Wegfall der Hofeigenschaft außerhalb des Grundbuchs

Der Hofver­merk ist grund­sät­zlich wieder­leg­bar. Somit kann die Hofeigen­schaft, trotz vorhan­dem Hofver­merk ent­fall­en sein. In der Regel ent­fällt die Hofeigen­schaft, wenn die land­wirtschaftliche Nutzung endgültig eingestellt wurde. 

Dies wird in der Prax­is angenom­men, wenn die land­wirtschaftlichen Flächen seit län­gere Zeit ver­pachtet sind und/oder kein Inven­tar mehr vorhan­den ist. 

Auch kann eine fehlende Hof­stelle ein Anhalt­spunkt sein. Dies ist auch dann in der Regel anzunehmen, wenn die Hofge­bäude einen erhe­blichen Inves­tizion­sstau aufweist, der ein Wieder­anspan­nen unwahrschein­lich macht. 

Daneben kön­nen weit­ere Indizien gegen eine Hofeigen­schaft i.S.d. Höfe­ord­nung sprechen. 

Zu Beacht­en ist, dass das Land­wirtschafts­gericht im Rah­men der Genehmi­gung eines Hofüber­las­sungsver­trages neben der Hofeigen­schaft auch immer die Wirtschafts­fähigkeit des Hofübernehmers prüft. 

Liegt diese nicht vor, so kann auch aus diesem Grunde eine Über­tra­gung bzw. Vererbung nach der Höfe­ord­nung entfallen. 

Der Weg­fall der Hofeigen­schaft kann durch eine berechtigte Per­son im Rah­men eines Fest­stel­lungsver­fahrens vor dem Land­wirtschafts­gericht fest­gestellt werden.

Dabei ist zu bBeacht­en, dass das LAnd­wirtschafts­gericht bezüglich der Frage der Hofeigen­schaft auss­chließlich zuständig ist. So sind die ordentlichen Gerichte an die Entschei­dung des Land­wirtschafts­gericht gebunden. 

Ungeachtet des Ent­falls der Hofeigen­schaft, kann es im Einzelfall zu einem Wieder­anspan­nen des land­wirtschaftlichen Betriebes kom­men. Hier ist nicht sel­ten auf den Willen des Hoferblassers abzustellen. Es ist mithin danach zu Fra­gen, ob der Hoferblass­er davon aus­ge­gan­gen ist, dass von seinem Betrieb nie wieder Land­wirtschaft aus­geübt wird oder nicht. 

In der Prax­is ist dabei zudem immer nach dem Bewirtschaf­tungskonzept zu fra­gen. Ein Wieder­anspan­nen des Betiebes erfordert in der Regel nicht uner­he­bliche wirtschaftliche Anstren­gun­gen. Dabei müssen die Mit­tel des Wieder­anspan­nens aus den Mit­teln des Betriebes getra­gen wer­den. Der Betrieb muss mithin die Mit­tel selb­st erwirtschaften können. 

Für den ent­fall der Hofeigen­schaft sind mehrere Indizien erforder­lich, aus denen sich let­zlich ergibt, dass die land­wirtschaftliche Nutzung endgültig eingestellt wurde.