwalt.de
9. Datensicherheit
Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
10. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter https://www.btknoll-rechtsanwalt.de/datenschutz von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.
Vereinbaren Sie einen Gesprächstermin!
Sie haben ein erbrechtliches Problem, dann vereinbaren Sie jetzt Ihren Gesprächstermin, damit wir gemeinsam eine optimierte rechtliche Lösung finden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von RA Björn-Thorben Knoll, LL.M.
- Teil
Geltungsbereich und Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit
RA Björn-Thorben Knoll, LL.M.
Dänische Str. 11
24103 Kiel
www.btknoll-rechtsanwalt.de
nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, postalisch, per E‑Mail, im Erstgespräch oder über die Webseite zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich ihrer Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die sie verwenden, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
(4) In Einzelfällen verwende ich neben diesen AGB noch eine Zusatzvereinbarung. Diese wird gesondert zwischen uns abgeschlossen und geht im Zweifelsfall diesen AGB vor.
2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:
- a) sie als Unternehmer abschließen,
- b) sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben oder
- c) ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass sie Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind und sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmer Kunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.
(5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses die gültige Fassung dieser AGB.
(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Abschlusses.
(7) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
- Teil
Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge und Widerrufsrecht
3 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
- Rechtsberatung
- Rechtsvertretung
- Vertragserstellung
(2) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Meine Preise verstehen sich als Bruttopreise (inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, angezeigt für Deutschland).
(2) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E‑Mail in Form eines PDF-Dokuments an sie versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und sofort an mich zu zahlen.
(3) Der Zugang zu den jeweiligen Leistungen wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich ihre Zahlung erhalten habe, haben sie ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(5) Sollten sie in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
5 Zustandekommen des Vertrages
5.1 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich, per E‑Mail, über mein Kontaktformular oder direkt über mein Terminbuchungstool erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Bei einer Dienstleistung bildet entweder das vorbereitende Erstgespräch zwischen mir und ihnen die Grundlage für die Beratungsleistung oder unmittelbar das per E‑Mail zugesandte angenommene Angebot. Sie nehmen Kontakt mit mir über E‑Mail auf bzw. buchen ihr kostenpflichtiges Erstgespräch per E‑Mail oder Telefon.
Das Erstgespräch dauert ca. 45 Minuten und kostet 297,50 Euro netto. Diese Summe wird bei einer Beauftragung nicht verrechnet. Das Erstgespräch findet telefonisch/per Teams statt.
(2) Möchten sie einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicken sie auf den Button: „Terminsvereinbarung“ oder vereinbaren sie einen Termin unmittelbar per Telefon. Ich nutze hierfür den Anbieter bookings von Microsoft (https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement).
Wenn sie dort klicken, öffnet sich eine Seite, auf der ihnen mögliche Termine angezeigt werden. Zusätzlich erhalten sie einen Fragebogen, den sie ausfüllen. Sie können entweder direkt in den Fragebogen schreiben oder mir auch eine E‑Mail mit den Informationen schicken.
Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Telefonates/Team-Meetings genutzt. Kommt kein Vertrag mit ihnen zustande, lösche ich diese Daten umgehend.
Sobald sie den Termin ausgesucht haben, bekommen sie eine Terminbestätigung von mir. In dieser E‑Mail finden sie außerdem meine aktuellen AGB und eine Einwilligungserklärung zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten.
(3) Im Erstgespräch klären wir, ob mein Angebot für sie und ihre Anfrage passend ist.
(4) Angebot: Mit der Buchung bieten sie mir den Abschluss eines Vertrages verbindlich an.
(5) Annahme: Der Vertrag zwischen mir und ihnen kommt mit dem Zugang meiner Bestätigungs-E-Mail bei ihnen zustande.
(6) Als Zahlungsmöglichkeiten steht ihnen die Zahlung per Überweisung zur Verfügung. Sie erhalten von mir eine Rechnung per E‑Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Beauftragung sofort fällig. Sobald ihre Zahlung eingegangen ist, haben sie Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
- Überweisung: Ich sende ihnen die Rechnung als PDF-Datei per E‑Mail zu. Sie überweisen dann den angegebenen Betrag auf mein Geschäftskonto.
6 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht ihnen nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung, die sie hier https://www.btknoll-rechtsanwalt.de/iderrufsbelehrung finden, steht ihnen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem sie die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch mich erhalten. Sie haben innerhalb von 14 Tagen deinen Kauf kostenfrei widerrufen.
(3) Bei Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
Darauf weise ich VOR Abschluss ihrer Buchung hin: „Sie verlangen ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen mit der Leistung beginne. Sie verzichten daher auf die ihnen zustehendes Widerrufsrecht, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an sie (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür — auch bei einem Widerruf — die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“
(4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und ich habe mit meiner Dienstleistung in dieser Zeit bereits begonnen, haben sie nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung ihrer Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach der gebuchten Beratung. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, sie haben mein gesamtes Honorar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegenleistung erbracht.
(2) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn sie mehr als 2 Male mit den Zahlungen in Verzug geraten sind, wenn sie vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen haben oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.
- Teil
Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
8 Dauer einer Beratungseinheit sowie Ort des Coachings
(1) Die Dauer der Beratung bzw. Dienstleistung richten sich nach der gebuchten Dienstleistung.
(2) Sofern nichts anderes zwischen uns vereinbart wurde, findet die Beratung per Telefon/Teams/in meinen Räumen (Dänische Str. 11, 24103 Kiel) statt.
9 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
(1) Der Leistungsumfang der Dienstleistung richtet sich nach dem Angebot.
(2) Wird ein gebuchter Termin wiederholt von ihnen abgesagt, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.
(3) Brechen sie eine gebuchte Dienstleistung ab, haben sie keinen Anspruch auf Erstattung ihrer geleisteten Zahlungen.
- Teil
Rechte und Pflichten des Kunden
10 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von ihnen die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E‑Mail-Adresse
- Telefonnummer
- bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Dienstleistung.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E‑Mail-Adresse, teilen sie dieses bitte per E‑Mail an E‑Mail-Adresse mit.
11 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Sie sind für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von mir notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Teams) selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
- Teil
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
12 Verschwiegenheit beider Parteien
(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Dienstleistung, über alle vertraulichen Informationen von ihnen Stillschweigen zu bewahren.
(2) Sie sind verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen sie im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangen, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die sie von mir im Rahmen der Dienstleistung erhalten oder auf die sie Zugriff haben.
13 Haftung für Inhalte
(1) In meiner Beratung zeige ich Muster und/oder Handlungsoptionen auf und gebe ggf. allgemeine Handlungsempfehlungen. Die Umsetzungsverantwortung und das Treffen von Management-Entscheidungen obliegen allein dir.
(2) Bei den von mir ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die sie auf ihren Bedarf anpassen müssen. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
(3) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.
14 Haftungsbeschränkung
(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung sie regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.
16 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrikan, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Beratungen etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch sie noch Zahlungen geleistet werden so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von ihnen zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen können sie die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren.
Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden, trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 12 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.
Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von ihnen zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten. Die darüberhinausgehende Gebühr etc. wird ihnen selbstverständlich erstattet. Auch im Fall dieser Kündigung trägt jede Partei weitergehende Schäden selbst.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 18 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und ihre geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass sie noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen müssen, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu ihren Gunsten eine Gutschrift geben, wird ihnen diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E‑Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt, für sich die für sie entstandenen Schäden selbst.
- Teil
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
17Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die sie betreffen, informiere ich sie rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Sie haben nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
18 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E‑Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit sie als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt haben oder ihren Wohnsitz oder ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von RA Björn-Thorben Knoll, LL.M. in Kiel. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von RA Björn-Thorben Knoll, LL.M.
(3) Ich weise sie darauf hin, dass ihnen neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu finden sie in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version 1
Stand Juni 2023
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an sie eine Buchungsbestätigung per E‑Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung / den Kauf zustande.
(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).
(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen ihnen und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.
(5) Als Verbraucher haben sie ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Ihnen steht kein Widerrufsrecht zu, wenn sie ausdrücklich bei ihrer Buchung / ihrem Kauf zugestimmt haben, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht ihnen insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.
Bei digitalen Inhalten verlieren sie ihr Widerrufsrecht, wenn sie zustimmen, dass sie sofort Zugriff auf den gesamten Inhalt bekommen.
Fristbeginn bei Buchung der Dienstleistung
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem sie von mir nach erfolgreicher Buchung / eines Kaufs eine Bestätigungs-E-Mail bekommen.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie mich an
RA Björn-Thorben Knoll, LL.M.
Dänische Str. 11
24103 Kiel
oder an
0431 / 979 969 94
info@btknoll-rechtsanwalt.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E‑Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Anhang
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich ihnen alle geleisteten Zahlungen, die ich von ihnen erhalten habe, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.
Haben sie die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teilen sie bitte ihre Kontodaten mit, da ich auf dem Kontoauszug nur einen Teil ihrer Kontodaten sehen kann.
Haben sie zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann haben sie mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.
Widerrufsverzichtserklärung
In Kenntnis der vorstehenden Widerrufsbelehrung verlange ich als Auftragsgeber(in) ausdrücklich, dass RA Björn-Thorben Knoll, LL.M. mit der Dienstleistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Mir ist bekannt, dass ich bei Widerruf bereits erbrachte Leistungen zu bezahlen habe und bei vollständiger Vertragserfüllung durch RA Björn-Thorben Knoll, LL.M. Rechtsanwalt mein Widerrufsrecht verliere.